Ver.di trommelt gegen »Gesundheitsreform«

Die Gewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten der Krankenkassen für kommende Woche zu Kundgebungen gegen die geplante »Gesundheitsreform« aufgerufen. Nächsten Mittwoch und Donnerstag sollen in mehreren Großstädten Protestdemonstrationen stattfinden, wie ver.di-Vorstandsmitglied Isolde Kunkel-Weber am Donnerstag der Netzeitung sagte. »Schon jetzt haben sich über 15000 Teilnehmer angemeldet.« Am Mittwoch seien Kundgebungen in Berlin und Hamburg, am Donnerstag in München, Bonn und Mainz geplant. Ver.di wolle dabei »auf die negativen Folgen einer verfehlten Gesundheitsreform aufmerksam machen«, sagte Kunkel-Weber. Bei ver.di sind die Beschäftigten der Kassen und viele der im Gesundheitswesen Arbeitenden organisiert.
Ver.di fürchtet um Zehntausende Stellen bei den Kassen. »Mit dem geplanten Gesundheitsfonds bringt der Gesetzgeber ohne Not 30000 Arbeitsplätze bei den Kassen in Gefahr«, warnte Kunkel-Weber. Die große Koalition zerstöre »ein gut funktionierendes System, um parallel dazu eine neue Bürokratie aufzubauen«. Derzeit ziehen die Krankenkassen die Beiträge von Beschäftigten und Unternehmen ein. Künftig sollen die Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten über den geplanten Gesundheitsfonds verwaltet werden. Der Fonds führe weder zu Bürokratieabbau noch zu mehr Transparenz, kritisierte Kunkel-Weber.
Ver.di will sich auch über die Proteste der kommenden Woche hinaus kritisch mit der »Reform« auseinandersetzen und Versicherte wie Beschäftigte im Gesundheitswesen über die Eckpunkte und die Folgen der geplanten Veränderungen informieren. Gleichzeitig wies die Gewerkschafterin Kritik des Gesundheitsministeriums an der angekündigten Informationskampagne der Krankenkassen gegen die Gesundheitsreform zurück. »Es geht nicht an, den Kassen einen Maulkorb zu verordnen.« Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erneuerte am Donnerstag in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ihre Warnung vor einer Kampagne der Krankenkassen. Die Kassen sollten sich auf Kostensenkung konzentrieren, statt gegen die Politik der Bundesregierung zu Felde zu ziehen.
(AFP/AP/ddp/jW)