Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.09.2006, Seite 5 / Inland

Gesundheitsreform immer noch unklar

Berlin. Die Gesundheitsexperten von CDU/CSU und SPD haben am Montag über die Details eines Gesetzentwurfs zur Gesundheitsreform beraten. Bei dem Treffen im Gesundheitsministerium stand zunächst der umstrittene Gesundheitsfonds auf der Tagesordnung. Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) sagte vor Beginn des Gesprächs, den vieldiskutierten Fonds werde es in der vorgesehenen Form »nicht auf Teufel komm raus« geben. SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner beharrte allerdings auf der Umsetzung der in der Koa­lition vereinbarten Eckpunkte. Bis spätestens Anfang Oktober muß der Gesetzentwurf fertig sein, damit er wie geplant noch in diesem Jahr verabschiedet werden kann.

(AFP/jW)