Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 14.09.2006, Seite 6 / Ausland

Mexiko: Stimmzettel werden verbrannt

Mexiko-Stadt. Trotz Einwänden des gewählten mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón sollen die Stimmzettel der Wahl vom 2. Juli verbrannt werden. Der Vorsitzende des Bundeswahlinstituts (IFE), Luis Carlos Ugalde, verwies zur Begründung auf ein Gesetz von 1990. Ein Termin für die Verbrennung werde in Kürze festgelegt, schrieb Ugalde in einem am Dienstag veröffentlichten Brief an Calderón. Dieser hatte den Wahlleiter gebeten, die Stimmzettel zu archivieren, um so das öffentliche Vertrauen in die heftig umstrittene Wahl zu stärken. Der rechtsliberale Politiker wurde erst in der vergangenen Woche offiziell zum Sieger erklärt, der Stimmenabstand zum Linkskandidaten Andrés Manuel López Obrador betrug weniger als 0,6 Prozentpunkte. Eine von der Linken geforderte Neuauszahlung aller 41 Millionen Stimmen lehnte das Bundeswahlgericht ab.

(AP/jW)