Neues SPD-Konzept zu Mindestlohn

Frankfurt/Main. SPD und Gewerkschaften haben sich beim Thema Mindestlohn offenbar angenähert. Die Tarifparteien sollen zunächst versuchen, eigenständig Mindestlöhne für ihre Branchen zu beschließen, schreibt die Berliner Zeitung unter Berufung auf ein gemeinsames Papier der Verhandlungspartner. Das Arbeitnehmerentsendegesetz solle hierfür auf alle Wirtschaftsbereiche ausgedehnt werden. Ist eine Einigung zwischen Unternehmern und Gewerkschaften nicht möglich oder wird ein bestimmtes Lohnniveau unterschritten, solle ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) nannte als Maßstab für einen Mindestlohn die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger. Er müsse bei etwa sechs Euro liegen, sagte er dem Magazin stern einer Vorabmitteilung vom Mittwoch zufolge.

(AP/jW)