Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.11.2006, Seite 6 / Ausland

EU-Ultimatum für die Türkei

Brüssel. Die EU-Kommission hat der Türkei in der Zypernfrage am Mittwoch ein Ultimatum gestellt: Wenn Ankara die bestehende Zollunion mit der EU nicht auf Zypern ausweitet, will die Kommission vom EU-Gipfel Mitte Dezember Konsequenzen für die Beitrittsverhandlungen fordern. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bekräftigte, Ankara werde seine Politik gegenüber der Republik Zypern erst dann ändern, wenn die »Isolation der türkischsprachigen Zyprer« im Norden der Insel beendet werde. In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Türkei-Bericht erinnerte die EU-Kommission daran, daß Ankara sich durch Unterzeichnung eines Abkommens zur Ausweitung der Zollunion verpflichtet habe. Dies habe erst »den Beginn der Beitrittsverhandlungen ermöglicht«.

(AP/jW)