Tabaksteuer als Nullnummer

Hamburg. Die Erhöhung der Tabaksteuer in den Jahren 2004 und 2005 hat dem Fiskus keine deutliche Einnahmesteigerung gebracht. Das geht nach einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) vom Freitag aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Politikers Volker Wissing hervor. Zudem nahm der Zigarettenschmuggel drastisch zu, wie die Zeitung aus dem Papier zitierte. Aus der Tabaksteuer flossen dem Staat demnach im Jahr 2004 rund 13,6 Milliarden Euro zu. Im Folgejahr waren es 14,3 Milliarden Euro. Vor der Erhöhung der Tabaksteuer im Jahr 2003 hatte der Staat bereits knapp 14,1 Milliarden Euro eingenommen.

Die Zahl der von den Zollverwaltungen sichergestellten Zigaretten stieg von 385 Millionen Stück im Jahr 2004 sprunghaft auf 735 Millionen im Jahr 2005. »Die Erhöhung der Tabaksteuer war nichts anderes als ein gigantisches Schmuggelförderungsprogramm«, sagte Wissing der FTD.

(AFP/jW)