19.01.2007 / Ausland / Seite 6

Suche nach neuen Positionen

Wie weiter mit dem Friedensprozeß? Diskussion in der baskischen Linkspartei Batasuna über ETA-Kommuniqué

Ingo Niebel

Wie kann man den Friedensprozeß wieder in Gang setzen? Diese Frage bewegt die Gemüter in Spanien und im Baskenland. Die spanische Reaktion in Gestalt der postfrankistischen Volkspartei (PP) unter ihrem Vorsitzenden Mariano Rajoy hat darauf eine klare Antwort: Sie setzt auf eine verschärfte Repression. Rajoy plädierte jüngst für das Verbot der Kommunistischen Partei der Baskischen Länder (EHAK), die mit neun Abgeordneten im 75köpfigen Parlament der Autonomen Baskisch...

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