Aus: Ausgabe vom 19.01.2007, Seite 1 / Inland
Bundestag debattiert »Tornado«-Einsatz
Berlin. Der mögliche Einsatz von sechs »Tornado«-Aufklärungsjets der Bundeswehr in Afghanistan beschäftigt am heutigen Freitag den Bundestag in Berlin. Dem Parlament liegt dazu ein Antrag der Linksfraktion vor, keine »Tornado«-Flugzeuge in Afghanistan einzusetzen. Außenamts-Staatsminister Gernot Erler (SPD) hatte am Donnerstag angekündigt, daß die Bundesregierung vor einer Kabinettsentscheidung über eine Entsendung der Jets die Sitzung der NATO-Außenminister am 26. Januar abwarten wird. Klargestellt sei auch, daß der Bundestag nach einer Kabinettsentscheidung »konstitutiv befaßt« werde. Es werde keine Erweiterung des bestehenden ISAF-Mandats, sondern eine Entscheidung über ein neues Mandat geben.
(ddp/jW)
(ddp/jW)
Mehr aus: Inland
-
Erst Rücktritt, dann Kaffeeklatsch mit Pauli
vom 19.01.2007 -
»Kyrill« gegen Marx
vom 19.01.2007 -
SPD und Grüne unter Druck
vom 19.01.2007 -
Zweieinhalb Jahre Haft für Neonazi
vom 19.01.2007 -
Konzerne leugnen Klimawandel
vom 19.01.2007 -
Warmer Sturm
vom 19.01.2007 -
Protestwelle in Münster
vom 19.01.2007 -
»Rechte der Personalräte sollen ausgehöhlt werden«
vom 19.01.2007