Bundesländer wollen Kfz-Steuer abgeben

Berlin. In der Debatte um die geplante schadstoffabhängige Besteuerung von Autos wollen die Bundesländer die Zuständigkeit für die Kfz-Steuer schnell an den Bund abgeben. Im Gegenzug fordern sie einen dauerhaften Ausgleich für die entgangenen Einnahmen. Dafür sprachen sich die Finanzminister der Länder am Donnerstag einstimmig aus. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) könnte auf diese Weise seinen Plan umsetzen, die Steuer vom Hubraum auf den Schadstoffausstoß umzustellen. Möglich sei ein Tausch gegen die Versicherungssteuer, sagte der Vorsitzende der Finanzministerkonferenz, Hessens Ressortchef Karlheinz Weimar (CDU) in Berlin. Die Kfz-Steuer brachte den Ländern 2006 rund 8,8 Milliarden Euro ein.

(ddp/jW)