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Aus: Ausgabe vom 21.07.2007, Seite 5 / Inland

Steinmeier setzt auf Dialog

Berlin. Nach dem angekündigten Ausstieg Rußlands aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) will Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den Dialog mit Moskau wieder voranbringen. Steinmeier lud am Freitag nach Angaben von Außenamtssprecher Martin Jäger für Anfang Oktober zu einem hochrangigen Beamtentreffen nach Berlin ein. Damit solle die Tür für einen »Substanzdialog« geöffnet werden, sagte der Sprecher in Berlin.
Zuvor hatte sich Steinmeier mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow getroffen und dabei seine Besorgnis über den geplanten Vertragsausstieg zum Ausdruck gebracht. Rußlands Präsident Wladimir Putin hatte am vergangenen Samstag ein Dekret unterzeichnet, mit dem das KSE-Abkommen und damit verbundene internationale Verträge in 150 Tagen von Moskau ausgesetzt werden sollen.

(ddp/jW)