Beobachter nach Rußland

Strasbourg/St. Petersburg. Der Europarat wird 55 Beobachter zur russischen Parlamentswahl am Sonntag entsenden. Wie eine Sprecherin am Montag mitteilte, sollen die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bereits am Donnerstag in Moskau eintreffen. Anschließend sollen sie den Ablauf des Urnengangs in repräsentativen Wahlbüros verfolgen, vor allem in Zentralrußland, in Sibirien und im äußersten Osten des Landes.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat den USA unterdessen vorgeworfen, sie seien für das Fernbleiben der europäischen Wahlbeobachter von den russischen Parlamentswahlen verantwortlich. Die Entscheidung der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) »wurde auf Empfehlung des US-Außenministeriums getroffen. Das werden wir bei den bilateralen Beziehungen berücksichtigen«, sagte Putin vor Journalisten in St. Petersburg. Die OSZE, die ein international anerkanntes Gremium für Wahlbeobachtung unterhält, hatte am 16. November ihre Mission bei den Duma-Wahlen abgesagt, weil Rußland die rechtzeitige Einreise und korrekte Arbeit der Beobachter behindere.(AFP/jW)