Solidarität mit Kuba

Am 11. Juli kam es in mehreren Städten Kubas wegen der angespannten Versorgungslage auf der Insel zu Protesten. Die allgemeine Erschöpfung der Bevölkerung infolge der Pandemie tat gewiss ein übriges. Was folgte, war eine internationale Kampagne gegen die sozialistische Regierung, angeführt von Washington im Verbund mit antikommunistischen Contras und der Hetzpresse. Seitdem machen Falschmeldungen über die Situation vor Ort die Runde. Westliche Regierungen »verurteilen« Havanna wegen angeblicher Repression gegen »Demokratieaktivisten«. Der radikalste Teil der Konterrevolutionäre fordert sogar offen eine Militärintervention in Kuba.

Skurrilerweise sind es gerade die Vereinigten Staaten, die nicht müde werden, ihre »Besorgnis« angesichts der Situation in Kuba auszudrücken. Abgesehen von der Verletzung der Menschenrechte eines großen Teils der Bevölkerung im eigenen Land: Die entscheidende Verantwortung für die Lage der kubanischen Bevölkerung tragen die USA mit der seit mehr als 60 Jahren gegen die sozialistische Inselrepublik verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade – plus einer Vielzahl weiterer Sanktionen.

Darauf machte auch der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel aufmerksam und forderte Washington dazu auf, die Strafmaßnahmen aufzuheben, wenn es doch so besorgt ob der Lage der Kubanerinnen und Kubaner sei. Wie erwartbar verhallte diese Aufforderung ungehört. Dem US-Imperialismus geht es seit jeher darum, die Wirtschaft Kubas zu »erdrosseln« und »Not und Elend« in der Bevölkerung hervorzurufen.

Es ist gewiss kein Zufall, dass gerade jetzt die Auseinandersetzung um die Zukunft Kubas an Wucht zunimmt. Die Coronapandemie bringt in Lateinamerika – wie überall auf der Welt – soziale Verwerfungen mit sich. Bereits zuvor existierende Probleme werden um ein vielfaches potenziert. Bislang unter der Oberfläche schwelende Brände treten zu Tage und können sich zu großen Feuern entwickeln. Dass rechte Akteure schamlos versuchen, die verheerenden Auswirkungen der Coronapandemie für einen rechten Rollback in der Region auszunutzen, ist dabei nicht überraschend. Das bedeutet im Umkehrschluss: Gerade in Zeiten an Schärfe zunehmender Auseinandersetzungen muss alles daran gesetzt werden, das kubanische Gesellschaftsmodell zu verteidigen.

Der Angriff auf Kuba wirft Fragen auf, die auch in den Beiträgen dieser Beilage behandelt werden. Wie agiert die Rechte in ihren Bestrebungen, progressive Regierungen in Lateinamerika zu stürzen? Auf welche Werkzeuge können die Aggressoren dabei zurückgreifen, welche Rolle spielen Medien? Wie ist es möglich, die Angriffe abzuwehren? Und wie kann internationalistische Solidarität mit emanzipatorischen Projekten aussehen? Darüber hinaus zeigen die Beiträge zu Kolumbien und Chile, dass es in der Region – trotz aller Anstrengungen von rechts – auch Lichtblicke gibt. Diese sind Beispiele dafür, dass es sich lohnt, zu kämpfen.