Keim der Hoffnung

Weltweit spitzen sich die Widersprüche immer weiter zu. Während die imperialistischen Großmächte ihre Kämpfe um Rohstoffe, Märkte und Einflusszonen in den letzten Jahren noch vor allem über Stellvertreterkriege und »Regime-Changes« ausfochten, nehmen nun die zwischenimperialistischen Konfrontationen immer offenere Züge an und drohen, von Osteuropa und dem Pazifik aus, einen neuen, dritten Weltkrieg zu entfachen.

Die deutschen Imperialisten zeigen dabei deutlich, wo sie stehen. An der Seite des US-Imperialismus hoffen sie, den Niedergang des transatlantischen Blocks aufzuhalten, und bereiten vor aller Augen den großen Krieg gegen Russland und China vor. Zunehmende Militarisierung des öffentlichen Lebens, ein rücksichtsloser Aufrüstungskurs und eine immer unverdecktere Repression, kurz, ein immer rascher voranschreitender reaktionärer Staatsumbau zur Schaffung einer geschlossenen »Heimatfront« sind Ausdruck dieser Kriegsvorbereitung.

Dagegen regt sich, wenn auch noch zaghaft, Widerstand. Die Arbeitskämpfe des vergangenen Jahres deuten die gewaltige Macht an, die die Arbeiterklasse haben könnte, wenn sie sich entschlossen für ihre Interessen einsetzt. Noch gelingt es aber den Sozialdemokraten mit den bewährten Methoden der »Sozialpartnerschaft« und Integration, jeden Streik und jeden Protest in »geordnete Bahnen« zu lenken und notfalls abzuwürgen. Das ist möglich, weil in diesem Land eine in der Klasse verankerte mobilisierungsfähige revolutionäre Partei fehlt, die die verschiedenen Kämpfe anleiten und zusammenführen könnte.

Aber es keimt Hoffnung auf. Nach Jahrzehnten der Niedergeschlagenheit haben junge, selbstbewusste Gruppen wieder das Banner von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, Clara Zetkin und Ernst Thälmann erhoben und dem Opportunismus, dem Liberalismus, der Organisationsfeindlichkeit in der politischen Widerstandsbewegung den Kampf angesagt. Nicht weniger als die Rekonstruktion der Kommunistischen Partei ist ihr proklamiertes Ziel. Um die Spaltung unserer Klasse zu beenden, muss allerdings zuerst ihre Vorhut vereint sein. Eine Hauptbedingung dafür ist heute die Überwindung der nach wie vor bestehenden weitgehenden Trennung zwischen deutschen und migrantischen Linken. Von den Kampferfahrungen und revolutionären Traditionen, wie sie etwa türkische, kurdische, griechische oder lateinamerikanische Genossen mitbringen, können die deutschen Kommunisten viel lernen.

Nur dann kann es gelingen, auch auf globaler Ebene den Schulterschluss zwischen der revolutionären Bewegung in den imperialistischen Zentren und den antiimperialistischen Befreiungsbewegungen der neokolonial unterdrückten Länder herzustellen. Wie sehr die Herrschenden ein solches Bündnis fürchten, zeigt auch das rabiate Vorgehen der Staatsgewalt gegen die Palästina-Solidarität. Mit Verleumdungen und Vorwürfen wie »Antisemitismus« und »Gewaltverherrlichung«, mit Rassismus und Islamophobie, mit politischen Betätigungs- und Einreiseverboten werden alle Mittel des »Rechtsstaates« aufgeboten, um die palästinasolidarische Bewegung zu kriminalisieren und kleinzuhalten. Die Strategen des BRD-Imperialismus ahnen, dass diese Bewegung das Potential hat, die Antiimperialisten aller Länder zusammenzuführen.

Gleichzeitig wird gegen die kommunistischen Organisationen gehetzt, auch von sich als »links« bezeichnenden Kräften. Nun lehrt der Blick auf die Geschichte, dass sich in Zeiten der sich verschärfenden Klassenkämpfe und einer wachsenden Kriegsgefahr gewissermaßen die Spreu vom Weizen trennt, die ideologischen Fronten sich verhärten und sich dabei offenbart, wer es wirklich ernst meint und wer im »Linkssein« bestenfalls nur einen Lifestyle und eine rebellische Phase sieht, oder schlimmstenfalls einen Deckmantel, um im »alternativen« Gewand eine bürgerliche Karriere zu machen.