Internationalismus auf den Spuren Rosa Luxemburgs

Mit lautem Applaus begrüßten die Teilnehmer der Rosa-Luxemburg-Konferenz den Vorsitzenden der baskischen sozialistischen Partei Sortu, Arnaldo Otegi. Er fühle sich immer wohl, wenn er unter Sozialisten sei, erklärte der erst im vergangenen März aus spanischer Haft entlassene Politiker. »Aber noch mehr fühle ich mich unter Kommunisten wohl!« Trotzdem habe er sich zunächst Gedanken gemacht, als er vor einigen Wochen zu der Konferenz eingeladen wurde. Schon vor zehn Jahren habe er kommen wollen, damals jedoch sei ihm vom spanischen Staat die Ausreise verboten worden . Dann habe er acht Jahre lang im Gefängnis gesessen. Und vor wenigen Wochen sei verhindert worden, dass er zu den Trauerfeiern für Fidel Castro nach Havanna reisen konnte. »Doch nun bin ich hier in Berlin, und hoffentlich werde ich bald auch in Havanna sein!«, rief er aus.

In seinem Referat skizzierte Otegi die Aufgaben, die vor der Linken weltweit und speziell in Europa liegen. Es komme darauf an, im ständigen Kontakt mit den Menschen eine wirkliche Volksbewegung aufzubauen. Die Linke müsse den Menschen zuhören und sie überzeugen. Das sei wichtiger, als wahltaktische Überlegungen. Die Linke werde niemals verlieren, wenn sie für die Menschen eintrete – aber sie dürfe niemals die Menschen enttäuschen. Entscheidend sei, was auf der Straße passiere, nicht das Geschehen in den Institutionen. Es komme darauf an, dass es die Menschen durchschauen, wenn ihnen von den Herrschenden Lügen erzählt werden, zum Beispiel wenn Freiheitskämpfer als »Terroristen« verleumdet werden.

Mit Blick auf die Lage im Baskenland betonte Otegi, die abertzale Linke sei nicht »nationalistisch«, sonder internationalistisch. Sie trete aber für die Unabhängigkeit ein. »Ebenso wie die Katalanen sagen wir: Wenn der spanische Staat die Menschen nicht schützt, dann brauchen wir einen eigenen!«

Otegi rief die für Veränderungen eintretende Linke auf, sich in einem weltweiten Forum zu koordinieren. Man habe bei der Auseinandersetzung zwischen dem griechischen Volk und der EU gesehen, wie die europäische Linke und die Gewerkschaften die Menschen dort im Stich gelassen haben. Sie hätten nicht rechtzeitig verstanden, dass es keine Auseinandersetzung zwischen Athen und Brüssel war, sondern ein Kampf zwischen den EU-Oligarchien und den Menschen. Nötig sei deshalb heute ein weltweiter und ein europäischer Internationalismus, ganz im Geiste Rosa Luxemburgs, deren Spuren die revolutionäre Bewegung heute folge.