Aus: Ausgabe vom 15.01.2011, Seite 5 / Inland
»Rot-Rot« lehnt Kommunismus ab
Berlin. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat eine Erklärung zum
Aufsatz von Linksparteichefin Gesine Lötzsch über
»Wege zum Kommunismus« in der jungen Welt vom 3.
Januar beschlossen. »Das Berliner Abgeordnetenhaus lehnt
entschieden Ideologien ab, die auf die Abschaffung von Grund- und
Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerichtet
sind«, heißt es in der Entschließung, die mit den
Stimmen von SPD, Linkspartei und Grünen angenommen wurde. Die
Debatte über Wege zum Kommunismus sei »absurd und
überflüssig«.
Ein von der CDU-Fraktion zum gleichen Thema eingebrachter Antrag war zuvor abgelehnt worden. (dapd/jW)
Ein von der CDU-Fraktion zum gleichen Thema eingebrachter Antrag war zuvor abgelehnt worden. (dapd/jW)
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