Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.01.2011, Seite 4 / Inland

SPD-Basis gegen »Stuttgart 21«

Hamburg. Die baden-württembergische SPD kommt beim Streitthema »Stuttgart 21« nicht zur Ruhe. In einem offenen Brief, der dem Online-Magazin stern.de vorliegt, fordern sieben Parteimitglieder rund um die ehemalige Bundestagsabgeordnete Liesel Hartenstein eine radikale Wende. »Unsere Partei hat sich in tiefe Widersprüche verstrickt: Einerseits fordert sie einen Volksentscheid über ›S21‹, andererseits duldet sie mehr oder weniger stillschweigend den Weiterbau«, schreiben die Unterzeichner, die nach eigenen Angaben große Unterstützung in Basisgremien haben. Mit diesem Widerspruch lasse sich kein überzeugender und wahrhaftiger Wahlkampf gestalten. Die Verfasser plädieren für einen modernisierten Kopfbahnhof und kündigen an, dafür mit »eigenständigen Informationsveranstaltungen im ganzen Land« kämpfen zu wollen. Ein Sprecher der Landes-SPD reagierte gegenüber stern.de gelassen auf das Schreiben: »Als Volkspartei müssen wir das locker aushalten«. In Umfragen für die Landtagswahlen im März kommt die SPD lediglich auf 19 Prozent und liegt damit deutlich hinter der CDU und den Grünen. (jW)