Schröder: Normen stören Kita-Pläne

Berlin. Mit einer Lockerung von Bauvorschriften und anderen Maßnahmen will Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) die Errichtung von Kindertagesstätten vorantreiben. Es müßten noch rund 130000 Kitaplätze neu geschaffen werden, um den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung erfüllen zu können, sagte Ministeriumssprecher Christoph Steegmans am Mittwoch in Berlin.

Eines der Probleme sei derzeit, daß vielerorts Vorschriften »den Ausbaufortschritt behindern«, sagte Steegmans weiter. Diese Normen müßten gelockert werden, sofern sie nicht die Sicherheit beträfen: »Lieber ein Moratorium für verzichtbare nichtsicherheitsrelevante Normen statt einem Moratorium für den Ausbau der Kitaplätze.« Am 30. Mai werde Ministerin Schröder ihr Zehn-Punkte-Programm für weitere Einrichtungen vorstellen.

Steegmans dementierte einen Bericht der Zeitung Die Welt, wonach bis 2013 noch 260000 Krippenplätze fehlten. Diese Zahlen stammten aus dem Frühjahr 2011, sagte Steegmans. »Seitdem sind zehntausende Kitaplätze gebaut worden.« Ab Sommer 2013 gilt in Deutschland ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für zwei oder drei Jahre alte Kinder.

(AFP/jW)