Minister ­Schäuble ­bastelt am ESM-Fonds

Berlin. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bastelt am Euro-Rettungsfonds ESM, angeblich ohne diesen »Europäischen Stabilitätsmechanismus« als Konkurrenz zum Internationalen Währungsfonds (IWF) etablieren zu wollen. »Im Bundesfinanzministerium beschäftigten wir uns ganz grundsätzlich mit der Frage, welche Rolle der ESM zukünftig spielen kann«, sagte eine Sprecherin am Montag. »Klar ist aber auch, dass der IWF ein wertvoller Partner bei der internationalen Krisenbewältigung ist und bleibt.«

Schäuble hatte zuletzt schon betont, der ESM könnte zu einem Europäischen Währungsfonds ausgebaut werden. Neben Krisenmanagement wie im Falle Griechenlands könnte er dann auch Aufgaben etwa im Bereich der Haushaltsüberwachung der Euro-Länder übernehmen. Allerdings hat der Minister das bisher nicht als konkrete, kurzfristige Zielsetzung formuliert. Der Spiegel berichtete zuletzt, die Bundesregierung plane, den ESM so auszubauen, dass er künftig den IWF ersetzen könne. Derzeit ist der ESM ein Finanzierungsinstrument der Euro-Länder. Kritikern gilt er als intransparentes Organ des Euro-Kapitals, der im Grunde nur sich selbst rechenschaftspflichtig ist und dessen Manager wie Fürsten handeln und vergütet werden. (Reuters/jW)