Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.06.2019, Seite 4 / Inland

SPD-Ministerin tritt zum 1. Juli zurück

Berlin. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hält an dem geplanten Wechsel ins EU-Parlament fest. Sie legt ihr Bundestagsmandat zum 1. Juli nieder, wie ihr Abgeordnetenbüro am Mittwoch mitteilte. Sie erhielt dafür die Entlassungsurkunde von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Barley war Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl, das Europaparlament kommt am 2. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Spätestens dann scheidet Barley aus ihrem Ministeramt aus. Sie hatte ihren Rücktritt als Ministerin noch am Abend der Europawahl vom 26. Mai erklärt. (AFP/jW)