UN-Vollversammlung zur Kuba-Blockade

Seit 61 Jahren verhängt die USA eine Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das sozialistische Kuba. Unter der Regierung von Donald Trump erlebte die Blockadepolitik drastische Verschärfungen, die von der aktuellen US-Regierung bisher nicht zurückgenommen wurden. Wie Volker Hermsdorf am Dienstag in der jW berichtete, will die Biden-Regierung »2022 zusätzlich zum Millionenbudget für den staatlichen Propagandasender Radio and TV Martí erneut 20 Millionen US-Dollar zur Finanzierung kubanischer Systemgegner, NGOs und Gruppen bereitstellen«.

Am kommenden Mittwoch wird nun in der UN-Vollversammlung in New York bereits zum 29. Mal über einen kubanischen Antrag zur Verurteilung der Blockade abgestimmt. Auch dieses Mal wird die überwältigende Mehrheit der Staaten für die Aufhebung der US-Blockade votieren. Darunter werden auch fast alle Regierungen der EU-Staaten sein, ihren wohlfeilen Worten lassen sie jedoch bisher keine Taten folgen und beugen sich statt dessen dem US-Blocka­dediktat.

Um dem Thema eine breite Öffentlichkeit zu geben und Druck auf die europäischen Regierungen auszuüben, beteiligen sich über 100 Kuba-Soligruppen, Medien und Organisationen aus 27 Ländern an der von jW initiierten europäischen Soliaktion »Unblock Cuba«. Mit Plakaten, Radiospots, Onlinewerbung, Aktionen und Kundgebungen fanden im April und Mai viele öffentlichkeitswirksame Maßnahmen statt. Für den Tag der Abstimmungen und die Folgetage sind weitere Veranstaltungen und Protestaktionen geplant, darunter in Berlin, Düsseldorf, Bremen und Leipzig. In Wien ruft die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft für den kommenden Mittwoch zu einer Kundgebung vor dem UN-Sitz auf. Einen Tag nach der Abstimmung, also am kommenden Donnerstag, soll auf der Wiese vor dem Bundestag unter dem Motto »Unblock Cuba« die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert werden.

jW-Organisationsteam »Unblock Cuba«