Scholz muss erneut zu »Cum-Ex« aussagen

Hamburg. Der Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur »Cum-Ex«-Affäre lädt neben 38 aktiven und ehemaligen Bundestagsabgeordneten bereits zum dritten Mal Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Zeugen vor. Entsprechende Beweisanträge wurden am Freitag vom Ausschuss einstimmig beschlossen. Bei den Zeugen handelt es sich um Mitglieder des Finanzausschusses des Bundestages, die 2020 bei zwei Aussagen des damaligen Bundesfinanzministers und heutigen Kanzlers in dem Gremium zugegen waren.

Es geht um die Frage, ob Scholz sich bei Befragungen im Finanzausschuss 2020 noch an die Treffen mit den Gesellschaftern der in den Steuerraubskandal verwickelten Warburg-Bank in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister 2016 und 2017 erinnern konnte. Im Hamburger Untersuchungsausschuss hatte er dies später verneint und sich auf Erinnerungslücken berufen. (dpa/jW)