Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.05.2024, Seite 1 / Inland

Pistorius will mehr Geld für Rüstung

Hamburg. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) pocht inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden Euro. Eine verlässliche »Verteidigung« brauche einen verlässlichen und nachhaltigen Haushalt. »Für mich steht daher fest, dass an der dauerhaften Investition von mindestens zwei Prozent unserer nationalen Wirtschaftsleistung in unsere Bündnis- und Landesverteidigungsfähigkeit kein Weg vorbeiführt«, sagte er am Montag beim 74. Überseetag in Hamburg. Russland sei und bleibe die größte Bedrohung für Sicherheit und Frieden im euroatlantischen Raum, fügte er hinzu. Deshalb sei es »unsere Aufgabe, der Ukraine zum Sieg zu verhelfen«. Pistorius kündigte einen konkreten Vorschlag zum Thema Wehr- bzw. Dienstpflicht in den kommenden Wochen an. Derzeit lasse er verschiedene Optionen ergebnisoffen ausarbeiten. (dpa/jW)