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Online Extra
15.05.2024, 20:19:40 / Ausland

Gericht hebt Einreiseverbot für britisch-palästinensischen Chirurgen auf

Die aus ihrem Haus verfügte Maßnahme ging dem Verwaltungsgericht
Die aus ihrem Haus verfügte Maßnahme ging dem Verwaltungsgericht etwas zu weit: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Berlin, 30.3.2023)

London. Das von der Bundesrepublik erwirkte einjährige EU-weite Einreiseverbot für den britisch-palästinensischen Chirurgen und Rektor der Universität Glasgow Ghassan Abu-Sittah ist hinfällig. Das teilte bereits am Dienstag das International Centre of Justice for Palestinians mit. Die Aufhebung des Einreiseverbots sei Ergebnis einer »erfolgreichen juristischen Anfechtung«. Dem Vernehmen nach hob das Verwaltungsgericht Potsdam die Maßnahme als rechtswidrig auf. Abu-Sittah war die Einreise nach Deutschland verweigert worden, wo er an dem schließlich verbotenen Palästina-Kongress hatte teilnehmen wollen. Auch die Niederlande und Frankreich hatten Abu-Sittah die Einreise in den Schengen-Raum verweigert. Im Herbst vergangenen Jahres war Abu-Sittah im Gazastreifen tätig gewesen. (jW)

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