Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 08.07.2024, Seite 1 / Ausland

Borrell distanziert sich von Orbán

Brüssel. Die Teilnahme des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán an einem Treffen der Organisation der Turkstaaten in Aserbaidschan ist in der EU auf Kritik gestoßen. Orbáns Besuch am Sonnabend habe ausschließlich »im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und dieser Organisation« stattgefunden, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Sonnabend. Ungarn habe von den anderen EU-Staaten kein Mandat erhalten, um die Beziehungen der EU zur Organisation der Turkstaaten voranzutreiben. Orbán war bereits wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft nach Moskau gereist. Mehrere EU-Spitzenvertreter erklärten, der ungarische Ministerpräsident vertrete dort nicht die gesamte Union. Borrell erklärte, Orbán habe »kein Mandat« der anderen 26 Mitgliedsländer für den Besuch und vertrete die EU in Moskau »in keiner Form«. (AFP/jW)

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