Österreich: ÖVP und SPÖ starten Sondierungen

Wien. Die konservative Volkspartei ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ haben in Österreich erste inhaltliche Sondierungsgespräche zur Bildung einer möglichen Regierung aufgenommen. Wie der amtierende Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer am Dienstag nach seinem Treffen mit SPÖ-Chef Andreas Babler erklärte, wurde von den Parteien kein konkreter Fahrplan vorgestellt, die Gespräche sollten aber bereits an diesem Mittwoch fortgesetzt werden. Ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen wird, ist derzeit noch offen. Da ÖVP und SPÖ allerdings nur über eine knappe Mandatsmehrheit verfügen, gilt es als wahrscheinlich, dass ein dritter Partner in die Gespräche eingebunden wird. Diese in Österreich als »Zuckerl-Koalition« bezeichnete Dreier-Regierung gab es bislang noch nicht. Sowohl die liberalen Neos als auch die Grünen gelten als mögliche Kandidaten für ein solches Bündnis.

Die rechte FPÖ wurde bei der Nationalratswahl Ende September zwar erstmals stärkste Partei, doch will mit ihr keine andere Partei koalieren. Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragte daher die ÖVP als zweitstärkste Partei mit der Führung der Sondierungsgespräche. Es gibt keine Frist zur Bildung einer Koalition. (Reuters/jW)