UN-Resolutionsentwurf zu Naziverherrlichung

New York. Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat einen Resolutionsentwurf zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus verabschiedet. Laut einer Mitteilung vom Montag billigte der Ausschuss einen von Russland eingebrachten Entwurf mit 116 Jastimmen zu 54 Neinstimmen sowie elf Enthaltungen. Die EU-Staaten erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung vom Montag, man habe gegen den Entwurf gestimmt, weil man darin einen »kaum verhüllten Versuch« Russlands sehe, dessen »eigene verzerrte Version der Geschichte unter dem Deckmantel der Bekämpfung des Neonazismus zu fördern«. Das Ende des Zweiten Weltkriegs habe für »viele europäische Länder nicht die Freiheit«, sondern »weitere Besatzung und Ausbeutung, mehr Unterdrückung« durch »andere totalitäre Regime gebracht«. Seit 2012 bringt die Russische Föderation jährlich eine Resolution gegen die Verherrlichung der Nazis ein, die von einer großen Mehrheit der Mitglieder unterstützt wird. Bis 2021 hatten sich alle EU-Länder und Japan der Stimme enthalten. 2021 stimmten die EU und Japan erstmals geschlossen mit Nein. (jW)