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Aus: Ausgabe vom 27.11.2024, Seite 15 / Antifaschismus

Bayerische AfD will »Remigration«

Greding. Die bayerische AfD hat auf ihrem Landesparteitag in Greding eine »bayerische Resolution für Remigration« beschlossen. Der vom stellvertretenden Landesvorsitzenden Rainer Rothfuß eingebrachten Resolution zufolge sollen Asylsuchende künftig deutschen Boden gar nicht mehr erreichen. »Schutz vor Krieg und Verfolgung wird völkerrechtskonform gewährt, aber nicht mehr auf deutschem oder europäischem Territorium für außereuropäische Schutzsuchende. Der Freistaat drängt darauf, dass Bundesregierung und EU Schutz- und Entwicklungszonen außerhalb Europas einrichten«, heißt es in der Resolution. Deutschland dürfe nicht zu »einer Hängematte für die ganze Welt« werden, sagte Rothfuß. »Personengruppen mit schwach ausgeprägter Integrationsfähigkeit und -willigkeit sollen mittels obligatorischer Rückkehrprogramme in ihre Heimat rückgeführt und bei der dortigen Reintegration in ihre Herkunftsgesellschaft sowie beim (Wieder-)Aufbau ihrer Heimat unterstützt werden«, heißt es in dem Antrag. (dpa/jW)

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