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Aus: Ausgabe vom 18.12.2024, Seite 6 / Ausland

Südkoreas Präsident im Visier der Ermittler

Seoul. Der suspendierte südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol wehrt sich gegen den Vorwurf des »Aufruhrs«. Die Ausrufung des Kriegsrechts durch ihn erfülle »nicht die Voraussetzungen für einen Aufruhr«, zitierte die Agentur Yonhap am Dienstag Seok Dong Hyeon, ein Mitglied von Yoons Anwaltsteam. »Wir werden dies vor Gericht anfechten.« Weiter sagte der Anwalt, die Vorwürfe würden zwar »nicht für rechtsgültig« gehalten, man werde aber »mit den Ermittlern kooperieren«. Gegen Yoon ermitteln sowohl die Staatsanwaltschaft als auch ein Komitee von Polizei, Antikorruptionsbehörde und Verteidigungsministerium. Es soll die Umstände seiner vorübergehenden Erklärung des Kriegsrechts prüfen.

Dem Präsidenten und einigen seiner engsten Vertrauten drohen lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe, falls sie des »Aufruhrs« für schuldig befunden werden. Laut Yonhap wurden am Dienstag die Räume von Yoons Sicherheitsdienst durchsucht, um an Telefonaufzeichnungen zu gelangen. Eine Durchsuchung der Büros des ehemaligen Präsidenten scheiterte jedoch erneut. Yoon ist für Mittwoch zu einer Befragung vorgeladen, was jedoch von seinem Büro abgelehnt worden war.

Nach der überraschenden Ausrufung des Kriegsrechts am 3. Dezember hatte das von der Opposition dominierte Parlament von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht, worauf Yoon seinen Beschluss wenig später wieder zurücknahm. Am Sonnabend stimmte das Parlament für seine Amtsenthebung. Damit ist Yoon nun offiziell als Staatschef suspendiert, seine Amtsgeschäfte übernahm Ministerpräsident Han Duck Soo. Jetzt muss das Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Absetzung prüfen. Es begann am Montag mit den Beratungen, für die es bis zu sechs Monate Zeit hat. (AFP/jW)