Maschine der Integration

Keir Hardie, der erste, wenn auch nur kurzzeitige Fraktionsvorsitzende der Labour Party, war eine vielschichtige Person. Im Alter von zehn Jahren arbeitete der gebürtige Schotte bereits im Bergwerk und begann früh, sich gewerkschaftlich zu engagieren. In seiner Funktion als Abgeordneter im britischen Unterhaus unterstützte er die Frauenbewegung, trat für die Unabhängigkeit Indiens vom britischen Empire ein und versuchte noch kurz vor seinem Tod im Jahr 1915, einen internationalen Generalstreik für die Beendigung des Weltkriegs zu organisieren.

Hardie war zeit seines Lebens ein Reformist. Doch wenn sein Leben eines zeigt, dann dies: Bei Klassenpolitik ging es nie ausschließlich um »soziale« Themen wie zum Beispiel Lohnfragen oder Mietkosten. Die Instabilitäten des kapitalistischen Alltags, seine Kriege und sein Kolonialismus spielten bereits von Beginn an in die Politik der Arbeiterparteien hinein. Und doch steht gerade die Geschichte der Labour Party dafür, wie diesen Themen ihre potentiell revolutionäre Spitze genommen und Arbeiterparteien zu Vehikeln der Integration großer Teile der Lohnabhängigen in den bürgerlichen Staat wurden.

Genau dies ist der Kern der Geschichte von Labour. Immer wieder diente die Partei dem bürgerlichen Lager als verlässliche Ansprechpartnerin. Für die Spitzen der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung bedeutete dies gleichzeitig eine Integration in den imperialen britischen Nationalstaat, aus dem sie bis heute nicht herausgefunden haben.

Zu bestimmten Zeitpunkten der britischen Geschichte kam der Labour Party damit eine Schlüsselrolle zu, wenn es darum ging, Kapitalismus, Staat und Monarchie aufrechtzuerhalten. Ein solcher Schlüsselmoment ergab sich in den ersten Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Soldaten, die nach 1945 vom Kampf gegen den Faschismus nach Hause zurückgekehrt waren, forderten für sich und ihre Familien nicht nur eine lebenswerte Zukunft, sondern auch eine lebenswerte Gegenwart. Die Furcht vor dem Überschwappen revolutionärer Stimmungen auf die Insel sorgte dafür, dass das britische Bürgertum die Einführung eines staatlichen, steuerfinanzierten, bei Benutzung für Patienten kostenlosen Gesundheitswesens durch eine Labour-Regierung tolerierte. Ein wichtiger, aber nur zeitweiser Erfolg. Die Einführung des National Health Service (NHS) ging für Labour mit einem Verzicht auf eine sozialistische Perspektive einher. Heute liegt es im bürgerlichen Interesse, den immer stärker privatisierten NHS als profitable Kapitalanlage zu nutzen.

Viele Tätigkeiten im NHS, wie auch in anderen Niedriglohnbranchen, werden seit den 1950er Jahren mehrheitlich von Lohnabhängigen aus den ehemaligen britischen Kolonien verrichtet. Qualifizierte und besser bezahlte Jobs in den Industrien waren demgegenüber lange mehrheitlich in »weißer« Hand. Es war die Labour Party, die stets darum bemüht war, diesen Status quo aufrechtzuerhalten. Die ersten Einwanderungsbeschränkungen nach dem Zweiten Weltkrieg wurden in Großbritannien von Labour eingeführt, um die »Stammklientel« in den Industriegegenden nicht zu vergraulen.

Dennoch drängten auch Lohnabhängige aus den ehemaligen Kolonien zahlreich in die Partei und versuchten dort ihre Interessen durchzusetzen. Die Parteiführung entwickelte daraus eine besondere Form der Klientelpolitik. Während sie über viele Jahrzehnte kaum etwas unternahm, um die soziale Situation in den von Niedriglöhnen, Armut und Erwerbslosigkeit geprägten und mehrheitlich von Menschen aus den ehemaligen Kolonien bewohnten Vierteln zu verbessern, förderte sie in diesen Vierteln gleichwohl eine Schicht lokaler Eliten, die beispielsweise als Stadträte in der Partei Karriere machen konnten. Die sozialdemokratischen Parteichefs auf nationaler Ebene waren bislang jedoch alle ausnahmslos weiß und männlich.

Die Klassenkämpfe auf der Insel haben von Beginn an in die Labour Party hineingewirkt. Gewerkschaftliche Massenstreiks auf der einen, die Bewegungen migrantischer Jugendlicher, die sich teils in Aufständen entluden, auf der anderen Seite, aber auch soziale Bewegungen von Frauen oder LGBTQ-Personen gingen nicht spurlos an der Organisation vorbei. Innerhalb der Partei gab es immer wieder das Bemühen, die reformistische Hegemonie zu brechen. Doch solche Versuche blieben letztlich alle erfolglos oder lokal beschränkt. Ab den 1980er Jahren ging die Parteispitze systematisch mit Parteiausschlüssen gegen die linksradikalen, trotzkistischen und sozialistisch-oppositionellen Flügel innerhalb der Partei vor.

Auch die Bereitschaft, Zugeständnisse an die Gewerkschaftsbewegung zu machen, fiel immer geringer aus. Als Ende der 1970er Jahre eine Labour-Regierung unter Premierminister James Callaghan den Gewerkschaften Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst und in verstaatlichten Industrien verweigerte, kam es zu einer Massenstreikbewegung gegen die sozialdemokratische Regierung. Dies führte letztlich zu deren Sturz, gefolgt von Neuwahlen, dem Wahlsieg der von Margaret Thatcher angeführten Konservativen und dem Beginn des neoliberalen Zeitalters. Unter Premierminister Tony Blair wurde Labour ab Mitte der 1990er Jahre zur Verwalterin des neoliberalen Regimes im bürgerlichen Interesse. Selbst bescheidene linke reformistische Projekte werden seitdem vom Parteiapparat energisch bekämpft, wie Jeremy Corbyn in den Jahren 2015 bis 2019 feststellen musste, als er erfolglos versucht hatte, die neoliberale Uhr in der Partei ein Stück zurückzudrehen.