Auch in NRW Tarifbindung rückläufig

Düsseldorf. In Nordrhein-Westfalen werden aktuell 51 Prozent der Beschäftigten nach Tarif bezahlt. Damit liegt das industriell geprägte Bundesland zwar knapp über dem Bundesdurchschnitt von 49 Prozent. Die tarifliche Abdeckung ist aber seit Mitte der 1990er Jahre deutlich gesunken und auch in den vergangenen Jahren spürbar zurückgegangen, wie die Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Bei gesetzlichen Initiativen zur Sicherung und Stärkung der Tarifbindung ist NRW nach Analyse des Experten in den vergangenen Jahren hinter andere Bundesländer zurückgefallen, die umfassendere und wirksamere Gesetze zur Tariftreue in der öffentlichen Auftragsvergabe eingeführt haben. Mittlerweile werden in sechs Bundesländern (Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen) öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben, die bestimmte Tarifstandards einhalten. In Nordrhein-Westfalen gelten die Tariftreuevorgaben im wesentlichen lediglich für den öffentlichen Nahverkehr, so Schulten. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in NRW im Jahr 2023 mehr als 13 Milliarden Euro für öffentliche Aufträge und Konzessionen ausgegeben. »Damit verfügt die öffentliche Hand in NRW über eine erhebliche Marktmacht, die sie zur Stärkung der Tarifbindung einsetzen kann«, so Schulten. (jW)