Die Welt ist nicht genug

Mit einem Aufstellungsappell ist am Mittwoch in der Berliner Julius-Leber-Kaserne das Operative Führungskommando der Bundeswehr in Dienst gestellt worden. Damit wird der »Osnabrücker Erlass« umgesetzt, den Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einem Jahr verkündet hatte. Beim »OpFüKdoBw« ist künftig die gesamte operative Einsatzplanung gebündelt. Zu seinen Aufgaben gehören die Koordinierung von Einsätzen aller Art und die Führung von nach Bedarf gebildeten Kommandos der Teilstreitkräfte, es dient aber auch als zentrale Ansprechstelle für NATO und EU und soll die Funktionsfähigkeit der »Drehscheibe Deutschland« sicherstellen. Zudem ist es zuständig für den Kontakt zu »zivilen Akteuren« im Rahmen des geheimen »Operationsplans Deutschland«. Auch die für den Einsatz im Inneren vorgesehene neue »Heimatschutzdivision« ist dem Führungskommando unterstellt. Es ist damit laut Armee »Ausdruck der konsequenten Ausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung«.

Die Befähigung der deutschen Streitkräfte zu einem großen Krieg geht auch an anderer Stelle voran. So berichtete das Handelsblatt am Mittwoch, die Bundeswehr plane den Aufbau eines eigenen Satellitensystems bis 2029. Das Verteidigungsministerium bestätigte gegenüber dem Blatt, es würden zur Zeit »verschiedene Optionen für den möglichen Aufbau von (Satelliten-)Konstellationen untersucht, um den steigenden Bedarf an raumgestützter Aufklärung durch nationale Fähigkeiten zu decken«. Bisher verfügt die Bundeswehr nur über eine Handvoll Satelliten und bekommt ihre Aufklärungsdaten vor allem von den USA. An deren Zuverlässigkeit sind aber mit dem neuerlichen Amtsantritt von Präsident Donald Trump Zweifel entstanden. Pläne für eine stärkere Präsenz der deutschen Streitkräfte im Orbit sind allerdings älter. Schon vor drei Jahren hieß es aus dem Bendlerblock: »Deutschland braucht den Weltraum.«

Was Deutschland offenbar auch braucht, ist eine eigene Drohnenflotte. Vergangene Woche gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass die Bundeswehr kurzfristig Hunderte sogenannte Kamikazedrohnen beschaffen wird. Auf lange Sicht sollen es Tausende werden. Die unbemannten Systeme seien das, was vor 100 Jahren der Panzer war: »Ein wirklicher Gamechanger.« Die kleinen und relativ günstigen Geräte, von denen hier die Rede ist, dienen weniger der Aufklärung, sondern sollen als »loitering munition« am Himmel über dem Schlachtfeld »herumlungern«, bis sie sich ferngesteuert auf ein lohnendes Ziel stürzen.

Solche Aufrüstungspläne beglücken die deutsche Industrie. So zitiert das Handelsblatt einen Referenten des Bundesverbands Luft- und Raumfahrtindustrie, der sich über die »riesige Chance, die deutsche und europäische Raumfahrtindustrie anzukurbeln« freut. Ein Unternehmen, das sich in Stellung bringt, um von dem erwarteten Kuchen ein möglichst großes Stück abzubekommen, ist das Münchner »Startup« Helsing. Die Rüstungsfirma, 2021 nach eigenen Angaben gegründet, »um unsere demokratischen Werte und offene Gesellschaft zu schützen«, und zwar »ganz gleich, wo auf der Welt«, ist dank Aufträgen aus der Ukraine zu einem der größten Hersteller von Kampfdrohnen weltweit geworden. Bereits im Februar hatte Helsing verkündet, eine »hochmoderne Multisensor-Satellitenkonstellation« für europäische Armeen zu entwickeln. Schon im nächsten Jahr sollen die ersten Satelliten ins All geschossen werden.