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Aus: Ausgabe vom 14.04.2025, Seite 8 / Ansichten

Draußen vor der Tür

Atomverhandlungen zwischen USA und Iran
Von Knut Mellenthin
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Draußen vor der Tür bleiben müssen bei den jüngsten »Atomgesprächen« in Oman die Europäer (Maskat, 12.4.2025)

Die USA und der Iran kommen ins (vorläufig noch indirekte) Gespräch, oder sie tun zumindest so, weil sie keine andere rationale Alternative haben. Das Schlimmste daran für die Regierungen in Berlin, Paris und London: Sie müssen draußen bleiben, weil sie sich selbst ausgesperrt haben. »Europa bei US-iranischen Atomgesprächen an die Seite gedrängt, obwohl sie den Schlüssel halten«, hieß es am Freitag bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters, die ihren Sitz in London hat. Die französische Tageszeitung Le Monde brachte das heulende, aber selbstverschuldete Elend am Sonnabend unter die Überschrift »Während Iran-Atomgespräche in Oman in Gang kommen, sind die ausgeschlossenen Europäer misstrauisch.«

Die Regierenden in Berlin, Paris und London haben es – nicht zum ersten und nicht zum letzten Mal – auf dümmste und lächerliche Weise vermasselt. Dabei war die Ausgangslage gar nicht ungünstig: Schon seit September vorigen Jahres finden zwischen Vertretern der Islamischen Republik und des »Europa-Trios« Frankreich, BRD und Großbritannien auf unterschiedlichen Ebenen Diskussionen statt, die darum kreisen, wie der jahrelange Streit um das iranische Atomprogramm auf rationale Weise – mit den Mitteln der Diplomatie – aus der Sackgasse geführt werden könnte. Zu diesen Mitteln gehörten brutale Erpressung vor den Augen und Ohren der Welt und menschenverachtende Kriegsdrohungen ursprünglich nicht, auch wenn sie schon früher gelegentlich herangezogen wurden.

Das vorerst letzte dieser Treffen, im Iran spricht man von der »fünften Gesprächsrunde«, fand »auf technischer Ebene« am 28. März in Genf statt. Der Begriff bedeutet, dass vermutlich gute Fachleute auf diesem speziellen Gebiet, aber ohne hohen Rang, Detailfragen miteinander diskutierten. Es gab aber auch schon frühere »Gesprächsrunden«, bei denen stellvertretende Außenminister zusammensaßen, die von Assistenten unterstützt wurden. Diese Treffen finden selbstverständlich direkt statt. Dass sie stattfinden ist, wenn man von den präzisen Inhalten absieht, allgemein bekannt, die Medien berichteten jeweils darüber. Betrachtet man diese Gesprächsschiene insgesamt, ist offensichtlich, dass es der iranischen Führung darum ging, erstens »die Europäer« zu ihren Gunsten zu beeinflussen, zweitens aber und vielleicht sogar vor allem darum, unter den Bedingungen des Regierungswechsels in Washington »indirekte Verhandlungen« mit den USA anzubahnen.

Auf diesem Gebiet hat das »Europa-Trio« nichts geliefert. Es heizte statt dessen die Lage durch provokative Sprüche und feindselige Aktivitäten in der IAEA noch weiter an. Seine Abgrenzung von Trumps Kriegsdrohungen blieb kümmerlich und folgenlos. Den Sanktionen der USA gegen Iran unterwarf »Europa« sich vollständig. Wenn es jetzt aus dem Spiel wäre, wäre das kein Verlust.

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