Widerstand gegen Elterngeld

Berlin. Gegen das von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplante Elterngeld formiert sich in der Union Widerstand. Die CSU bekräftigte über Ostern ihre Ablehnung, ebenso Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus und sein sächsischer Amtskollege Georg Milbradt (beide CDU). Von der Leyen stellte indes klar, das Elterngeld werde zum Januar 2007 kommen. Es soll 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens betragen, höchstens jedoch 1800 Euro im Monat. Von der Leyen kündigte in Bild am Sonntag an, das Konzept werde im Detail Ende April vorgestellt. Noch vor der Sommerpause solle der Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen werden.

Laut Spiegel plant von der Leyen nun ein Mindestelterngeld von 300 Euro pro Monat, das unabhängig vom Engagement des Vaters und vom vorherigen Einkommen gewährt wird. Es soll auch nicht mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden.

(ddp/jW)