Dossiers

Das Siedlungsgebiet der Kurden verteilt sich auf Gebiete in der Türkei, Syrien, in Irak und Iran, einen eigenen Staat besaßen sie nie. Ihr Kampf für Unabhängigkeit, Autonomie und soziale Emanzipation bringt sie auch in Konfrontation mit der Politik der Nato und US-Interessen in der Region.

Das Recht auf Bildung und ihre demokratische Gestaltung werden durch Unterfinanzierung von Schulen und Unis und die Transformation in eine Ware ausgehöhlt. Soziale Auslese in Deutschlands Bildungswesen führt zu Bildungsnotstand und der Reproduktion von Ungleichheit.

Am 4. April 1949 wurde der US-geführte Nordatlantikpakt zur militärischen Eindämmung des sozialistischen Lagers im Kalten Krieg gegründet. Heute dient die erweiterte NATO als weltweite Interventionsmacht zur Sicherung der Kontrolle über Handelswege und Ressourcen.

Zur Strafe oder Besserung steckt Justitia ins Kittchen, wen sie für schuldig erklärt. Hinter den Anstaltsmauern herrscht das Gesetz des Stärkeren. Gewalt, Drogen und Bestechung gehören zum Knastleben. Die Ausgegrenzten werden ausgebeutet, Gefängnisse zum Geschäftsfeld.

Der »Peak Oil«, der Höhepunkt der weltweiten Ölförderung, ist in Sicht. Doch der Primärenergiebedarf für eine ungebremste Produktivität steigt. Öl war und ist das Hauptmotiv von militärischen Interventionen. Der globale Kampf um den strategischen Rohstoff spitzt sich zu.

Nachhaltige Klimaveränderungen zerstören die Ökosysteme unserer Erde, mit weitreichenden sozialen und gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerungen. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen durch globale Konzerne zur Profitmaximierung geht weiter vor Klimaschutz.

Der neue Termin ist der 23. Juni 2021: Um 10 Uhr New Yorker Ortszeit soll dann die UN-Vollversammlung einmal mehr per Resolution die von der US-Administration gegen Kuba verhängte Blockade verurteilen. Die Kampagne Unblock Cuba unterstützt die Aufhebung der Blockade mit vielfältigen Aktionen in Europa.

Die Gesellschaft ist immer mehr in Arbeitsplatzbesitzer und -besitzlose gespalten. Die Debatte um ein Grundeinkommen hat in der Linken und anderen politischen Lagern an Fahrt gewonnen. Liegt hier ein realistischer Ausweg aus der Misere der Massenarbeitslosigkeit?