Dossiers

Der neue Termin ist der 23. Juni 2021: Um 10 Uhr New Yorker Ortszeit soll dann die UN-Vollversammlung einmal mehr per Resolution die von der US-Administration gegen Kuba verhängte Blockade verurteilen. Die Kampagne Unblock Cuba unterstützt die Aufhebung der Blockade mit vielfältigen Aktionen in Europa.

Massenmedien beeinflussen und verstärken die öffentliche politische Willensbildung. Sie sind Instrumente für Information wie Desinformation, eingebettet in neoliberale Gesellschaftsstrategien. Eigentümer, Lobbys und Geheimdienste wirken auf die Medienproduzenten ein.

Die britische Herrschaft machte Irland zum Armenhaus für die katholische Urbevölkerung und schützte die Privilegien der Protestanten. Die Untergrundarmee IRA kämpfte gegen die brutale Besatzung Nordirlands. Die großen Parteien beider Volksgruppen sind am Friedensprozeß beteiligt.

Insider, die die Medien auf Mißstände hinweisen, nehmen hohe Risiken auf sich. Sie durchkreuzen die organisierte Geheimhaltung von Konzernen, Behörden und Militär. Sie machen dunkle Seiten der Macht sichtbar: Kriegsvorwände, Umweltverbrechen, Spitzelaffären und Korruptionsfälle.

Durch ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU würde ein Block entstehen, der 50 Prozent der Weltwirtschaft auf sich vereint und die globalen Spielregeln jenseits der Demokratie mitbestimmt. Nationale Standards für Umwelt und Wirtschaft, Löhne und Steuern sind durch TTIP/CETA bedroht.

Religion ist ein universelles Phänomen. Als eine der großen Weltreligionen hat das aus dem jüdischen Glauben hervorgegangene Christentum unsere Gesellschaft und Kultur tief geprägt. Seiner Botschaft von Liebe und Gleichheit steht eine Geschichte der Gewalt und sozialer Unterdrückung mithilfe der Kirchen entgegen. 500 Jahre Reformation führen vor Augen, dass die Trennung von Staat und Kirche längst nicht vollzogen ist.

Deutschland hat wieder eine in Ost und West relevante linke Kraft. Mitregieren, sozialen Protest und antikapitalistische Perspektive möchte die aus Linkspartei.PDS und WASG hervorgegangene Partei Die Linke unter einen Hut bringen. Um Profil, Posten und Programm wird gerungen.

In der Ära Putin wurden die Oligarchen diszipliniert, eine starke Staatlichkeit konsolidiert und die Opposition kaltgestellt. Eine soziale Befriedungspolitik ist eingeleitet. Im geopolitischen Käftemessen zählt das zunehmende ökonomische Gewicht Rußlands.