CIA und IV. Flotte, USAID und NED sind Abkürzungen einiger US-Einrichtungen, über die sich Washington in die Angelegenheiten von Staaten Lateinamerikas und der Karibik einmischt. Aufgrund ihrer politischen und wirtschaftlichen Schwäche sehen sich die USA gezwungen, mit den Stiftungen der deutschen Parteien zusammenzuarbeiten, um die verlorene Kontrolle über das Gebiet zurückzugewinnen, das sie weiterhin als ihren »Hinterhof« ansehen.

Der Begriff »Stiftung« bezieht sich auf ein bestimmtes Vereinsmodell in Deutschland. So gibt es die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die die Bundesregierung berät.
Darüber hinaus verfügt jede der sechs im Bundestag vertretenen Parteien über eine Stiftung, die ihrer Ideologie »nahesteht«. Nach dem üblichen »Links-Rechts«-Schema ergibt sich folgendes Bild: Die Hauptaufgabe der Stiftungen liegt in der Fortbildung der Kader und Mitglieder der Mutterpartei. Die vom Gesetz geforderte »Unabhängigkeit« von der ihr »nahestehenden« Partei ist relativ, weil es der Bundestag ist, der über die Zuschüsse entscheidet, die die Stiftungen seitens des Staates erhalten. Diese Einnahmen machen etwa 90 Prozent des jeweiligen Stiftungsetats aus. Eine weitere Finanzierungsquelle sind das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Letzteres hat 216 Millionen Euro für konkrete Projekte (2010–2012) eingeplant. Aus diesem Grund pflegen die Stiftungen einen engen Kontakt untereinander und mit den beiden Ministerien.

Aber: »Sie sind weder ›Instrumente‹ noch ›Akteure‹ der Außenpolitik – sie sind beides in einem«, stellt die Politologin und Stiftungsexpertin Swetlana W. Pogorelskaja fest. Sie kommen in den Bereichen zum Einsatz, wo die deutsche Diplomatie nicht handeln kann oder will. So waren es 1973 deutsche Parlamentarier, die Bargeld nach Chile brachten, um die Opposition zu finanzieren, die sich auf den von der CIA geplanten Staatsstreich gegen Salvador Allende vorbereitete. Parallel dazu trug Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) Washingtons Wirtschaftsblockade gegen Santiago de Chile mit. In weiteren Ländern der Region zogen die deutschen Stiftungen es vor, diskreter zu operieren. Aber ihre systematische Zusammenarbeit mit den Schwesterparteien ist im Niedergang begriffen, seit 1998 Hugo Chávez die Präsidentschaftswahlen in Venezuela gewann. In der Folge haben die traditionellen Verbündeten der deutschen Stiftungen in allen ALBA-Staaten kontinuierlich an Bedeutung verloren.

Nur die Konrad-Adenauer-Stifung (KAS) hat bewußt auf die neue Situation reagiert. Sie hat die Zahl ihrer Partner reduziert und sich neue Alliierte gesucht, wie zum Beispiel »Primero Justicia«, eine Partei, die 2002 mit gegen Chávez putschte. Außerdem hat sie in Bolivien und Ecuador ihre Arbeit mit indigenen Personen und Organisationen verstärkt, die bestenfalls »kritisch « zu den Präsidenten Evo Morales beziehungsweise Rafael Correa stehen. Ihre Arbeit in der Region hat die KAS 2007 mit dem International Republican Institute (IRI ) in Anwesenheit von Daniel Fisk, dem damaligen Nationalen Sicherheitsberater von US-Präsident George W. Bush, abgestimmt. Darüber hinaus arbeitet sie mit antikubanischen Zellen zusammen, die über eine CIA-Anbindung verfügen.

Auf eine bisher nicht dagewesene Weise hat die liberale FNS ihre Ablehnung des AL BA-Projektes gezeigt, indem sie 2009 Roberto Micheletti vor, während und nach dem Militärputsch gegen den legitimen Präsidenten von Honduras, Manuel Zelaya, unterstütze, und den Putsch in Deutschland als einen legalen Akt darstellte. Hier sieht man die doppelte Funktion der Stiftungen: Im Gastland mischen sie sich in die inneren Angelegenheiten ein; daheim besteht ihre Arbeit in der Desinformation, im Absichern von illegalen Aktionen wie der in Honduras und im Voranbringen von Resolutionen, die ALBA-Mitglieder verurteilen. Die übrigen Stiftungen haben die FNS für ihre Einmischung in Honduras nicht kritisiert, weil ihnen das ein »ungeschriebenes Gesetz« verbietet.

2010 hat die SWP der Bundesregierung empfohlen, die Arbeit der Stiftungen in Lateinamerika zu erweitern oder zu ergänzen. Diese solle sich auf »demokratische Repräsentationsstrukturen « und »innerparteiliche und innergesellschaftliche Moderationsprozesse « konzentrieren. Die SWP nennt als Arbeitsgebiete »den sich anbahnenden Klärungsprozeß innerhalb der Linken, die Neuordnung der Rechten und das Entstehen starker grüner Initiativen«. Jetzt hängt es von jeder Stiftung selbst ab, ob sie ein »Instrument-Akteur« der deutschen Außenpolitik bleiben will und sich weiter in die inneren Angelegenheiten der ALBA-Staaten einmischt, oder ob sie zum Respekt gegenüber dem international verbrieften Selbstbestimmungsrecht der Völker zurückkehrt.

Sie gehören zu den Hauptdarstellerinnen des Dokumentarfilms »Zucker und Salz«. Wovon handelt dieser Streifen?

Elena Aragón: Er spiegelt 50 Jahre Freundschaft durch den Werdegang der Revolution wieder, so wie Ana, María, Angela und ich sie erlebt haben.
Wir sind vier von Tausenden Frauen, die die gleiche Geschichte als freiwillige Lehrerinnen oder Alphabetisiererinnen teilen. So gesehen ist es ein Film über die Emanzipation der kubanischen Frau, über ihre Beteiligung am revolutionären Prozeß.
Zugleich stellt er das Leben von uns vier Frauen als stellvertretend für ein ganzes Volk vor, welches über Jahre hinweg durchgehalten hat, standhaft geblieben ist und bleibt.

Welche Bedeutung hat es für den Film, daß er von einem Ausländer konzipiert wurde?

Angela Pernas: Es beweist, in welchem Maße die Menschen anderer Völker unsere Revolution begreifen können. Ich denke, es ist unmöglich, einen Gegenstand darzustellen, der einem nicht nahegeht. Und so gesehen zeugt schon die Tatsache, einen solchen Film zu machen, von einem außergewöhnlichen Akt der Solidarität mit Kuba.

Sie waren auf Tournee in Deutschland, Luxemburg und der Schweiz. Wie wurden Sie dort empfangen?

Angela Pernas: Am meisten hat mich beeindruckt, wie der Film vom Publikum aufgenommen wurde. Wir haben sehr gerührte Menschen gesehen, teilweise mit Tränen in den Augen. Die Leute haben sich bei uns bedankt, was wir zunächst überhaupt nicht begreifen konnten. Erst später ist uns aufgegangen, daß dieser Dokumentarfilm für sie einen Ausblick auf die Zukunft darstellt. Mit ihm sahen sie die Hoffnung greifbar, daß durch Kampf, Durchhaltevermögen und Entschlossenheit eine bessere Welt zu erreichen ist. Das haben wir sowohl bei den anwesenden Europäern als auch bei den lateinamerikanischen Migranten gesehen. Gleichzeitig war es für uns eine Bereicherung. Wir haben uns eingebracht, aber auch etwas vom Publikum empfangen, das uns in unserer Sache bestätigt hat.

Die Europäer und speziell die Deutschen haben den Ruf, unterkühlt zu sein …

Elena Aragón: Wir haben das Gesicht der Solidarität erblickt. Wir hatten eine völlig andere Vorstellung vom Leben und Fühlen der Europäer. Aber die Menschen, die wir auf den Veranstaltungen und danach getroffen haben, ließen uns eine Wärme spüren, die wir so nicht erwartet hätten. Es war sehr bewegend, Menschen kennenzulernen, die unter sehr schwierigen Verhältnissen kämpfen und sich dabei mit unserem Kampf solidarisieren und einen Weg suchen, uns zu helfen. Menschen, die versuchen, mit uns zusammenzukommen. Wir lernten, das Publikum zu lieben, denn es offenbarte uns seine Zuneigung, es verstand uns, es zeigte uns, daß es einen eigenen Standpunkt hat und dafür ist, die Lebensbedingungen in Kuba zu verbessern.

Sie haben den Film auch am Stand der jungen Welt auf der Frankfurter Buchmesse präsentiert. Wie haben Sie den Betrieb dort wahrgenommen?

Angela Pernas: Die Frankfurter Buchmesse ist eine außergewöhnliche Veranstaltung. Das Areal ist immens, aber sie unterscheidet sich grundlegend von der Buchmesse in Havanna. Denn in Frankfurt bewegen sich vor allem Geschäftsleute. Es werden dort kaum Bücher verkauft, sondern es werden Verlagsstände aufgesucht und Verträge geschlossen. Die Buchmesse in Havanna dagegen ist ein großes Kulturereignis, zu dem die gesamte Bevölkerung eingeladen ist und Bücher zu moderaten Preisen erstehen kann. Es handelt sich um zwei grundsätzlich verschiedene Angelegenheiten: Das eine ist eine Frage der Volksbildung, das andere eine Frage des Geschäfts.

In dem Dokumentarfilm sind einige Szenen von der Buchmesse Havanna 2009 zu sehen. Wie kam es dazu?

Elena Aragón: Jahr für Jahr ist die Buchmesse für uns wie für die gesamte Bevölkerung Kubas eines der bedeutenden kulturellen Ereignisse. Der Besuch dort ist quasi ein jährliches Muß. Literaturliebhaber genießen diese für sie so wichtige Veranstaltung. Die Buchmesse erscheint im Film, da sie eins der kulturellen Angebote ist, die uns sehr am Herzen liegen.

Angela Pernas: Wir sind ja auch im Film zu sehen, wie wir ein Exemplar der junge Welt lesen. Das ist kein Zufall. Sie ist die einzige deutsche Tageszeitung, die auf die Buchmesse 2004 in Havanna gekommen ist, als Deutschland das Gastland war. Die junge Welt ist seit Jahren mit einer spanischsprachigen Sonderausgabe präsent, die interessante Berichte über die deutsche Realität bringt. Deshalb lasen wir gerade in ihr, als uns Martin, der Kameramann, aufnahm, und nur deshalb taucht sie auch im Dokumentarfilm auf.

Der Streifen wird auch auf der Buchmesse in Havanna gezeigt. Worüber werden Sie und der Filmemacher auf dieser Veranstaltung sprechen?

Elena Aragón: Wir werden von unseren Erfahrungen während des Besuches in Deutschland und den anderen Ländern berichten. Wir möchten der kubanischen Bevölkerung das Gefühl der Solidarität und all die Emotionen vermitteln, die wir während der Rundreise erlebt haben. Wir möchten zeigen, daß die Welt mehr über Kuba erfahren will. Trotz allen Totschweigens durch die Presse weiß die Welt, wer der Feind Kubas ist, wer tatsächlich die umfassende Entwicklung unserer Revolution verhindert, gegen wen wir kämpfen, gegen wen wir durchhalten.

Angela Pernas: Bei vielen Menschen hat dieser Film Spuren hinterlassen – und er wird noch mehr erreichen. Wir sind abgereist, aber in Deutschland sind schon weitere Filmveranstaltungen geplant. Der Streifen hat es vielen Menschen angetan, es wird in verschiedenen Kreisen darüber gesprochen, und es ist etwas mehr von der Kubanischen Revolution bekanntgeworden.

Die voranschreitende Integration Lateinamerikas wird gelegentlich mit der gewachsenen Zusammenarbeit in Europa verglichen. So nannte der guatemaltekische Präsident Álvaro Colom den Gemeinsamen Markt Südamerikas MERCOSUR »die Keimzelle einer Zusammenarbeit vergleichbar mit der Europäischen Union«.
Ehrgeizige lateinamerikanische Projekte wie das gemeinsame Währungssystem »Sucre«, die Bank des Südens oder der Handelsvertrag der Völker (TCP) der AL BA-Staaten scheinen ebenfalls nahezulegen, daß sich auf dem amerikanischen Kontinent Entwicklungen vollziehen, die denen in Europa ähnlich sind.

Doch dieser Eindruck täuscht. Die Europäische Union ist ein Staatenbund zwischen den Regierungen, der sich darauf konzentriert, grenzübergreifend gute Bedingungen für das Großkapital zu schaffen. Die internationalen Abkommen wie die Verträge von Lissabon und Maastricht, Amsterdam und Nizza bedeuteten für viele Menschen in den Mitgliedsstaaten der EU eine Verschlechterung ihrer sozialen Lage. Privatisierungen und sogar die militärische Aufrüstung werden den Mitgliedern in diesen Verträgen zwingend vorgeschrieben. Eine Staatsverschuldung, um dringende soziale Probleme zu lösen, ist verboten.

Dadurch stößt die EU bei den Menschen, die in ihr leben, mehrheitlich auf Ablehnung. In den wenigen Ländern, in denen die Regierungen Volksabstimmungen über neue Abkommen der EU durchführen müssen, enden diese immer wieder mit einer deutlichen Ablehnung der Vorhaben. So 2005, als Franzosen und Niederländer bei Referenden der damals geplanten »EU-Verfassung« eine klare Absage erteilten. Die »demokratischen « Regierungen der EU änderten daraufhin einige kleinere Bestandteile des Werks und nannten es »Lissabon-Vertrag«. Da es nun nicht mehr den Titel »Verfassung« trug, brauchten Paris und Den Haag keine Referenden mehr durchführen. Die einzigen, die über dieses Abkommen votieren konnten, waren die Iren – und prompt sagten auch sie nein.  Daraufhin wurde die Abstimmung durch die Regierenden in Dublin wiederholt, unterstützt mit einer milliardenschweren Werbekampagne und begleitet von offenen Drohungen aus der EU-Spitze. So gelang es ihnen, schließlich doch noch einen Erfolg zu erreichen. Nun ist dieser Vertrag, der Umfragen zufolge auch von den Menschen in den Ländern abgelehnt wurde, in denen nicht abgestimmt werden durfte, geltendes Gesetz in der EU.

Die Inhalte der unzähligen Abkommen, Verträge, Beschlüsse von Gipfeltreffen usw. sind den allermeisten Menschen in den EU-Mitgliedsstaaten unbekannt. So dürfte kaum jemand die mehr als 230 Seiten voller Juristensprache des »Vertrags von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007« – so der offizielle Titel – wirklich gelesen haben. Sahra Wagenknecht, die damals Abgeordnete des Europaparlaments war, kritisierte vor der Verabschiedung dieses Abkommens, daß es Europa »auf lange Zeit in ein neoliberales Korsett preßt, die Militarisierung vorantreibt und zentrale Grundrechte aushebelt«. Es sei eine »Fehlgeburt«. Die Abgeordnete, die seit der letzten Wahl 2009 für die Linkspartei im Deutschen Bundestag sitzt, bemängelte außerdem die unzureichende Information der Bevölkerung über das, was in der EU beschlossen wird: »Europa ist in deutschen Medien viel zu wenig präsent. Deshalb muß man in der Regel erst einmal wahnsinnig viel erläutern, bevor man zum Punkt kommen kann. Was sind ›Richtlinien‹? Welche Brüsseler Institution hat wo mitzureden? Erschwerend wirkt sicher auch diese Metasprache, mit der man hier in Brüssel hantiert, diese vielen Abkürzungen, das ist normalen Bürgern kaum nahezubringen. Das muß man immer erst mal übersetzen.«

Tatsächlich gilt »Brüssel« – die belgische Hauptstadt ist auch Sitz der wichtigsten EU-Führungsgremien – vielen Menschen als reine Geldverschwendung. Dorthin werden abgehalfterte Politiker abgeschoben, für die man in den Mitgliedsländern keine Verwendung mehr hat. Zugleich dient die Europäische Union den Politikern in den nationalen Regierungen auch als Sündenbock, denn für unsoziale Maßnahmen wie Rentenkürzungen, niedrige Löhne und ähnliches kann man gut EU-Beschlüsse verantwortlich machen. Verschwiegen wird dabei, daß alle wichtigen Entscheidungen von den nationalen Regierungen bei Gipfeltreffen beschlossen werden. Bequemer geht es kaum: Man faßt unpopuläre Beschlüsse gemeinsam mit den Kollegen der anderen Mitgliedsstaaten – und kann hinterher die Verantwortung dafür abschieben. So demonstriert es derzeit zum Beispiel die griechische Regierung, die den massiven Sozialabbau in dem südeuropäischen Land mit Sparvorgaben aus Brüssel begründet.

Die neuen Initiativen zur lateinamerikanischen Integration, und hier vor allem die Bolivarische Allianz für die Völker Unseres Amerikas (AL BA), weisen in eine andere Richtung. Hier tun sich nicht die Großkonzerne, Kapitalisten und ihre geschäftsführenden Ausschüsse – die nationalen Regierungen – zusammen, wie in der EU, sondern hier vereinen sich alternative gesellschaftliche Projekte im Interesse der Bevölkerungsschichten, die über Jahrzehnte und Jahrhunderte ausgegrenzt und ausgebeutet wurden. Während die EU-Gipfeltreffen von massiven Polizeikräften abgeschirmt werden müssen, damit die Herrschenden nicht die Wut der Beherrschten zu spüren kriegen, verbreitet sich bei den AL BA-Treffen Volksfeststimmung. Und so etwas wie die Treffen der sozialen Bewegungen, die Bestandteil der AL BA-Gipfel sind, wären in Europa undenkbar. Die antiimperialistische lateinamerikanische Integration ist also mit der europäischen Vereinigung kaum oder gar nicht vergleichbar

Unter dem Motto »Lesen heißt wachsen« (»Leer es crecer«) öffnen am 10. Februar die Tore der Internationalen Buchmesse Havanna. Bis zum 20. Februar präsentieren kubanische und internationale Verlage ihre Bücher dem interessierten Publikum. Im Anschluß reist die Buchmesse noch bis zum 6. März durch die Provinzen des Landes.
Die diesjährige Literaturschau ist dem Erzähler und Journalisten Jaime Sarusky Millar, Träger des Nationalpreises für Literatur 2004, sowie dem Philosophen und Essayisten Fernando Martínez Heredia, Nationalpreisträger für Sozialwissenschaften 2006, gewidmet. Geehrt werden zudem die Kulturen der Völker innerhalb der ALBA, der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas, sowie der 220. Jahrestag der haitianischen Revolution und damit die erste Erklärung zur Abschaffung der Sklaverei.

Während der zehn Tage wird auf dem Messegelände und in Havanna ein buntes und umfangreiches Begleitprogramm mit Buchpräsentationen, Diskussionsrunden, Ausstellungen, Theateraufführungen und Konzerten geboten. Eine der bedeutendsten Neuerscheinungen, die dort präsentiert werden, ist die von kubanischen Verlagen aufgelegte Edition »Alba Bicentenario« mit Werken lateinamerikanischer Autoren. Zu den ersten zwanzig aufgelegten Bänden gehören »Cuentos macabros« von Rubén Darío (Nicaragua), »De Cristóbal Colón a Fidel Castro. El Caribe, frontera imperial« von Juan Bosh (Dominikanische Republik) und der Jugendroman »Simón era su nombre« von Edna Iturralde (Ecuador). Die Edition geht auf eine Initiative des Instituto Cubano del Libro zurück.

Neben der »offiziellen« Präsenz der Bundesrepublik über die Buchmesse Frankfurt nehmen dreiundzwanzig deutschsprachige Verlage, Kuba-Solidaritätsgruppen und Gewerkschaftsgliederungen über das Berliner Büro Buchmesse Havanna mit eigenem Stand teil. Die deutsche Soli-AG »Cuba Sí« will während der Tage in Havanna nicht nur die eigene Arbeit vorstellen, sondern auch das 20. Jubiläum ihrer Gründung groß feiern.

Darüber und über die weiteren Erlebnisse und Begegnungen können Sie nicht nur in der Tageszeitung junge Welt lesen, sondern auch in diesem Online-Spezial.