Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024
Gegründet 1947 Sa. / So., 30. November/ 1. Dezember 2024, Nr. 280
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Kommentar

  • Vor dem Abendessen: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron (2. v...
    03.12.2022

    Sanfte Tour

    Transatlantische Funkstörungen: Macron hat sich von dem Harmoniesoßenschwall nicht wegschwemmen lassen und sich deutlich vernehmbar über den Inflation Reduction Act beschwert.
    Von Jörg Kronauer
  • 02.12.2022

    Entfesselung der Macht

    Ist ein Unternehmen der Meinung, es würde durch Umweltauflagen diskriminiert, kann es ein Schiedsgericht anrufen, das sein Urteil unabhängig von nationalem Recht und ohne Einflussmöglichkeiten der Öffentlichkeit fällt.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Hat Gefallen an der Rede vom »Zivilisationsbruch« gefunden: Bund...
    01.12.2022

    Bruchlinien

    Von »Zivilisationsbruch« reden, aber die neuesten Forderungen der Kiewer nach größeren Waffen verweigern. Je hohler und hetzerischer die Rhetorik, desto größer die Unlust, der Gier auf Panzer und Raketen zu entsprechen.
    Von Arnold Schölzel
  • Plenarsitzung im Deutschen Bundestag
    30.11.2022

    Geistige Mobilisierung

    Der Bundestag will den »Holodomor« »in die Liste menschenverachtender Verbrechen totalitärer Systeme« einreihen. Damit wird en passant auch die Singularität des Holocaust relativiert.
    Von Sevim Dagdelen
  • Protest an der Tsinghua-Universität in Beijing am Sonntag
    29.11.2022

    Verzückte Aufregung

    Stoff für die Propagandaschlacht im großen Kampf um die globale Vorherrschaft wäre wohl das mindeste, das sich Deutschlands herrschende Klasse wünscht.
    Von Jörg Kronauer
  • China draußen halten: Zentrale der US-Telekommunikationsaufsicht...
    28.11.2022

    Technikkrieger

    Der kürzlich durchgestochene Entwurf einer China-Strategie aus dem Baerbock-Ministerium basiert auf Techniknationalismus. Der ist für den gemeinsamen Zweifrontenkrieg mit den USA gegen China und Russland nötig.
    Von Arnold Schölzel
  • Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel (l.) und der algerische Premi...
    28.11.2022

    Klatsche für Washington

    Die Auslandsreise einer kubanischen Regierungsdelegation nach Algerien, Russland, China und in die Türkei war nicht nur aus der Sicht Havannas ein Erfolg. Die Unterstützung Kubas liegt im Interesse der besuchten Länder.
    Von Volker Hermsdorf
  • Protestierende Amazon-Beschäftigte in Leipzig (25.11.2022)
    26.11.2022

    Konzernmacht brechen

    Wir dürfen nicht zulassen, dass einzelne Konzerne mehr Macht haben als die ganze Bevölkerung und die Infrastruktur der digitalen Daseinsvorsorge kontrollieren.
    Von Orhan Akman
  • Im Internierungslager Al-Hol besteht das Kalifat des »Islamische...
    25.11.2022

    Luftwaffe des IS

    Die USA rechtfertigen ihre Truppenpräsenz in Syrien mit dem Kampf gegen den IS. Dass sie dessen Stärkung durch türkische Luftangriffe zulassen, entlarvt dies als Schutzbehauptung.
    Von Nick Brauns
  • Öltank in Nowokuibyschewsk, Russland
    25.11.2022

    Koloniale Verhältnisse

    Die Maßnahme der Bundesregierung, die auch hier die treibende Kraft innerhalb der EU bei der Umsetzung der Vorgaben aus Washington ist, richtet sich in erster Linie gegen Staaten im globalen Süden.
    Von Sevim Dagdelen
  • Füllhorn für die Bundeswehr: Soldaten bei einer Übung in Munster...
    24.11.2022

    Kriegswirtschaft?

    Die ganze Politik wird von dieser Regierung auf den Krieg und seine Folgen ausgerichtet. Da wundert es nicht, dass selbst einfache Dinge in diesem Land nicht mehr funktionieren
    Von Gesine Lötzsch
  • Landung am Strand »üben«: US-Militärs beim jährlichen gemeinsame...
    23.11.2022

    Krieg proben

    Die Philippinen bewegen sich mit dem Ausbau der Militärkooperation wieder auf ihren Kalter-Krieg-Status als einer der bedeutendsten US-Stützpunkte am Pazifik zu.
    Von Jörg Kronauer
  • Demonstration gegen die Regierung von Maia Sandu in Chisinau (6....
    22.11.2022

    EU-Außenposten

    Die Veranstaltung in Paris macht den Eindruck einer Initiative zur Schönfärbung der zuletzt kriselnden deutsch-französischen Beziehungen: Seht, wir können doch noch etwas zusammen anleiern.
    Von Reinhard Lauterbach
  • »Wachsende Asymmetrie«: »Eurofighter« der deutschen Luftwaffe au...
    21.11.2022

    Zweifrontenkrieg

    Aus Sicht der Kapitalverbände und des politischen Personals ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um Beijing die Zähne zu zeigen und in den Zweifrontenkrieg der USA plus Anhang gegen Russland und China einzusteigen.
    Von Arnold Schölzel
  • Sieht kumpelhaft aus, ist es aber nicht: Bin Salmans Begrüßung v...
    19.11.2022

    Peinlicher Rückzieher

    Bidens Sinneswandel zeigt grell, wie es um den Einfluss Washingtons auf der Arabischen Halbinsel inzwischen steht.
    Von Jörg Kronauer
  • Protestaktion anlässlich COP 27 (15.11.2022)
    18.11.2022

    Koloniale Arroganz

    In den Ländern des Südens erkennt man die Heuchelei der westlichen Industriestaaten. Da helfen kein moralinsaurer »grüner« Zuckerguss und kein Gerede von Solidarität und Verantwortung.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Kleiner Einschlag, große Wirkung: Rauch steigt über der polnisch...
    17.11.2022

    Maximal aufgeblasen

    Die Aussage von US-Präsident Joseph Biden, es sei »unwahrscheinlich«, dass die Rakete von russischem Territorium abgefeuert worden sei, ist noch das mindeste, was man mit einem Rest von Vernunft sagen kann.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Xi Jinping auf dem G20-Gipfel (15.11.2022)
    16.11.2022

    Zweigleisig fahren

    In Beijing mehren sich die Stimmen, die dafür plädieren, zwar weiterhin mit Berlin, nach Möglichkeit aber künftig enger mit Paris zu kooperieren.
    Von Jörg Kronauer
  • Umverteilen, aber bitte kein schlechtes Wort über die NATO: Demo...
    15.11.2022

    Unter falscher Flagge

    Es muss wenigstens der Versuch einer unabhängigen linken Organisierung von sozialem Protest gemacht werden. Sonst bleibt den Leuten nur die Wahl zwischen der rechten und der linksliberalen Protestsimulation.
    Von Nico Popp
  • 14.11.2022

    Westen täuscht vor

    Europa, dessen Eliten sich mehr denn je als Avantgarde des globalen Fortschritts fühlen, ist dort, wo künftig die Musik der Weltwirtschaft und der Weltpolitik spielt, bei einem mehrtägigen Gipfelreigen nicht präsent.
    Von Jörg Kronauer