Designierter Dena-Chef zieht sich freiwillig zurück

Berlin. Wegen seiner persönlichen Verflechtung mit dem Wirtschaftsministerium verzichtet Michael Schäfer nach Informationen von Bild auf den Chefposten bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena). Dem Bericht vom Dienstag zufolge wurde vereinbart, dass Schäfer freiwillig von seinem Vertrag zurücktritt und damit auch auf eine finanzielle Entschädigung verzichtet. Die Dena wollte sich auf Nachfrage allerdings nicht dazu äußern und verwies lediglich auf laufende Gespräche.

Schäfer, der den neuen Posten am 15. Juni antreten sollte, ist der Trauzeuge von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen, der wiederum in der Findungskommission saß, die Schäfer für den Posten vorgeschlagen hatte. Nachdem dies publik geworden war, hatte der Aufsichtsrat des Bundesunternehmens am vergangenen Freitag beschlossen, die Stelle neu auszuschreiben.

Kritik entzündet sich auch an weiteren personellen Verflechtungen in Habecks Ministerium: Graichens Schwester, die mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner verheiratet ist, arbeitet beim Öko-Institut – einer Forschungseinrichtung, die Aufträge vom Bund bekommt. Das Ministerium betont allerdings, Kellner und Graichen seien nicht an Ausschreibungen beteiligt gewesen, auf die sich das Öko-Institut hätte bewerben können.

Um den Vorwurf der Vetternwirtschaft zu entkräften, veröffentlichte das Wirtschaftsministerium am Dienstag Listen mit Aufträgen und Zuwendungen an die Umweltschutzorganisation BUND, die Denkfabrik Agora Energiewende und das Öko-Institut. Auf die Denkfabrik Agora Energiewende entfielen seit 2018 Zuwendungen in Höhe von rund acht Millionen Euro, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Für den BUND seien seit 2013 über vier Millionen Euro eingeplant gewesen. Zuletzt hatte das Ministerium bereits mitgeteilt, beim Öko-Institut seien seit Ende 2019 Aufträge im Wert von rund 13 Millionen Euro nachgefragt worden. Hinzu kämen Zuwendungen von weiteren mehr als 13 Millionen Euro an das Forschungs- und Beratungsinstitut. (dpa/Reuters/jW)