Hoher Besuch in Pjöngjang

Roter Teppich, übergroße Bilder der beiden Staatschefs, Militärzeremonie, jubelnde Kinder mit Luftballons und Flaggen beider Länder – schon der offizielle Empfang für den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Pjöngjang am Mittwoch unterstrich die Wichtigkeit, die dem Besuch und den Beziehungen der beiden Länder von seiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) beigemessen wird. Am Dienstag war Putin zu seinem ersten Besuch in dem Land seit 24 Jahren gelandet. Es ist auch der erste hohe Staatsbesuch im nördlichen Teil der koreanischen Halbinsel seit Beginn der Coronakrise.

Der großen Symbolik auf dem zentralen Platz der Hauptstadt folgte am Mittwoch die Unterzeichnung eines Abkommens, das die russisch-nordkoreanischen Beziehungen zu einer »umfassenden strategischen Partnerschaft« aufwertet und eine militärische Beistandsklausel enthält. Das Dokument sei bahnbrechend und spiegele den Wunsch beider Länder wider, »sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen«, zitierte die russische Nachrichtenagentur TASS Putin am Mittwoch. Welchen genauen Inhalt das Abkommen hat, blieb bis jW-Redaktionsschluss unklar, da das Dokument nicht veröffentlicht wurde. Ausländische Beobachter mutmaßten jedoch, dass es engere Beziehungen in den Bereichen Verteidigung, Handel, Energie, Raumfahrt, Transport und Infrastruktur sowie Gesundheit beinhalte.

Staats- und Parteichef Kim Jong Un betonte in einer anschließenden Pressek­onferenz, dass das Abkommen ein »friedlicher und defensiver Pakt« sei. Westliche Stimmen behaupten, Nordkorea könne durch Russland Hilfe bei der Weiterentwicklung seines Raketen- und Atomprogramms bekommen. Dass der Vertrag auch einen Paragraphen beinhaltet, der den gegenseitigen Beistand im Falle eines Angriffs durch einen Drittstaat auf Russland oder Nordkorea vorsieht, bestätigten sowohl Putin als auch der ebenfalls angereiste Außenminister Sergej Lawrow.

Während Kim Jong Un die »Freundschaftsmission« seiner russischen »Kameraden, wahren Freunde und Verbündeten« lobte, hob der russische Präsident die »konsequente und unerschütterliche Unterstützung für die russische Politik, auch in bezug auf die Ukraine« hervor. Sein Land kämpfe gegen eine hegemoniale und imperialistische Politik der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten. Er kritisierte außerdem die Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine und die dem Land erteilte Freigabe einiger Staaten, mit F16-Kampfflugzeugen Ziele auf russischem Staatsgebiet anzugreifen. In diesem Zusammenhang werde Russland nicht ausschließen, militärisch-technisch mit Nordkorea zusammenzuarbeiten.

Die Aufwertung der Beziehungen folgt auf einen Besuch von Kim Jong Un im vergangenen Jahr in Russland. Beide Länder leiden unter dem Sanktionsdruck westlicher Staaten und dürften deren Folgen durch eine Vertiefung ihrer Beziehungen abschwächen wollen. Gegen Nordkorea liegen seit 2006 außerdem Sanktionsbeschlüsse der Vereinten Nationen vor. Diese sollten aufgehoben werden, da sie ein Instrument des Westens seien, »um seine Hegemonie in der Politik, in der Wirtschaft und in anderen Sphären aufrechtzuerhalten«, sagte Putin. Zudem hatte er in einem vorab veröffentlichten Brief im Organ des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, Rodong Sinmun, geschrieben, dass sein Land an der Stärkung des Rubels als alternativem Zahlungsmittel zum US-Dollar interessiert sei.

Am Abend war Putins Weiterreise nach Vietnam geplant. Zwischen den beiden Ländern besteht bereits seit mehr als zehn Jahren ein Abkommen zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft. Es wird erwartet, dass diese mit Hilfe des Treffens weiter ausgebaut werden soll. Unter anderem ist Vietnam an einer stärkeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit, beispielsweise mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, interessiert. China begrüßte die verbesserten Beziehungen Russlands zu den beiden südostasiatischen Ländern. Die USA hingegen versuchten am Montag Druck auf Vietnam auszuüben – jedoch ohne Erfolg.