Ukraine ändert Meinung

Der ukrainische Außenminister Dmitro Kuleba hat erstmals die Bereitschaft seines Landes zu Verhandlungen mit Russland über eine Beendigung des Krieges erklärt. Bedingung sei allerdings, dass Moskau zu »ernsthaften Gesprächen« bereit sei und am Ende ein »gerechter und dauerhafter Friede« stehe. Für beides gebe es aktuell keine Anzeichen. Kuleba äußerte sich im Rahmen eines Besuchs in China, der auf die ungewöhnlich lange Dauer von drei Tagen geplant ist. Sein Gastgeber, der chinesische Außenminister Wang Yi, erklärte am Mittwoch die Bereitschaft seines Landes, im ­Ukraine-Konflikt zu vermitteln, wenn beide Parteien dazu bereit seien. Dafür sei die Zeit aktuell noch nicht reif, aber China stehe zur Verfügung. Wang kündigte auch an, langfristige Beziehungen zur Ukraine aufbauen zu wollen. Darin steckt eine indirekte Mitteilung, dass China eine Russland im Westen unterstellte Absicht, die Ukraine als Staat vernichten zu wollen, nicht unterstützen würde.

Aus Russland kamen nach Kulebas Äußerung verhalten positive Signale: Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow erklärte, man könne sagen, dass die Botschaft Kulebas mit der russischen Position im Einklang stehe. Moskau habe Verhandlungen nie abgelehnt. Es müssten aber noch viele Details geklärt werden.

Nach ukrainischen Umfragen hat sich der Anteil der Bürger, die im Interesse einer Beendigung des Krieges auch zum Verzicht auf Teile des Staatsgebietes bereit sind, inzwischen deutlich erhöht. Inzwischen verträten 32 Prozent der Befragten diese Ansicht, 55 Prozent seien weiterhin dagegen. Für Verhandlungen mit Russland sprächen sich 48 Prozent der Befragten aus, 44 Prozent seien dagegen. Hauptstreitpunkt bei möglichen Verhandlungen wären wohl die territorialen Fragen. Offiziell will die Ukraine bisher ihr gesamtes Staatsgebiet einschließlich der Krim zurückhaben, Russland fordert territoriale Zugeständnisse noch über den aktuellen Frontverlauf hinaus sowie den Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft.