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Aus: Ausgabe vom 10.10.2024, Seite 10 / Feuilleton
Social Media

Musk knickt ein

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens erlaubt dem Kurzmitteilungsdienst X die Wiederaufnahme des Betriebs in dem südamerikanischen Land. Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, am Dienstag mit. Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wieder herzustellen. Der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk hatte zuvor vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte millionenschwere Strafen gezahlt. Das Gericht hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstöße eine Sperrung von X in Brasilien angeordnet. Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als »Diktator« bezeichnet und ihm »Zensur« vorgeworfen. Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen und hatte zudem gegen die Vorschrift verstoßen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. (Reuters/jW)

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