Städtebund kritisiert Kürzungen

Kürzungen bei den Mitteln für Integrationskurse sind aus Sicht des Deutschen Städtetags nicht hinzunehmen. Präsident Markus Lewe forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, alle geplanten Kürzungen zurückzunehmen und statt dessen sogar mehr Mittel bereitzustellen. »Wir können nicht auf der einen Seite von Zugewanderten schnelle Integration einfordern und gleichzeitig kürzt der Bund auf der anderen Seite die Integrationskurse ein«, sagte Lewe.

Er verwies darauf, dass die Zahl der Kursteilnehmer im kommenden Jahr in etwa gleich bleiben werde, viele Geflüchtete seien zur Teilnahme verpflichtet. »Wie die Träger der Kurse, darunter viele kommunale Träger und Volkshochschulen, das mit der Hälfte der Mittel stemmen sollen, ist uns schleierhaft«, sagte Lewe. Für die Kurse sollen 2025 nur noch 500 Millionen Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt werden, statt wie in diesem Jahr 1,1 Milliarden Euro.

Niedersachsens Sozialminister Andreas Philippi (SPD) kritisierte die Kürzungen ebenfalls. Für die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte zu werben, aber mit Sparmaßnahmen bei Integrationskursen die Einbindung in den Arbeitsmarkt zu erschweren, sei ein Widerspruch, sagte er der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Eine gelungene Integration sei die Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Teilnahme am Arbeitsmarkt und der Gesellschaft, sagte der Minister der Zeitung.

Für Lewe sind die Kurse ein wichtiger Schritt, damit Menschen möglichst schnell die deutsche Sprache und Kultur kennenlernten. Sie richteten sich auch an Fachkräfte, die für den deutschen Arbeitsmarkt gewonnen werden sollten. Der Städtetagspräsident verwies auf oft monatelange Wartezeiten, bis Zugewanderte einen Kurs besuchen könnten. »Wir bräuchten eigentlich mehr Mittel für die Integrationskurse, nicht weniger«, betonte er. Kürzungen seien deshalb absolut unverständlich. Finanziert werden die Kurse aus dem Etat des von Nancy Faeser (SPD) geführten Bundesinnenministeriums. (dpa/jW)