Scholz verspricht mehr Waffen für Modi

Hiesige Kriegsprofiteure sollen ein größeres Stück vom Kuchen abbekommen. Zum Abschluss seiner Indien-Reise hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Ausweitung der Rüstungsexporte für die hindu-nationalistisch regierte Atommacht in Aussicht gestellt. Die BRD wolle »die Souveränität und Unabhängigkeit« Indiens stärken und dafür auch »im Rahmen unserer Rüstungskooperation helfen«, sagte Scholz. Diese werde »eine größere Rolle spielen«. Die BRD will darauf hinwirken, dass Indiens Regierung ihre Importe aus der Russischen Föderation reduziert und mehr deutsches Kriegsmaterial einkauft.

Neue Vereinbarungen seien nicht getroffen worden, sagte Scholz. Aber die politische Grundlage für eine engere Zusammenarbeit sei gelegt und deutsche Unternehmen führten derzeit Verhandlungen über verschiedene Projekte. Im ersten Halbjahr dieses Jahres hatte das geheim tagende Regierungsgremium namens Bundessicherheitsrat Rüstungsexporte nach Indien im Wert von 153,75 Millionen Euro bewilligt. Damit lag Indien auf der Rangliste der Empfängerländer auf Platz 4.

Aktuell geht es um gleich mehrere Großprojekte, von denen deutsche Werften und europäische Rüstungsunternehmen profitieren. So plant der U-Boot-Fabrikant Thyssen-Krupp Marine Systems eine Beteiligung am Bau von sechs Schiffen für Indiens Kriegsflotte. Eine Entscheidung der Regierung von Narendra Modi stehe noch aus, aber 2023 war bereits eine Absichtserklärung verabschiedet worden. Der Airbus-Konzern bietet sich als Lieferant militärischer Transportflugzeuge vom Typ A400M an. Hier sei man aber noch ganz am Anfang der Anbahnung des entsprechenden Geschäfts, heißt es.

Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung eine Beteiligung deutscher Unternehmen am Bau indischer Kampfpanzer genehmigt. So wurde Rolls-Royce Solutions Friedrichshafen erlaubt, zwei Dieselmotoren der Marke MTU für Prototypen eines leichten Panzers zu liefern, den Indien für den Einsatz in den Gebirgsregionen an den Grenzen zu den beiden Atommächten Pakistan und China entwickelt.