Italien: Schlappe für Meloni

Die Regionalwahlen gelten als wichtiger Stimmungstest für Meloni. Während DPA versucht, abzuwiegeln »auf nationaler Ebene sitzt Italiens rechte Regierungschefin Meloni fest im Sattel« sieht die Realität etwas anders aus. Die Niederlage in der Emilia wiegt schwer für sie, weil sie dort die seit 54 Jahren von den früheren Kommunisten (PCI) danach vom PD regierte rote Hochburg erobern wollte. Meloni nimmt die Niederlage durchaus ernst und erklärt laut der Nachrichtenagentur ANSA. Es gehe darum, die Niederlage »nicht herunterzuspielen«, auf die nächsten Regionals zu blicken und zu verhindern, »in den Territorien weiter an Boden zu verlieren«. Eine wiederbelebte Forza Italia (FI) bereite sich auf einen Neuanfang vor, so ANSA. Sie sei Diejenige, die klare Vorstellungen zu haben scheine, ihren Status als zweite Partei in der Koalition zu behaupten und die wieder zu Kräften komme. 
Das kommunistische Magazin Contropiano schreibt auf seinem Onlineportal, die Ergebnisse bestätigten, dass das herrschende System nicht mehr in der Lage ist, Antworten auf Hunderte von Fragen von Tausenden von Bürgern zu geben. In der Emilia habe Meloni als Ergebnis der Morde am Arbeitsplatz, der Privatisierung des Gesundheitswesens, und dem Verfall des Beschaffungswesens über 270.000 Stimmen verloren. Dort habe sich gezeigt, dass es eine Alternative gibt. Zwar liegt Melonis Allianz auf zentraler Ebene mit 13 Regionen weiter vor Mitte Links mit sieben. Deren jetziger Sieg beruht jedoch auf einem breiten Lager – das in der Emilia erstmals vom PD und M5S über Alleanza Verdi und Sinistra bis zum Italia Viva (IV) von Ex-Premier Renzi reicht – und bestätigt, dass Meloni ins Wanken gebracht werden kann. PD-Sekretärin Schlein sprach von einem »außergewöhnlichen Ergebnis für die Demokratische Partei«. Allerdings wird der PD in der Bewährungsprobe stehen, denn Renzi ist ein Mann des Industriellenverbandes Confindustria, die ihn in Stellung bringt, um bei einem nicht auszuschließenden Fall Melonis einen sozialdemokratischen Nachfolger zu verhindern, wie sich auch zeige, dass wichtige Kapitalkreise Trump nicht folgen und sich auf eine Niederlage in der Ukraine einstellen, was Meloni schwächen würde. Besagter Renzi war in seiner Zeit als Premier 2014-16 für eine Regierung mit dem damaligen FI-Chef Berlusconi, der 2011 zurücktreten musste. Tajani bemüht sich, sein faschistisches Odium zu vertuschen und seine christdemokratische Herkunft hervorzukehren. Hier schließt sich der Bogen, wie ein Italien nach Meloni aussehen könnte, das zumindest die Faschisten der FI einbeziehen würde.