Israel verzögert Abzug aus Libanon

Die Waffenruhe zwischen Israel und Libanon ist in Gefahr. Grund ist die Weigerung der israelischen Armee, bis zum 18. Februar komplett aus dem Nachbarland abzuziehen. Wie Reuters am Dienstag meldete, sieht die Regierung in Beirut jeden Verbleib israelischer Soldaten über diesen Tag hinaus als illegale Besetzung an. Entsprechend habe man das Recht, alle Mittel einzusetzen, um einen vollständigen Abzug zu erzwingen. Auch die UNO warnte, dass das israelische Vorgehen eine Verletzung von Sicherheitsratsresolutionen darstelle.

Im November hatten Israel und Libanon eine Vereinbarung für eine Feuerpause abgeschlossen, nach der den israelischen Truppen 60 Tage für den Rückzug aus dem Süden des Landes eingeräumt wurden, in dem sie eine Bodenoffensive gegen die Hisbollah gestartet hatten. Im Gegenzug sollte sich die Hisbollah, die Israel beschossen hatte, um es zu einem Ende des Gazakriegs zu drängen, nach Norden zurückziehen. Für Sicherheit im Grenzgebiet sollten die libanesische Armee und die UN-Truppe UNIFIL sorgen. Die 60-Tage-Frist war später bis zu diesem Dienstag verlängert worden.

Am Montag erklärte aber das israelische Militär, dass es über diesen Tag hinaus fünf Stützpunkte im Südlibanon beibehalten wolle. Zur Begründung gab es an, dass auch die Hisbollah immer noch im Grenzgebiet präsent sei und es Verzögerungen beim Nachrücken der libanesischen Armee gebe. Die Militärposten sollten dem Schutz vor einem möglichen erneuten Beschuss Nordisraels durch die Hisbollah dienen.

Laut dem Sender Al-Majadin wurde das Nachrücken der libanesischen Armee dadurch behindert, dass die israelischen Streitkräfte Straßen beschädigt und Sprengstoff hinterlassen haben. Am Montag hatte auch Human Rights Watch gewarnt, dass Israels während der Waffenruhe fortgesetzte Zerstörung von Häusern und Infrastruktur es vielen Bewohnern unmöglich mache, in ihre Dörfer zurückzukehren. Die von Israel beanstandete anhaltende Präsenz der Hisbollah hat zudem einen einfachen Grund: Viele Einwohner Südlibanons sind Mitglieder der Organisation, die sowohl einen militärischen wie auch einen zivilen Flügel hat.