Trumps Kandidat außen vor

Der Führungsanspruch der USA auf dem amerikanischen Kontinent hat einen Dämpfer bekommen. Die 32 derzeit aktiven Mitgliedsländer der von Washington dominierten »Organisation Amerikanischer Staaten« (OAS) wollen an diesem Montag ihren neuen Generalsekretär für die Zeit bis zum Jahr 2030 wählen. Wenige Tage vor der Abstimmung zog der US-Präsident Donald Trump nahestehende paraguayische Außenministers Rubén Ramírez Lezcano seine Kandidatur jedoch überraschend zurück. Nun läuft alles darauf hinaus, dass Albert Ramdin, der sozialdemokratische Außenminister Surinames, die OAS in den kommenden fünf Jahren leiten und prägen wird.

Wie bereits vor fünf Jahren findet auch diese Wahl in einer schweren Glaubwürdigkeitskrise der 1948 auf Initiative Washingtons gegründeten Organisation statt. Unter dem 2015 noch mit den Stimmen der Mitgliedsländer des linken Regionalbündnisses ALBA-TCP zum Generalsekretär gewählten bisherigen Amtsinhaber Luis Almagro hatte die OAS unter anderem die rechten Staatsstreiche in Bolivien und Peru unterstützt. Zuvor hatte sich der dafür verantwortliche Almagro als Außenminister Uruguays im Kabinett des linken Präsidenten José Mujica (2010 – 2015) jahrelang progressiv geäußert. Als Reaktion auf wiederholte Angriffe unter dessen Führung verließen Venezuela 2019 und Nicaragua 2023 die OAS. Auch Kuba ist nicht an einer Mitarbeit interessiert, obwohl eine 1962 erfolgte Suspendierung im Jahr 2009 formal aufgehoben worden war.

Die Kampagne für Almagros Nachfolge nahm in der vergangenen Woche eine überraschende Wendung, als sich Bolivien, Chile, Kolumbien und Uruguay einer Initiative Brasiliens für die Wahl von Ramdin anschlossen. Surinames Außenminister, der von 2005 bis 2015 stellvertretender OAS-Generalsekretär war, hatte mit Rückendeckung der 14 karibischen Staaten kandidiert. Auch Costa Rica, Ecuador und die Dominikanische Republik schlossen sich der Initiative Brasiliens am Mittwoch an. Damit erreicht Ramdin nun insgesamt 22 Stimmen – mehr als die 18 für den Wahlsieg erforderlichen. Die brasilianische Regierung hatte argumentiert, dass die OAS in den kommenden Jahren einen weniger polarisierenden Generalsekretär brauche, als es Almagro in den vergangenen zehn Jahren war. Im Gegensatz zu Trumps Vertrautem Ramírez Lezcano, den dessen Handelskrieg mit den wichtigen OAS-Mitgliedern Mexiko und Kanada die letzten Stimmen gekostet haben dürfte, vertritt Ramdin auch gegenüber Venezuela, Kuba und China moderatere Positionen.

Ob es unter seiner Führung tatsächlich zu einem Kurswechsel der OAS kommen würde, ist nach den Erfahrungen mit dem Seitenwechsler Almagro fraglich. Das Überleben der Organisation, deren Budget zu 60 Prozent von Washington finanziert wird, hängt – egal unter welchem Generalsekretär – in den kommenden Jahren letztlich von Trump ab. Eine Blockade oder Einstellung der Zahlungen würde die OAS lahmlegen. Mehr als ein kosmetischer Dämpfer ist der Verzicht des Trump nahestehenden Kandidaten auf den Chefposten also nicht.