Herrschende im Zwist

Neu ist die Erkenntnis ja nicht, dass sich in eine gewisse Abhängigkeit von den USA begibt, wer Hightechrüstungsgüter von dort erwirbt. Ohnehin im Detail informiert waren die Regierungen, die die Kaufverträge unterschrieben, so auch die Berliner Ampelregierung. Warum sie es trotzdem getan haben? Zum Beispiel, weil es lukrative Gegengeschäfte gab – Rheinmetall wird F-35-Rumpfteile fertigen und hofft auf Milliardenaufträge aus den USA. Auch, weil es der Pflege der Beziehungen zum bisher wichtigsten militärischen Verbündeten diente; und weil sich das transatlantische Bündnis als sehr nützlich zur Durchsetzung eigener Interessen erwies: Jetzt, wo Donald Trump nicht mehr will, muss man sich allein bemühen, die Ukraine im Krieg zu halten. Außerdem schien die Abhängigkeit kaum problematisch, solange sich die Interessen der USA und der Staaten Europas nicht ernsthaft widersprachen. Insofern drückte auch Berlin, wenn es unterschreiben sollte, nur mit Zustimmung aus Washington in Kriege zu ziehen, bereitwillig ein Auge zu.

Das geht allerdings nicht mehr wirklich, seit Washington seine Interessen unter Trump neu definiert, seit es mit der Mitteilung, Grönland übernehmen zu wollen, die territoriale Integrität eines verbündeten Staates in Europa attackiert und seit es in der Ukrai­ne zeigt, dass es ohne weiteres bereit ist, einem kriegführenden (Ex-)Verbündeten, sofern der von US-Waffen oder -Satelliten abhängig ist, zwecks Disziplinierung den Stecker zu ziehen. In dieser Situation können ein Staat oder ein Staatenkartell, die auf eigenständige Machtentfaltung aus sind, kaum noch anders, als einen Trennstrich zu ziehen, auf ihre eigene Rüstungsindustrie umzusatteln und den alten Verbündeten, der plötzlich punktuell feindliche Interessen entwickelt, in Sachen Rüstungsimport vor die Tür zu setzen. So kommt es, dass insbesondere – ehemalige? – transatlantische Hardliner wie Roderich Kiesewetter oder Ex-Airbus-Chef Tom Enders, die in Verfolgung nationaler Interessen zu Transatlantikern wurden, besonders laut den Ausstieg etwa aus den F-35 fordern. Und so kommt es, dass man plötzlich Details aus dem bislang strenggeheimen F-35-Kaufvertrag, die die Öffentlichkeit empören müssen, zu lesen bekommt.

Man sollte sich freilich nicht blenden lassen. Der Streit, der da ausgetragen wird, ist ein Streit zwischen den Herrschenden in Europa und in den USA. Er dreht sich nicht darum, ob abgerüstet wird, sondern nur darum, wer mit welchen Waffen in welche Kriege zieht. Gegen Russland Krieg führen etwa kann man, das lehrt schon die Geschichte, selbstverständlich auch mit deutschen, mit europäischen Waffen; und wenn man nicht sicher sein kann, dass US-Waffen unter allen Umständen zur Verfügung stehen, dann braucht man eigene. Der Versuch, auf sie umzustellen, beginnt gerade. Ob er erfolgreich ist? Wer weiß. Frieden aber bringt er nicht.