Dossiers

NATO. Auftrag: Krieg

Schild und Schwert der Metropolen

Zuletzt aktualisiert: 07.11.2024

Fabian Bimmer/REUTERS

08.11.2024

Ein Mordsgeschäft
Der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine bescherte Rheinmetall die ersten »Zeitenwende«-Milliarden. Die Konzentrationstendenzen in der Rüstungsindustrie von EU-Europa werden weiteren Geldsegen für den Düsseldorfer Waffenproduzenten b...

David Maiwald
Funke Foto Services/IMAGO

02.11.2024

»Kann nicht warten, bis die Spannungen vorüber sind«
Am 16. und 17. November findet in Tübingen der Kongress »Zeitenwende in Bildung und Hochschulen« der Informationsstelle Militarisierung e. V. statt. Was bewegt Sie zur Teilnahme? An den Hochschulen geraten die Zivilklauseln seit der von Bun...

Milan Nowak
Wikimedia Commons

02.11.2024

Weltenbrandstifter
Sergej Sumlenny möchte das »Terrorreich« von der Landkarte tilgen. »Die Russen sind viel mehr in Putins Kriegsverbrechen involviert als es die Deutschen in Hitlers waren«, meint er. Der gebürtige Russe war von 2015 bis 2021 Direktor der Hei...

Susann Witt-Stahl
Johnson Lai/AP/dpa

02.10.2024

Hochrüstung stockt
US-Präsident Joseph Biden hat am Sonntag die nächste Runde bei der Hochrüstung Taiwans für einen künftigen Krieg gegen China angekündigt. Demnach hat er sogenannte Militärhilfe im Wert von 567 Millionen US-Dollar für Taipeh genehmigt. Dabei...

Jörg Kronauer
imago stock&people

27.09.2024

Letzte rote Linie
Eine echte Überraschung war es nicht. Dass Russland seine Kriterien für einen Einsatz von Atomwaffen anpassen könnte, das war bereits seit längerer Zeit im Gespräch. Der Grund liegt auf der Hand. Das Szenario, das der gültigen russischen Nu...

Jörg Kronauer
Isabelle Ouvrard/IMAGO/SEPA.Media

21.09.2024

»Es passiert eine schleichende NATO-Annäherung«
Sie sind Mitorganisator der für diesen Sonnabend geplanten Demonstration in Wien gegen den Krieg in der Ukraine und den Gazakrieg. Wieso treibt Sie das auf die Straße? Das Bündnis »Stimmen für Neutralität: Gemeinsam für Frieden, Demokratie ...

Dieter Reinisch
Stefan Boness/IPON

10.09.2024

Die Tschechowsche Lösung
Über 20 Jahre außenpolitische Erfahrungen, auch als promovierter Biologe Biowaffeninspekteur für die UNO, von 2009 bis 2017 für Die Linke im Bundestag – und nun Kandidat für den Parteivorsitz. Der Friedensaktivist Jan van Aken macht auch M...

Irmtraud Gutschke
United Archives International/IMAGO

14.08.2024

Endlich wieder siegen
Im Sommer 1964 witterten kriegserfahrene Führungskreise der Bundeswehr Morgenluft. In jener Zeit drängte Washington darauf, die Bundesrepublik möge sich zum tatkräftigen Beweis ihrer Bündnistreue und als adäquate Gegenleistung für die maßge...

Hellmut Kapfenberger
Xinhua/IMAGO

01.08.2024

Schlechteste Variante
Die Mitteilung aus Washington vom 10. Juli über die Stationierung neuer weitreichender US-Waffen in der Bundesrepublik war ebenso kurz wie ungeheuerlich, ihre Wirkung entfaltet sie nur langsam. In vier Sätzen kündigten beide Regierungen an,...

Arnold Schölzel
ZUMA Press Wire/IMAGO

23.07.2024

NATO wirbt um Mongolei
Unterhalb der Schwelle der durch die Verfassung der Mongolei verbotenen Stationierung ausländischer Truppen sind die USA und in ihrem Gefolge die NATO bemüht, das Land als Bündnispartner im militärischen Bereich aufzubauen. Anfang August 20...

Eike Seidel
Cl Zachary Grooman/U.S. Navy via DVIDS/dpa

13.07.2024

Volksabstimmung jetzt
Der selbsternannte »Führer der Welt« US-Präsident Joe Biden (»Ich regiere die Welt«) verwechselt auf dem NATO-Gipfel Wolodimir Selenskij mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, wenig später spricht er auf einer Pressekonferenz vom »V...

Sevim Dagdelen
IMAGO/ZUMA Press Wire

27.06.2024

Wird die NATO Russland angreifen?
Die Frage eines großen Krieges in Europa stellt sich heute dringlicher denn je, gerechnet ab der Mitte des 20. Jahrhunderts. Westliche Analytiker diskutieren eine Vielzahl Konfliktszenarien, Personen in politischen Funktionen spekulieren o...

Igor Istomin
ZUMA Press Wire/IMAGO

01.06.2024

»Die westliche Einmischung im Westpazifik muss aufhören«
Die Nordatlantische Vertragsorganisation, NATO, wird auf ihrem Washingtoner Gipfel im Juli nicht nur ihre Gründung vor 75 Jahren feiern, sondern vor allem ihren weltweiten Machtanspruch verbunden mit der Ausdehnung der NATO nach Asien fests...

Rüdiger Göbel
Gabriel Kuchta/REUTERS

31.05.2024

Eins ist sicher: NATO eskaliert
Gut fünf Wochen vor dem NATO-Gipfel in Washington werden Risse im Pakt deutlich. Nach dem Willen Washingtons soll der in den USA unpopuläre Ukraine-Krieg durch Waffenlieferungen mindestens bis zur US-Präsidentschaftswahl im November verlä...

Arnold Schölzel
Kay Nietfeld/dpa

31.05.2024

Über »Schlafwandel«
Das Bild von den »Schlafwandlern«, die angeblich im geistigen Dämmerzustand 1914 einen schnellen Krieg in Europa durchziehen wollten, ist verlogen. Als es 2013 vom Historiker Christopher Clark erfunden wurde, mussten bereits die endlosen un...

Arnold Schölzel
Mindaugas Kulbis/AP Photo/dpa

30.05.2024

Zahnrädchen für den Krieg
Die größte Bundeswehr-Übung seit Jahrzehnten steht vor dem Abschluss, und die Generalität ist mit dem politisch-militärischen Resultat zufrieden. Der oberste Militär der Bundeswehr rasselt pünktlich zum Finale von »Quadriga 2024« noch einma...

Kristian Stemmler
Sven Eckelkamp/IMAGO

17.05.2024

Manöver in Serie
Sie ist das größte NATO-Luftlandemanöver seit dem Ende des Kalten Kriegs: die Übung »Swift Response«, die in dieser Woche ihre Hauptphase durchlief. Das Szenario: Truppen eines feindlichen Landes haben einen NATO-Staat angegriffen und dort ...

Jörg Kronauer
Stefan Trappe/imago

11.05.2024

Keine Rekrutierung von Minderjährigen!
In einer Pressemitteilung des Bündnisses »Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr«, mit der Überschrift »Herr Pistorius, stoppen Sie die Rekrutierung von Jugendlichen als Soldat:innen der Bundeswehr!« heißt es: Mit einem dringe...
Ralf Rottmann/Funke Foto Services/imago

10.04.2024

Ungebremst in den Krieg
Für Kanonen auf Butter zu verzichten, reicht der Ampelkoalition nicht aus. Die Aufrüstungsbeträge ständig zu erhöhen könne nicht länger »alleine durch Umschichtungen« in den Haushaltsbeträgen geschehen, hatte Kriegsminister Boris Pistorius ...

David Maiwald
Johanna Geron/Pool Reuters/AP/dpa

05.04.2024

Nicht nur Vasallen
Die Londoner Times brachte es am Donnerstag auf den Punkt: Aufgabe des NATO-Außenministertreffens sei es gewesen, das atlantische Militärbündnis »Trump-fest« zu machen. Nämlich für den Fall, dass der Mann im November wieder gewählt wird und...

Reinhard Lauterbach
Leonhard Foeger/REUTERS

04.04.2024

Langzeitkrieg gegen Russland
Ihr 75. Gründungsjubiläum an diesem 4. April begeht die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ähnlich wie 1949. Die damals zwölf Mitgliedstaaten – darunter das faschistische Portugal, Frankreich einschließlich der Kolonie Algerien und ...

Arnold Schölzel
Francois Lenoir/REUTERS

04.04.2024

Im Kampf gegen Moskau
Die Vorbereitungen für den Jubiläumsgipfel, der im Juli in Washington stattfinden soll, laufen auf vollen Touren. Die NATO zelebriert ihr 75jähriges Bestehen, und – den Eindruck sucht das Bündnis jedenfalls zu erwecken – strotzt nur so vor ...

Jörg Kronauer
Dori Whipple/Joint Munitions Command/Handout via REUTERS

15.03.2024

Kriegsgerät ist Kassenschlager
Die US-Rüstungsexporte steigen von Rekordmarke zu Rekordmarke. Das Stockholmer Forschungsinstitut SIPRI stellte in seinem zu Wochenbeginn veröffentlichten Jahresbericht zum internationalen Waffenhandel fest, im Fünfjahreszeitraum von 2019 b...

Jörg Kronauer
Stringer/REUTERS

15.03.2024

Ballern, bis die Rohre glühen
Nie wieder Munitionsmangel! Das ist die Maxime, die derzeit eine besondere Form der Rüstungskooperation zwischen den Vereinigten Staaten und Australien antreibt. Munition ist rar geworden im Westen, seit die Streitkräfte vor allem der Ukrai...

Jörg Kronauer
picture alliance/dpa

06.03.2024

Rüstige Krieger
Die EU-Kommission hat am Dienstag erstmals eine »Strategie für die Verteidigungsindustrie« (European Defence Industrial Strategy, EDIS) vorgelegt. Ziel ist es, die Rüstungsproduktion in der EU bei Bedarf schneller hochfahren zu können, beso...

Jörg Kronauer
Virginia Mayo/picture alliance / ASSOCIATED PRESS

15.02.2024

Kriegskarneval in Brüssel
Aschermittwoch, Schluss mit lustig? Die NATO verlängerte am Mittwoch den Karneval und war selig. Jedenfalls in der Darstellung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er trat am Mittwoch in Brüssel vor die Presse und verkündete »beispiel...

Arnold Schölzel
Sven Hoppe/dpa

14.02.2024

Hinterzimmertreffen
Ende November, Anfang Dezember 1963 fand die erste »Wehrkundetagung« – übrigens mit Henry Kissinger und Helmut Schmidt als Teilnehmern – in München statt. Ab Freitag tagt sie, nun »Münchner Sicherheitskonferenz« genannt, dort bis Sonntag zu...

Arnold Schölzel
privat

10.02.2024

»Dass die Völker kriegsmüde werden, ist nicht zu übersehen«
Sie sind Militärhistoriker und im März erscheint von Ihnen ein Buch über den Ukraine-Krieg. Beurteilen Sie diesen anders als die Mehrheit in Deutschland, einschließlich der politischen Wortführer, für die alles klar ist? Mein Buch ist, wie ...

Frank Schumann
Kay Nietfeld/dpa POOL/Pool via REUTERS

06.02.2024

Der Wille zum Krieg
Das moralische Denken kümmert sich nicht um die Sache. Ihm gilt es, Partei zu ergreifen. Deshalb ist für das moralische Denken die Unterscheidung zwischen Gut und Böse fundamental. Um diese Unterscheidung vornehmen zu können, ohne dafür Ar...

Norbert Wohlfahrt
Sven Eckelkamp/IMAGO

31.01.2024

Auf dem Vierergespann in den Krieg
Von Norwegen bis Rumänien übt die NATO den Krieg gegen Russland und Belarus. Für das Großmanöver »Steadfast Defender 2024« ist dafür die Verlegung von rund 90.000 Soldaten und über 1.000 Kampffahrzeugen an die NATO-Ostflanke geplant. Der Be...

Philip Tassev
picture alliance / Flashpic

26.01.2024

Der Feind im Osten
Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten Kriegs einen »Verteidigungsplan« für einen möglichen Krieg mit detaillierten Vorgaben für militärische wie auch zivile Stellen. Über Kernelemente des Papiers, das seit März 2023 von eine...

Jörg Kronauer
Stefan Rousseau/Pool via AP/dpa

13.01.2024

Milliarden und mehr
Großbritannien hat der Ukraine weitere Militärhilfe im Umfang von 2,5 Milliarden Euro versprochen. Premierminister Rishi Sunak nannte die Zahl bei einem Besuch in Kiew am Freitag. Insbesondere wolle Großbritannien Kiew Tausende von Drohnen ...

Reinhard Lauterbach
IMAGO/ZUMA Wire

07.12.2023

Krieg der Schuldzuweisungen
Die US-Zeitung Washington Post hat am Montag eine umfangreiche Recherche aus dem Innern des US-Militärapparats veröffentlicht. Hintergrund ist die inzwischen offenkundige Tatsache, dass die vorab als entscheidend erhoffte ukrainische Somme...

Reinhard Lauterbach
U.S. Air Force/Mauricio Campino/Handout via REUTERS

21.10.2023

Neues Geld für Kiew
Russland hat am Freitag zu jüngsten Äußerungen von US-Präsident Joseph Biden zur Rechtfertigung von Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel Stellung genommen. Marija Sacharowa, Sprecherin des Moskauer Außenministeriums, nannte Bidens Au...

Reinhard Lauterbach
US Marine Corps/Handout via REUTERS

17.10.2023

NATO probt für Atomtod
Kriege und Krisen spitzen sich zu? Na und? Am Montag startete die NATO unbeirrt ihre jährliche Oktoberübung »Steadfast Noon«, bei der Atombombenabwürfe geprobt werden. Laut NATO nehmen daran bis Donnerstag nächster Woche bis zu 60 Flugzeuge...

Arnold Schölzel
Sven Simon/IMAGO

13.10.2023

Kriegstribut
Rund um die Uhr 35.000 Soldaten in hoher oder höchster Alarmbereitschaft: Das ist für die Bundeswehr künftig Normalzustand. Das neue Streitkräftemodell der NATO legt fest, dass 300.000 Soldaten, etwas mehr als ein Zehntel von ihnen aus Deut...

Jörg Kronauer
Bernd Wüstneck/dpa

06.09.2023

Ein Herz für Panzer
Den Haushaltsentwurf kann ich in einem Satz zusammenfassen: Diese Regierung hat ein Herz für Panzer, aber nicht für Kinder. 85,5 Milliarden Euro – nach NATO-Kriterien – will die Bundesregierung im nächsten Jahr für die Bundeswehr ausgeben. ...

Gesine Lötzsch
Bernd von Jutrczenka/dpa

04.09.2023

Wertebasierte Wissenschaft
In ihrem Buch »Die vierte Gewalt«, das auf spezielle Mechanismen und Entwicklungen in der medialen Öffentlichkeit aufmerksam machen will, wehren sich Richard David Precht und Harald Welzer gegen die Vorstellung, die Einheitlichkeit der ver...

Norbert Wohlfahrt
Stefan Boness/IPON

31.08.2023

»Machtkampf zwischen NATO und Russland«
Ein breites Bündnis ruft anlässlich des Antikriegstags zur Demonstration am Sonnabend in Berlin auf. Wer gehört dazu? Wir haben ein Bündnis aufgebaut, das sich unmissverständlich gegen den russischen Krieg in der Ukraine positioniert und ge...

Kristian Stemmler
Mykola Miakshykov/IMAGO/Ukrinform

30.08.2023

Krieg in Permanenz
Ginge es nicht in der Sache um Tod und Zerstörung, die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij, das Land werde jetzt die eigene Waffen- und Munitionsproduktion ankurbeln, hätte das Zeug zu einem Treppenwitz. Denn was ha...

Reinhard Lauterbach
Parwiz/REUTERS

16.08.2023

»Hölle auf Erden«
Im Sommer 2021 musste sich die NATO nach zwanzig Jahren Krieg geschlagen geben und Afghanistan verlassen. Am 15. August übernahmen die Taliban die Macht. Die USA, die das Land im Oktober 2001 mutwillig überfielen, und ihre Verbündeten, die ...

Joachim Guilliard
Jan Woitas/dpa

15.08.2023

Ver.di auf Kriegskurs
Schwenkt Verdi beim Bundeskongress im September auf den Kriegskurs der NATO und der Bundesregierung ein? Das ist die Sorge einer Gruppe von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern, die sich mit einem Appell unter der Überschrift »Sagt nein...

Sascha Schmidt
Dirk Hogess

14.08.2023

»Rostock spielt eine unrühmliche Rolle«
Das Rostocker Friedensbündnis hat am Donnerstag unter dem Motto »Keine Militärmusik zur Hanse Sail« gegen ein Konzert des Heeresmusikkorps Hannover der Bundeswehr protestiert. Warum? Wir machten als kleine Gruppe die Rostocker und Gäste der...

Martin Dolzer
Klaus Rose/imago images

05.08.2023

»Kampf dem Atomtod«
Im April 1957 gab Konrad Adenauer auf einer Pressekonferenz bekannt, dass die atomare Bewaffnung der Bundeswehr vorbereitet werde. Die taktischen Atomwaffen, sagte er, seien nichts weiter als eine Weiterentwicklung der Artillerie. »Selbstve...
Maurizio Gambarini/dpa

27.07.2023

Friedensgesellschaft ruft zur Fahrradtour für Abrüstung auf
Die DFG-VK NRW informierte am Mitwoch über ihre Fahrradtour für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung: Angesichts des nun schon fast anderthalb Jahre andauernden Krieges in der Ukraine und den damit verbundenen Spannungen zwischen NATO...
U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Jessica O. Blackwell/REUTERS

14.07.2023

Feindbild China geschärft
Schärfer denn je hat die NATO auf ihrem Gipfel in Vilnius China attackiert. Die erklärten Ziele und die Politik der Volksrepublik stellten eine »Herausforderung« nicht nur für die Interessen, sondern auch für die Sicherheit des westlichen M...

Jörg Kronauer
Yulii Zozulia/Ukrinform/imago

13.07.2023

Die Meinungsführer von der Waffenlobby
Zufälle gibt es. Und Interessen. Welche »Experten« die öffentlichen Debatten bestimmen, die in den USA über den Ukraine-Krieg geführt werden, hat wenig mit ersterem und viel mit letzterem zu tun. Die meisten dieser Fachkundigen sind nämlich...

Carmela Negrete
Huseyin Aldemir/REUTERS

12.07.2023

TKP: Der Kampf gegen die NATO darf nicht aufgeschoben werden
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) äußerte sich am Dienstag zur Zustimmung von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem schwedischen NATO-Beitritt: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die NATO, die größte Terroror...
PH2 Kettenhoffen/U.S. Navy/U.S. National Archives via REUTERS

11.07.2023

Deal mit Streubomben
In der litauischen Hauptstadt Vilnius findet an diesem Dienstag und Mittwoch ein Treffen von Staats- und Regierungschef der 31-NATO-Mitgliedsländer statt. Die Stadt wird für die Tagung von insgesamt 12.000 Sicherheitskräften kontrolliert, ...

Arnold Schölzel
Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

11.07.2023

»Westen faktisch Kriegspartei«
In der Auswertung eines Gutachtens der Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages durch die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen zur Kriegsbeteiligung der BRD am Ukraine-Krieg heißt es: (…) Laut WD besteht das zentrale Kriterium für das Vo...
Vostárek Josef/CTK/dpa

10.07.2023

Gipfel der Eskalation
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter fordert die Bundesregierung vor dem NATO-Gipfel in Vilnius zur Lieferung von Marschflugkörpern des Typs TAURUS an die Ukraine auf. Hofreiter erklärte, er lehne zwar die Bereitstellung von Streumunition ...

Jörg Kronauer
Libkos/AP Photo/dpa

08.07.2023

Schleppende Offensive vor Gipfel
Fünf Wochen nach dem Beginn der ukrainischen Offensive im Süden und Osten des Landes sind die erhofften großen Geländegewinne für Kiew ausgeblieben. Nach einer Aufstellung des ukrainischen Portals Strana.news von Anfang dieser Woche haben ...

Reinhard Lauterbach
Christoph Hardt/Panama Pictures/imago

08.07.2023

Berlins »Beistand«
Die Idee der »Schutzmacht« verfängt offenbar: Laut einer aktuellen Umfrage befürwortet knapp die Hälfte der Bevölkerung eine höhere deutsche Militärpräsenz in Litauen. 49 Prozent sprachen sich für das Vorhaben aus, künftig 4.000 Bundeswehr-...

Marc Bebenroth
Sputnik/Alexei Druzhinin/Kremlin via REUTERS

08.07.2023

Warum der Krieg weitergeht
Wie Russlands Präsident und Oberkommandierender Wladimir Putin die Perspektive der »militärischen Spezialoperation« in der Ukraine sieht, davon gibt ein knapper Satz von ihm Auskunft: »Russland führt heute den schwersten Kampf für seine Zu...

Harald Projanski
jW

24.06.2023

Freund der deutschen Bombe
Am 16. Juni erklärte Wladimir Putin, dass mit den Arbeiten für die angekündigte Verlegung taktischer Atomwaffen nach Belarus begonnen worden sei. Die Stationierung hatte Russland mit der Bereitstellung von US-Atomwaffen im Rahmen der »nukle...

Arnold Schölzel
Thomas Lehmann

14.06.2023

USA riskieren Armageddon
Knapp 100 Zuhörer hatten sich am Montag abend im Veranstaltungsraum »Novum« gegenüber dem Wiener Hauptbahnhof versammelt. »Wir haben diesen privaten Raum und keine öffentliche Einrichtung ausgewählt, damit wir keine Probleme bekommen«, stel...

Dieter Reinisch, Wien
Montage jW

12.06.2023

Krieger brauchen Kontra
Proteste begleiten das am Montag beginnende NATO-Großmanöver »Air Defender 23«. Während die Bundeswehr am Wochenende ihre letzten Vorbereitungen für die größte Luftverlegeübung in der Geschichte der NATO traf, demonstrierten am Sonnabend Hu...

Jörg Kronauer
Stefan Boness/IPON

12.06.2023

Protest gegen Militarisierung
Das »Bündnis für Frieden« mobilisiert zu einer Demonstration gegen das NATO-Manöver »Air Defender 23« am Sonnabend: Für Sonnabend, den 17.6.23, hat das »Bündnis für Frieden Brandenburg« eine Protestkundgebung gegen Air Defender 23, das größ...
imago/ITAR-TASS

05.06.2023

In den Wind geschlagen
Im Juni 2008 präsentierte in Berlin das nur kurz zuvor ins Amt gekommene russische Staatsoberhaupt Dmitri Medwedew, damals ein gewöhnlicher Neoliberaler aus dem eher prowestlichen Teil der Staatselite der Russischen Föderation, die Idee ein...

David Hoffmann
Fabrizio Bensch/REUTERS

15.05.2023

Internes Konfliktpotential
Wo Panzerketten rasseln, hat es das Nachdenken schwer. Allenfalls aufgeschrieben sind kritische Stimmen noch zu vernehmen. Georg Auernheimer, emeritierter Professor für Erziehungswissenschaften und scharfsinniger Analytiker deutsch-europäis...

Hansgeorg Hermann
Sebastian Gollnow/REUTERS

22.04.2023

Kriegsrat in Ramstein
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat am Freitag beim jüngsten Waffenstellertreffen auf der US Air Base Ramstein weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine angekündigt. »Unsere Unterstützung für die Kräfte der Freiheit in der Ukraine bl...

Jörg Kronauer
Kacper Pempel/REUTERS

22.04.2023

Banderas Generäle
Ben Hodges kennt keine roten Linien und ist ein eifriger Verfechter eines Showdowns mit dem Kreml auf der Krim: »Beginnen Sie mit der Isolierung der Halbinsel durch Präzisionsschläge aus großer Entfernung«, rät der ehemalige Oberkommandiere...

Rosa Reich
Stefan Boness/IPON

05.04.2023

»Hegemoniemodell der USA in der Krise«
Die hier von junge Welt dokumentierte Rede hielt die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) auf dem 22. Potsdamer Ostermarsch am 1. April 2023: Wir leben nicht nur in einer Zeit des Krieges, sondern in einer Zeit, in der sich die ...

Sevim Dagdelen
Ukrainian Presidential Press Service/REUTERS

23.03.2023

Diener des Westens
Russlands Ermittlungsbehörde hat am Montag ein Verfahren gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), den Briten Karim Khan, und gegen drei Richter des im niederländischen Den Haag ansässigen ICC eröffnet. Die Vorwürf...

Knut Mellenthin
imago images/ZUMA Wire

15.03.2023

Deutsche Vorstöße in Fernost
Die Bundeswehr führt seit 2021 regelmäßig Manöver mit Militäreinheiten nicht nur aus Japan, sondern auch aus Südkorea durch. Den Rahmen bilden die Asien-Pazifik-Fahrten, die inzwischen sämtliche Truppengattungen unternehmen. Den Anfang mach...

Jörg Kronauer
José Antonio Jiménez/agefotostock/imago

11.03.2023

»Aggression richtet sich auch gegen Arbeiter«
An diesem Sonnabend wird zu einer großen Antikriegs- und Anti-NATO-Manifestation in die baskischen Stadt Bilbao mobilisiert. Unter dem Motto »Antiimperialistisches Baskenland« rufen mehrere Organisationen aus der sozialistischen Unabhängig...

Jan Tillmanns
Adnan Abidi/REUTERS

27.02.2023

Distanzierung bleibt aus
Indien bleibt trotz massiven deutschen Drucks im Ukraine-Krieg neutral und wird sich, anders als Deutschland, an den wieder beginnenden Bemühungen um eine Friedenslösung beteiligen. Das ist eines der Hauptergebnisse der Gespräche zwischen B...

Jörg Kronauer
Loredana Sangiuliano/ZUMA Wire/imago

27.02.2023

Nein zu NATO, nein zu Krieg
»Unser wirklicher Feind steht bei uns zu Hause«: So brachte George Galloway, einer der Organisatoren, auf den Punkt, was sich wie ein roter Faden durch die Beiträge der stark besuchten Konferenz »No 2 NATO, No 2 War« am Sonnabend in London ...

Jörg Kronauer
Dimitri Drofit/Eibner-Pressefoto/imago images

24.02.2023

Ruf nach weiteren Milliarden für die Truppe
Politiker von Ampelkoalition und Unionsopposition sind in einen regelrechten Überbietungswettbewerb bezüglich einer weiteren Anhebung der Militärausgaben eingetreten. Hintergrund ist das von den NATO-Staaten vereinbarte Ziel, zwei Prozent d...

Kristian Stemmler
Sputnik/Mikhail Metzel/Pool via REUTERS

24.02.2023

Ein Ende nicht absehbar
Die besten Indizien sind manchmal diejenigen, die nebenbei anfallen. Seymour Hersh berichtet in seiner kürzlich erschienenen Recherche über die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines¹, die US-Administration sei bereits im Herbst 2021 beunruh...

Reinhard Lauterbach
IMAGO/aal.photo

20.02.2023

Rufe nach Frieden
Tausende Menschen sind am Samstag in der bayerischen Landeshauptstadt anlässlich der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) aus Kriegsministern, NATO-Militärs und Rüstungslobbyisten auf die Straße gegangen. »Verhandeln statt schie...

Nick Brauns, München
Stringer/REUTERS

15.02.2023

Kriegsprofite sind sicher
Die NATO-Staaten kommen mit der Lieferung von Waffen und Munition an die Ukraine nicht mehr nach und müssen in hohem Tempo ihre Rüstungsproduktion hochfahren. Entsprechende Maßnahmen diskutierten am Dienstag die Verteidigungsminister der so...

Jörg Kronauer
mufkinnphotos/aal.photo/imago

14.02.2023

»Wir stören die Ruhe an der Heimatfront«
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend ist Teil des Bündnisses, das gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz Ende dieser Woche in München mobilisiert. Worum handelt es sich bei dieser Veranstaltung? Die »Sicherheitskonferenz« ist in er...

Fabian Linder
Photo ITAR-TASS/ Lev Fedoseyev/dpa

14.02.2023

Krieger mit kalten Füßen
Einerseits scheint der Ukraine-Krieg für die USA gut zu laufen. Das dem Pentagon nahestehende Institute for the Study of War in Washington konstatierte aus Anlass der mutmaßlichen Verletzung moldauischen und rumänischen Luftraums durch russ...

Reinhard Lauterbach
StockTrek Images/imago

13.02.2023

Mission erfüllt
Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlicht junge Welt an dieser Stelle in deutscher Übersetzung den Beitrag des bekannten Investigativjournalisten Seymour Hersh zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines, der zuerst am 8. Februar ...

Seymour Hersh
IMAGO/ZUMA Wire

11.02.2023

Auf Tauchgang
Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlicht junge Welt an dieser Stelle in deutscher Übersetzung den Beitrag des bekannten Investigativjournalisten Seymour Hersh zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines, der zuerst am 8. Februar ...

Seymour Hersh
IMAGO/ZUMA Wire

02.02.2023

Atomwaffen für Kiew?
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Olexij Makejew, schließt nicht aus, dass sein Land zu seinem Status als Atommacht zurückkehren müsse. In einem Gespräch mit dem ukrainischen Dienst der Deutschen Welle sagte er am Dienstag, die Sicher...

Reinhard Lauterbach
Kay Nietfeld/dpa

27.01.2023

»Leoparden« zu Ostern
NATO-Claqueure haben Grund zur Vorfreude: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Donnerstag auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt ein Lieferdatum für die 14 Kampfpanzer vom Typ »Leopard 2A6« verkündet. ...

Marc Bebenroth
AP Photo/Michael Sohn, File

27.01.2023

Wiederholungsfehler
Die Entscheidung, »Leopard«-Panzer in die Ukraine zu liefern, ist die aktuelle Konsequenz einer Politik, die seit dem DDR-Anschluss und dem NATO-Beschluss zur Osterweiterung verfolgt wird. Die BRD hat heute mit Kiew und Washington das gemei...

Arnold Schölzel
IMAGO/Sven Eckelkamp

19.01.2023

Scholz unter Dauerfeuer
Deutsche Panzer sollen rollen für den Sieg – im NATO-Stellvertreterkrieg der Ukraine mit Russland. Das fordern einmütig die Ampelkoalitionäre Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie die Unionsopposition, eine Mehrheit im EU-Parlament, Rüstungs...

Nick Brauns
Hani Al-Ansi/dpa

18.01.2023

NATO gegen Jemen
Sie zahlen den Preis: Zivilisten werden im Jemen im Schnitt jeden Tag mehr als viermal militärisch angegriffen. Dies geht aus einer vergangene Woche von der britischen Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Oxfam veröffentlichten Untersuchun...

Jakob Reimann
Südkoreanisches Verteidigungsministerium/AP/dpa

05.01.2023

Seoul droht mit A-Bombe
Ist US-Präsident Joseph Biden nicht genau informiert über den Konflikt auf der Koreanischen Halbinsel? Der hat sich zum Jahreswechsel so weit hochgeschaukelt, dass Bidens südkoreanischer Amtskollege Yoon Suk Yeol in einem am Montag in der Z...

Jörg Tiedjen
Artur Widak/NurPhoto/IMAGO

31.12.2022

Verteufelter Feind
Alle militärischen Konflikte werden von Propaganda begleitet. Die erste durch schriftliche und visuelle Quellen überlieferte Schlacht der Antike bildete da keine Ausnahme. Nachdem 1274 v. u. Z. die Ägypter gegen die Hethiter bei Kadesch im...

Anne Morelli
jW

31.12.2022

Deutsche »Wehrwirtschaft«
Am 24. Dezember zieht FAZ-Wirtschaftsredakteur Archibald Preuschat in der Rubrik »Börsenwoche« eine schöne Bilanz des Jahres 2022: »Es ist Weihnachten, aber die Erde ist weit entfernt von Frieden. Nutznießer sind Investoren in Waffenproduz...

Arnold Schölzel
Ali Khara/REUTERS

29.12.2022

»Bildung ist der Schlüssel zur Emanzipation«
Sie haben in den vergangenen Jahren immer wieder die Taliban und die Warlords in Afghanistan kritisiert, gleichzeitig aber auch die Präsenz der US-geführten Besatzungstruppen. Wie würden Sie die Lage in Afghanistan in diesem Dezember beschr...

Rüdiger Göbel
Michele Tantussi/REUTERS

15.12.2022

Waffenorgie im Bundestag
In nichtöffentlichen Sitzungen beschlossen am Mittwoch der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Bundestages acht Rüstungsvorhaben mit einem Volumen von jeweils mehr als 25 Millionen Euro. Gegen die milliardenschweren Beschaffungspl...

Arnold Schölzel
Tony Overman/The Olympian/AP/dpa

12.12.2022

Feuer frei für Kiew
Die NATO hat eventuelle Vorbehalte gegen ukrainische Angriffe auf Ziele in Russland offenbar inzwischen aufgegeben – sofern sie je welche hatte. Das geht aus Äußerungen westlicher Regierungsvertreter hervor, über die am Wochenende das ukrai...

Reinhard Lauterbach
NATO/IMS

10.12.2022

»Es geht um die Vorherrschaft des Westens«
In Zeiten allgemeiner Aufrüstungsbegeisterung hat sich in dieser Woche die sogenannte Parlamentarische Versammlung der NATO in Washington getroffen. Seit 1955 gibt es dieses Gremium, das über Themen berät, die die westliche Militärallianz b...

Jan Greve
IMAGO/IlluPics

06.12.2022

Alarm der NATO-Forscher
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs steckt der bundesdeutsche Staat soviel Geld ins Militär wie noch nie, Rüstungsunternehmen wie der Konzern Rheinmetall feiern Rekordgewinne – aber der Wirtschaftslobby reicht das immer noch nicht. In einer Stud...

Kristian Stemmler
Mike Schmidt/IMAGO

29.11.2022

Konferenz der Kriegstreiber
Zum militaristischen Stelldichein wichtiger Vertreter aus Politik und Rüstungsindustrie lädt diese Woche die Berlin Security Conference (BSC) ein. Am Mittwoch und Donnerstag werden im Hotel Vienna House Andel’s Berlin im Ortsteil Prenzlaue...

Jakob Reimann
Daniel Bockwoldt/dpa/Daniel Bockwoldt

16.11.2022

»Die Ostsee ist ein Pulverfass«
Viel wird seit Beginn des Ukraine-Kriegs über die Aufrüstung der Bundeswehr gesprochen. Am Dienstag haben Sie bei einer Mahnwache in Eckernförde vor der »gefährlichen Aufrüstung der deutschen Marine« gewarnt. Was wissen Sie über die »Zeiten...

Jan Greve
Kacper Pempel/REUTERS

14.11.2022

Polen rüstet auf
Die liberale Warschauer Gazeta Wyborcza würdigte den polnischen Unabhängigkeitstag am Freitag mit einer Sonderbeilage zur »Sicherheit Polens«. Zu einem Bild, das Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak vor einer Phalanx von Panzern zeigte, ...

Reinhard Lauterbach, Poznan
YONHAPNEWS AGENCY/picture alliance

11.11.2022

Zerstörerische Weltpolitik
In den kommenden Tagen erscheint im Kasseler Mangroven-Verlag die deutsche Übersetzung von »Washington Bullets«. Darin stellt Vijay Prashad heraus, wie die USA seit 1945 im globalen Süden immer wieder die Hoffnung auf eine gerechte Wirtscha...

Vijay Prashad
Ute Nast-Linke/PantherMedia /

31.10.2022

Beschleunigte Zerstörung
Der folgende Text von Karl-Heinz Dellwo erscheint in der kommenden Ausgabe der Zeitschrift Crisis and Critique (www.crisiscritique.org). Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine vom Autor selbst gekürzte Fassung. (jW) In keinem Land schein...

Karl-Heinz Dellwo
Kabel Eins

28.10.2022

Krieger gesucht
Nichts sei mehr, wie es war. »Es herrscht Krieg in Europa«, wird der Zuschauer schon im Vorspann in Alarmbereitschaft versetzt. »Wenn Russland nicht in der Ukraine gestoppt wird, dann sind wir möglicherweise morgen die nächsten«, erklärt ei...

Susann Witt-Stahl
imago/ITAR-TASS

24.10.2022

Nur mündliche Zusagen
Klaus Eichner, von 1974 bis 1989 Analytiker für den Bereich US-Geheimdienste im Auslandsnachrichtendienst der DDR, hat eine Studie zur aktuellen globalen Strategie der USA vorgelegt. Eichner legt dar, dass mit dem Untergang der UdSSR und d...

Gerhard Feldbauer
Olivier Matthys/AP Photo/dpa

13.10.2022

Auswege versperrt
Der Fahrplan, den sich die NATO-Staaten für die Konferenzrunde bis Donnerstag gegeben haben, ist aufschlussreich: Bevor die Kriegsminister am Mittwoch zu ihrem regulären Treffen in Brüssel zusammentraten, tagte dort die sogenannte internati...

Arnold Schölzel
picture alliance / dpa

04.10.2022

Im Krieg oder nicht im Krieg?
Beim Kurznachrichtendienst Twitter hat sich schon so mancher um Kopf und Kragen geredet respektive geschrieben. Am Sonnabend geriet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in gefährliches Fahrwasser. Seinen Tweet zum Krieg in der Uk...

Kristian Stemmler
IMAGO/ZUMA Wire

01.10.2022

Eskalation um Zypern
Die USA sind dabei, in Zypern den alten Konflikt zwischen Griechenland und der Türkei weiter anzuheizen. Washington hatte Mitte September sein seit 1987 bestehendes Waffenembargo gegen Nikosia aufgehoben. Das EU-Mitglied kann nun wieder une...

Hansgeorg Hermann, Chania
Britta Pedersen/zb/dpa

17.09.2022

»Die US-Seite hat Panzerlieferungen angemahnt«
Sie sind aktuell mit einer Delegation von Bundestagsabgeordneten in den USA unterwegs. Worum geht es bei dieser Reise? Es handelt sich um eine Delegationsreise der Parlamentariergruppe USA des Bundestags zum Austausch mit Vertretern des US-...

Nico Popp
Boris Roessler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

14.09.2022

»Die USA betrachten Ramstein als ihr Gebiet«
Auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz traf sich vor einigen Tagen erneut eine sogenannte Kontaktgruppe, um über die weitere Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine zu beraten. Worum ging es da konkret? Bei...

Kristian Stemmler
Michael Kappeler/dpa

13.09.2022

Keine Zurückhaltung mehr
Nach den mit Waffen aus den NATO-Arsenalen ermöglichten Geländegewinnen der ukrainischen Armee in der Region Charkiw vom Wochenende wird innerhalb der Ampelkoalition sowie bei der CDU der Ruf nach der Lieferung schwerer deutscher Kampfpanze...

Nick Brauns
Henrik Montgomery/TT News Agency/via REUTERS

12.09.2022

Mit den Kriegstreibern in einem Boot
Am 8. März 2022 erklärte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson anlässlich einer Pressekonferenz zum Krieg in der Ukraine, dass ein NATO-Beitrittsantrag Schwedens »nicht aktuell« sei. Er würde die Sicherheitslage in Europa ...

Gabriel Kuhn, Stockholm
Daniel Karmann/dpa

19.08.2022

Kriegsspiele im Pazifik
Es begann mit einer Panne. Kaum hatten die sechs »Eurofighter« vom Taktischen Luftwaffengeschwader 74 aus Neuburg an der Donau am Montag ihre erste Etappe auf dem Weg nach Singapur zurückgelegt, kaum waren sie auf der Luftwaffenbasis Al-Dha...

Jörg Kronauer
Daniel Löb/dpa

29.07.2022

Schnäppchenkrieg
Krieg ist teuer. Die Zahl der im globalen »Krieg gegen den Terror« seit 2001 Getöteten schätzten US-Forscher im September 2021 auf mehr als 900.000. Wesentlich mehr Menschen seien an den Kriegsfolgen gestorben. Sie bezifferten die finanziel...

Arnold Schölzel
U.S. Navy/REUTERS

22.07.2022

Spiel mit dem Feuer
Das chinesische Militär erhebt schwere Vorwürfe gegen Washington, nachdem ein US-amerikanischer Lenkwaffenzerstörer am Dienstag durch die Formosastraße zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland gefahren ist. Der Zerstörer durchquerte zu...

Satyajeet Malik
Mike Schmidt/imago images

14.07.2022

»Der Afghanistan-Einsatz ist komplett gescheitert«
Der Bundestag hat vergangene Woche einen Untersuchungsausschuss für den Afghanistan-Einsatz eingesetzt. Dabei sollen die vergangenen knapp zwei Jahre und der überstürzte Abzug der Bundeswehr thematisiert werden, nicht aber der Kriegseinsatz...

Gitta Düperthal
Nein zu Atom

06.07.2022

Neue Bomben, größere Gefahr
Teil der aktuellen Aufrüstungsorgie ist auch die Beschaffung neuer Kampfjets für die Bundeswehr zum Abwurf von US-Atomwaffen. 20 dieser Massenvernichtungswaffen liegen – das ist ein offenes Geheimnis – seit Jahren auf dem Luftwaffenstützpun...

Marc Bebenroth
IMAGO/Kyodo News

25.06.2022

Nuklearmächte blockieren
In Wien ist am Donnerstag abend die dreitägige erste Konferenz der Unterzeichnerstaaten des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) zu Ende gegangen. Das Abkommen haben bisher nur 86 der 193 Mitglieder der Vereinten Nationen unterzeichnet. Ratifiz...

Knut Mellenthin
Maxim Shemetov/REUTERS

17.06.2022

Abweichler im Weltsystem
Den Krieg in der Ukraine führen drei Beteiligte: Russland als Angreifer unter dem Titel einer »militärischen Spezialoperation«; die angegriffene Staatsgewalt in Kiew mit ihrem Kommando über eine von den USA und der NATO gedrillte und ausger...

Theo Wentzke
Harald Tittel/dpa

13.06.2022

Anflug auf Büchel
Gut 100 Tage nach Beginn des Krieges in der Ukraine setzt die BRD auf nukleare Aufrüstung statt auf Entspannungspolitik. Die Bundeswehr wird eigenen Angaben zufolge ihre neuen F-35-Tarnkappenjets sämtlich auf dem Fliegerhorst Büchel in der ...

Kristian Stemmler
REUTERS

09.06.2022

Kriegsspiele auf der Halbinsel
Erwartet wurde er eigentlich schon am 15. April zu Ehren des 110. Geburtstags von Kim Il Sung, dem Großvater des derzeitigen nordkoreanischen Partei- und Staatschefs Kim Jong Un: Seit einigen Monaten spekulieren westliche Politiker und Medi...

Knut Mellenthin
imago images/Sven Eckelkamp

04.06.2022

Schrott für Waffenbrüder in Kiew
Die Regierungen in Deutschland und Griechenland inszenieren einen großen »Ringtausch« gepanzerter Fahrzeuge, die in der Ukraine zum Einsatz kommen sollen. Mit Hilfe der zwischen den Regierungschefs Olaf Scholz und Kyriakos Mitsotakis am ver...

Hansgeorg Hermann, Chania
picture alliance / Stefan Puchner/dpa

03.06.2022

Sieg über Russland
Das »Sondervermögen Bundeswehr« in Höhe von 100 Milliarden Euro und die Panzerlieferungen an die Kiewer Führung für den »Sieg« über Russland sind zwei Seiten derselben Medaille. Rheinmetall und Co. haben, wie auch der ukrainische Botschafte...

Sevim Dagdelen
Angelika Warmuth/dpa

24.05.2022

Absage an Konfrontation
»Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden«. So lautete das Motto des Kongresses am Sonnabend in der Humboldt-Universität in Berlin, den nach Angaben der Veranstalter insgesamt 1.000 Zuhörer vor Ort beziehungsweise per Livestream verfolgten. Es g...

Chiara Schuster
Oliver Dietze/dpa

21.05.2022

»Die USA wollen keinen Frieden«
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun fast drei Monate. Die Antwort der Bundesregierung darauf lautete: aufrüsten und Waffen liefern. Stimmen Sie Kanzler Olaf Scholz zu: Erleben wir gerade eine »Zeitenwende«?Nein, das ist keine Z...

Jan Greve
Fredrik Sandberg/TT via AP/dpa

19.05.2022

Gefundenes Fressen
Dass der NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands ernsthaft an der Türkei scheitern könnte, ist unwahrscheinlich, das ist aber für westliche Zeitungen kein Grund, nicht tagelang Drohszenarien aufzubauen. Was war passiert: Vergangenen Freitag e...

Emre Şahin
Christian-Ditsch.de

16.05.2022

Kampf dem deutschen Imperialismus
Gegenstand der Diskussion auf dem Abschlusspodium waren die Perspektiven des Widerstands gegen den deutschen Aufrüstungskurs. Einstimmigkeit herrschte unter den Teilnehmern, Sedat Kaya (DIDF-Jugend), Susann Witt-Stahl (Publizistin und Chefr...

Simon Zeise
Efrem Lukatsky/AP/dpa

30.04.2022

Wettlauf zur Eskalation
Polen wird der Ukraine einen Teil seiner Bestände an Panzern des sowjetischen Typs »T-72« abgeben. Das bestätigte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Gesprächen mit seinem britischen Kollegen Boris Johnson diese Woche gegenüber dem Fe...

Reinhard Lauterbach, Poznan
Yves Herman/REUTERS

29.04.2022

Bedrohung für den Frieden
Die NATO will ihren Einfluss auch in Lateinamerika stark ausweiten. Nur gut eine Woche vor der für den 29. Mai angesetzten ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Kolumbien will US-Präsident Joseph Biden das Land zum »externen NATO-Verbünd...

Volker Hermsdorf
Boris Roessler/dpa

27.04.2022

Sieg statt Frieden
Immer deutlicher tritt er zutage: der Wille Washingtons, den Krieg in der Ukraine zu einem Sieg der »freien Welt« gegen Russland zu führen. Dazu berief US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag Minister aus 40 Staaten auf die Ramste...

Ina Sembdner
Achim Duwentäster/teamwork/IMAGO

22.04.2022

Ein Kriegsschiff namens »Köln«
Die Stadt Köln hat ein neues Patenkind. Der Täufling ist rund 90 Meter lang und wiegt um die 1.800 Tonnen. Am Donnerstag wurde auf der Werft Blohm und Voss in Hamburg das erste von fünf derzeit für die Bundesmarine gebauten Kriegsschiffen d...

Nick Brauns
Alexander Natruskin/REUTERS

22.04.2022

Verzerrte Spiegelung
Der folgende Aufsatz von Erhard Crome erscheint im Juniheft von Z – Zeitschrift Marxistische Erneuerung. Autor und Redaktion waren so freundlich, uns bereits jetzt die Veröffentlichung des Artikels zu ermöglichen. (jW) Eine aktuelle Weltbe...

Erhard Crome
Armin Weigel/dpa

21.04.2022

Militaristen ausgebremst
Die Kriegspropaganda des Westens hat den Frontstaat Ukraine längst eingemeindet in seine »Wertegemeinschaft« – Ultranationalismus inklusive. Im von Russland begonnenen Krieg bleibt Kiew dabei auf Nachschub von außen angewiesen. Vor allem P...

Marc Bebenroth
Allison Bailey/NurPhoto/imago images

21.04.2022

Gegen den Burgfrieden
Am Ostermontag hat die US-Tageszeitung New York Times (NYT) ihren »The Morning« genannten täglichen Frühappell an ihre Onlineleserschaft mit der Bemerkung eingeleitet, wer in der Mehrheit der westlichen Länder lebe, könne angesichts der Unt...

Jürgen Heiser
Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

19.04.2022

Krieger auf Shoppingtour
Mit voller Brieftasche ist gut auf Schnäppchenjagd gehen. Die Aussicht auf 100 Milliarden Euro Sondervermögen und zusätzliche Milliarden aus dem regulären Haushalt haben im Verteidigungsministerium Begehrlichkeiten geweckt – die Bundeswehr ...

Felix Jota
Klaus Rose/IMAGO

16.04.2022

»Diese Kriege sind alle vergessen«
Bevor wir zu den aktuellen Ereignissen kommen, ein Blick zurück. An Ostern 1958 gab es den ersten Ostermarsch der Geschichte von London zum Atomforschungszentrum Aldermaston. Nach diesem Vorbild gab es 1960 die ersten Ostermärsche in der BR...

Kristian Stemmler
imago images/YAY Images

16.04.2022

NATO spielt mit dem Feuer
Litauen hat sich demonstrativ unbeeindruckt von der russischen Warnung gezeigt, im Fall einer Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO zusätzliche Atomwaffen im Gebiet Kaliningrad zu stationieren. Die russische Drohung sei »ein Platzp...

Reinhard Lauterbach
Olivier Matthys/AP/dpa

16.04.2022

Weltkriegspakt
Es zeichnet sich ab, dass der für Juni geplante NATO-Gipfel in Madrid eine lange geplante Neuordnung der Welt verkünden wird. Sie fußt auf der militärischen Einkreisung Chinas und Russlands. Dazu werden Bündnispartner am Indischen und Pazi...

Arnold Schölzel
Wolfgang Rattay/REUTERS

02.04.2022

Atlantik ohne Graben
Von »freedom gas« hatte US-Präsident Donald Trump gesprochen, als er vor drei Jahren in Europa energisch für den Bezug von US-Flüssiggas zu werben begann. Die Frackingbranche in den Vereinigten Staaten boomte, suchte neue Absatzmärkte – und...

Jörg Kronauer
picture alliance / dpa

01.04.2022

Waffen für Kiew
Von der geplanten Rüstungsorgie für die Bundeswehr verspricht sich die deutsche Kriegsindustrie satte Gewinne. Doch die von Börsenspekulanten längst eingepreisten Mehreinnahmen aus dem 100 Milliarden Euro schweren »Sondervermögen« stehen oh...

Marc Bebenroth
Senior Airman Joseph Barron/U.S. Air Force via AP/dpa

19.03.2022

»Das ist die größte Koalition aller Zeiten«
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat am Mittwoch seinen Haushaltsentwurf vorgelegt. Worauf wird dort der Schwerpunkt gelegt, und wie beurteilt Die Linke das? Für die Bundesregierung ist die Aufrüstung der Bundeswehr das wichtigs...

Nick Brauns
Nicolaj Zownir/imago images

14.03.2022

»Frieden durch Aufrüstung? Ein Mythos«
Nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, ein Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro zu schnüren, schnellten die Aktienkurse von Waffenschmieden wie Rheinmetall in die Höhe. Wie würden Sie die Entwicklung beschreiben, die sich g...

Fabian Linder
Valentyn Ogirenko/REUTERS

09.03.2022

Unverhohlen
Eine der zentralen Begründungen Wladimir Putins für die Anordnung des Angriffs auf die Ukraine war die, dass das Land vom Westen als antirussische Bastion ausgebaut und aufgerüstet werde. Eine Bestätigung dieser These kommt jetzt ausgerechn...

Reinhard Lauterbach
Karina Hessland/imago images

05.03.2022

Die nächste »Aktualisierung«
Nach der Sondersitzung des Bundestages am vergangenen Sonntag, bei der von der Fraktion Die Linke ein eigener, nicht angenommener Entschließungsantrag zum russischen Angriff auf die Ukraine eingebracht worden war, hieß es in einer von der P...

Nico Popp
Michael Kappeler/dpa

05.03.2022

»NATO gibt deutlich mehr für Militär aus als Russland«
Die SPD hat in der Regierung den größten Rüstungshaushalt in der Geschichte der Bundesrepublik durchgesetzt. Wo bleibt der Widerstand der Basis?Der neue Haushalt ist noch nicht beschlossen. Richtig ist: Olaf Scholz hat eine Verdreifachung d...

Simon Zeise
David Weyand/imago images

04.03.2022

Stimmen zum Krieg
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine erreichte die Redaktion eine enorme Zahl an Zuschriften von Leserinnen und Lesern. Wir dokumentieren eine Auswahl.Zu jW vom 25.2.: »Krieg in der Ukraine«Die militärische Operation war keine spontane ...
Björn Trotzki/imago images

04.03.2022

Olivgrünes Wünsch-dir-was
Die von der Bundesregierung angekündigte milliardenschwere Aufrüstung weckt Begehrlichkeiten auf vielen Seiten. »Es braucht jetzt ein umfassendes Investitionspaket für Sicherheit in Europa und eine krisenfeste Gesellschaft«, sagte Andreas A...

Marc Bebenroth
Patrick Seeger/dpa

02.03.2022

»Bellizistische Kehrtwende ist unvorstellbar«
Für Entsetzen hat die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Sondersitzung des Bundestags am Sonntag gesorgt, 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr aufzuwenden. Wie bewerten Sie den Schritt?Auf der einen Seite sind wi...

Kristian Stemmler
U.S. Air Force/Handout via REUTERS

01.03.2022

Auftakt zur Rüstungsorgie
Die nächsten Kriege werden vorbereitet. »Jetzt muss die ›F-35‹ her, das modernste Kampfflugzeug der Welt«, forderte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Montag gegenüber der dpa....

Marc Bebenroth
Sven Eckelkamp/imago images

28.02.2022

Bundeswehr sagt danke
Diese Choreographie darf man zynisch nennen: Während in Berlin am Sonntag nachmittag weit über 100.000 Menschen für Frieden und gegen den Krieg in der Ukraine demonstrierten, nutzte die »rot-grün-gelbe« Bundesregierung den russischen Einmar...

Nico Popp
Mauricio Duenas Castaneda/imago images/Agencia EFE

22.02.2022

Ansteckendes Kriegsgeschrei
Trotz der geographischen Entfernung nimmt in Lateinamerika die Besorgnis über die sogenannte Ukraine-Krise zu. Während einige Länder sich demonstrativ auf die Seite Russlands stellen, warnen Beobachter davor, dass USA und NATO im Grenzgebie...

Volker Hermsdorf
Felix Hörhager/dpa

21.02.2022

Vielfältiger Protest
Anlässlich der NATO-»Sicherheitskonferenz« in München mobilisierte am Wochenende erneut ein breites Bündnis gegen das Schaulaufen von Politikern, Rüstungslobbyisten und Militärvertretern. Unter dem Motto »Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staa...

Fabian Linder
Matthias Schrader/dpa

19.02.2022

Vogelfrei
Freitags gibt’s schwarzen Humor im Westen. Vor einer Woche setzte US-Präsident Joseph Biden fest, wann Russland anzugreifen hat, nun ließ Wolfgang Ischinger im ARD-»Morgenmagazin« den Satz los: »Niemand bedroht Russland.« Die NATO steht näm...

Arnold Schölzel
Inquam Photos/via REUTERS

16.02.2022

Streik in NATO-Waffenfabriken
Die Beschäftigten der rumänischen Rüstungsindustrie sorgen für Aufregung: Am Dienstag gingen Hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter der beiden Waffenfabriken in Cugir auf die Straße, wie die Nachrichtenagentur Agerpres berichtete. Die Streiks ...

Matthias István Köhler
14.02.2022

Der NATO-Propaganda Paroli bieten
Das Aktionsbündnis gegen die »Sicherheitskonferenz« (Siko) in München informierte am Sonntag über die Proteste gegen die NATO-Kriegstagung:Unsere Demonstration am Samstag, dem 19. Februar, beginnt um 13 Uhr mit der Auftaktkundgebung am Stac...
Arne Immanuel Bänsch/dpa

08.02.2022

BRD will NATO-Flanke verstärken
Die NATO-Ostflanke soll durch zusätzliche deutsche Truppen verstärkt werden. So könnte die Bundeswehr-Präsenz in der früheren Sowjetrepublik Litauen etwa verdoppelt werden. Tobias Lindner, Staatsminister im olivgrün geleiteten Außenminister...

Marc Bebenroth
Lisa Ferdinando/Dod/imago images/ZUMA Wire

02.02.2022

Auf dem Weg nach Washington
Inmitten der Kriegshetze gegen Russland und des Schmiedens der Pläne, weitere NATO-Truppen in Osteuropa zu stationieren, wollen die Transatlantiker in der Slowakei Nägel mit Köpfen machen: Am Montag hat Staatschefin Zuzana Caputova Verteidi...

Matthias István Köhler
Hektor Pustina/AP/dpa

25.01.2022

NATO in Albanien
Albanien wird für westliches Militär zu einem wichtigen Standort. Am vergangenen Donnerstag meldete die Wochenzeitung Tirana Times, dass in Kucova der erste Luftwaffenstützpunkt der NATO auf dem westlichen Balkan entstehen wird. Rund 51 Mil...

Roland Zschächner
imago images/Future Image

20.01.2022

»Wir wollen keine US-Atomwaffen in der BRD«
Seit einem Jahr ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. In Debatten über sogenannte Sicherheitspolitik in der BRD sieht man, dass weiter auf nukleare Abschreckung gesetzt wird. Was bringt dieser Vertrag überhaupt?Der Atomwaff...

Annuschka Eckhardt
AP Photo/Andrew Harnik, Pool

20.01.2022

Washingtons Interessen
Man sollte in der Diplomatie nur dann »nie« sagen, wenn man auch »nie« meint. Die Kommentare von Sergej Lawrow und seinem Stellvertreter Sergej Rjabkow über die »Sinnlosigkeit« weiterer Gespräche, bevor nicht die USA schriftlich den Bedingu...

Reinhard Lauterbach
Maxim Shemetov/Pool Reuters/AP/dpa

19.01.2022

Berlin will mitreden
In einem Punkt sind sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow und seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) überraschend einig: Es gebe »keine Alternative« zu guten (Lawrow) oder doch zumindest stabilen (Baerboc...

Jörg Kronauer
Evelyn Hockstein/REUTERS

15.01.2022

Bedingt gesprächsbereit
Russland hat sich unzufrieden über die Ergebnisse der Gespräche mit den USA und der NATO in den vergangenen Tagen geäußert. Derzeit gebe es keinen Grund für weitere Verhandlungen, sagte laut einer Meldung vom Freitag Vizeaußenminister Serge...

Reinhard Lauterbach
Nikolas Sisic/jW

10.01.2022

»Klar sagen, wer Aggressor ist«
Am Sonnabend diskutierte junge Welt-Chefredakteur Stefan Huth mit Sören Pellmann (MdB, Die Linke), Andrea Hornung (Vorsitzende der SDAJ), Horst Schmitthenner (IG Metall), Martin Singe (Pax Christi, Sprecher von »Büchel ist überall – atomwa...
imago images/ZUMA Wire

08.01.2022

Mobilisieren gegen Krieg
Washington drängt weiter darauf, seine militärische Präsenz im Osten Europas zu verstärken und die Kriegsvorbereitungen gegenüber Russland voranzutreiben. Aber in der Slowakei, das an die Ukraine grenzt, regt sich Widerstand: Das zeigt der ...

Matthias István Köhler
imago/Christian Spicker

08.01.2022

Die Linke ohne Liebknecht? Wer keinen Halt hat, stürzt
Die Linke ohne Liebknecht? Wer keinen Halt hat, stürztIn den Auseinandersetzungen über den Kurs der Linkspartei meldeten sich am Freitag Außenpolitik- und Abrüstungsexpertinnen und -experten in Die Linke sowie aus der Friedensbewegung zu Wo...
Adam Schultz/The White House/ZUMA Wire/imago images

05.01.2022

Dränger und Bremser
Ob und was die am Montag bevorstehenden Verhandlungen zwischen Vertretern Russlands und der USA über Sicherheitsfragen in Genf erbringen, ist kaum vorherzusagen. Nach dem Telefongespräch zwischen den beiden Präsidenten Joseph Biden und Wlad...

Reinhard Lauterbach
(c) Russian Defense Ministry Press Service/AP

05.01.2022

Das Eisen schmieden
Es ist eine Binsenwahrheit: Verträge sind geronnene Kräfteverhältnisse. Russland hat seine Vorschläge für Sicherheitsgarantien von seiten der NATO zwar in die defensive Formel gekleidet, es könne angesichts deren fortschreitender Expansion ...

Reinhard Lauterbach
Kay Nietfeld/dpa

05.01.2022

Widerstand organisieren
Am Sonnabend, dem 8. Januar, findet die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz als frei zugängliche digitale Veranstaltung statt. Das Abschlusspodium der Konferenz steht unter dem Motto »Wie wir den nächsten großen Krieg verhindern«...

Martin Singe
Markus Scholz/dpa

04.01.2022

In der Opposition bleiben
Die Herrschenden sind auf Kriegskurs. Das Handelsblatt titelte am 28. Dezember »Schreckenswaffe für US-Flugzeugträger: Russland rüstet massiv auf«, Biden spricht von einem Genozid an den Uiguren in China, die EU verlängert die Sanktionen ge...

Andrea Hornung
Daniel Reinhardt/dpa

04.01.2022

Klare Kante gegen Krieg
Am Sonnabend, dem 8. Januar, findet die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz als frei zugängliche digitale Veranstaltung statt. Das Abschlusspodium der Konferenz steht unter dem Motto »Wie wir den nächsten großen Krieg verhindern«...

Sören Pellmann
Mikhail Metzel/Sputnik/Pool via REUTERS

03.01.2022

Moskau warnt vor weiterer Eskalation
Die USA haben nach Aussage ihres Präsidenten Joseph Biden nicht die Absicht, in der Ukraine gegen Russland gerichtete Angriffswaffen zu stationieren. Bidens Äußerung fiel nach russischen Angaben in einem knapp einstündigen Gespräch mit dem ...

Reinhard Lauterbach
Lukas Balandis/Scanpix/imago images

18.12.2021

»Der Imperialismus will unser Land in die Knie zwingen«
Für wie gefährlich halten Sie die Gefahr einer imperialistischen Aggression gegen die Russische Föderation und die Volksrepublik China heute?Um Ihre Frage zu beantworten, möchte ich an Lenin erinnern, der betonte, dass Kriege unvermeidlich ...

Andrei Doultsev
Fredrik Sandberg/TT/imago images

15.12.2021

Schwarz-weiß-Baerbock
Abrüsten in Berlin? Auf Papier und in Reden immer, ansonsten gilt: Gemeinsam mit der NATO aufrüsten, was das Zeug hält. Für die Öffentlichkeitsarbeit, d. h. für den ersten Teil der Aufgabe, ist nun u. a. Annalena Baerbock (Grüne) als Außenm...

Arnold Schölzel
Kay Nietfeld/dpa

14.12.2021

Futter fürs Phrasenschwein
Aufgaben für die Partei Die Linke wollen die beiden Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler in ihrem vergangenen Freitag auf der parteieigenen Onlineplattform »Links bewegt« vorgelegten Papier mit dem Titel »Den Kompass...

Nick Brauns
Joseph Eddins/US Air Force/dpa

13.12.2021

»Bochum ist wohl nicht mehr im Rennen«
Mitte September wurden Pläne bekannt, dass eine »NATO Communications and Information Agency«, NCIA, in Bochum angesiedelt werden solle. Für die Sitzung des Stadtrats am Donnerstag liegt nun die Antwort der Stadtverwaltung auf eine parlament...

Markus Bernhardt
Lukas Balandis/Scanpix/imago images

10.12.2021

Bedingt eskalationsfähig
Zeichnet sich da womöglich ein wenig Entspannung ab? Nein, ein US-Militäreinsatz in der Ukraine stehe nicht zur Debatte, bekräftigte US-Präsident Joseph Biden am Mittwoch (Ortszeit) in Washington nach dem Videogipfel mit dem russischen Präs...

Jörg Kronauer
Ana Brigida/AP/dpa

19.10.2021

NATO? Nein, danke
Der Schritt ist konsequent, man bleibt aber weiterhin erreichbar: »In dringenden Fällen kann die NATO sich an unseren Botschafter in Belgien wenden«, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Montag. Zuvor hatte er laut der russischen ...

Matthias István Köhler
Rainer Jensen/dpa

08.10.2021

Unbemannt und bewaffnet
Die Europäische Union könnte zukünftig weitere Mittel in die Entwicklung von sogenannten Drohnenschwärmen investieren. Das geht aus Dokumenten hervor, die von der britischen Nichtregierungsorganisation Statewatch zur nächsten Finanzierungsr...

Matthias Monroy
REUTERS/USAF-Handout/KM/HB

07.10.2021

Andauernd Krieg
Vor zwanzig Jahren, am 7. Oktober 2001, starteten die USA mit Luftangriffen auf Ziele in Afghanistan den längsten Krieg ihrer Geschichte. Großbritannien war vom ersten Moment an direkt beteiligt. »Andere enge Freunde« hatten ihre Beteiligun...

Knut Mellenthin
imago images/Nicolaj Zownir

06.10.2021

»Waffen sind gefragter denn je«
Für diesen Freitag ruft das Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« zu einem Aktionstag gegen die Rüstungsschmiede Heckler & Koch im baden-württembergischen Oberndorf. Was ist geplant?Wir rufen dazu auf, kreativ gegen die Rüstungsindustrie akt...

Fabian Linder
Reuters

05.10.2021

Eine furchtbare Bilanz
»Unser Krieg gegen den Terrorismus beginnt mit Al-Qaida, aber er wird dort nicht enden«, verkündete US-Präsident George W. Bush am 20. September 2001 in einer Fernsehansprache. »Jede Nation in jeder Region muss nun eine Entscheidung treffen...

Joachim Guilliard
Kenzo Tribouillard/Pool via REUTERS

07.09.2021

Die NATO wird »nett«
Gemessen an früheren Zeiten, geht es der NATO nicht besonders gut. Alles war im Kalten Krieg einfacher. Das erklärte Paktgeneralsekretär Jens Stoltenberg am Montag so: Damals mussten nur die einsatzbereiten Atomsprengköpfe gezählt werden, u...

Arnold Schölzel
Andrew Burton/REUTERS

07.09.2021

Finde den Versager
Außenminister Heiko Maas (SPD) sollte nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen persönlich für die gescheiterte Afghanistan-Mission geradestehen. So oder ähnlich fassten am Sonntag die Medien das Ergebnis einer Umfrage der Meinungsforschung...

Knut Mellenthin
Maurizio Gambarini/ dpa

04.09.2021

Neue alte Lügen
Die Bombardierung von zwei Tanklastern in Kundus am 4. September 2009, bei der mehr als 100 Zivilisten getötet wurden, ist das größte Kriegsverbrechen, das deutsche Streitkräfte seit dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten haben. Zwei an dem ...

Christine Buchholz
imago images/Hartenfelser

24.08.2021

»Keiner will diesen Kalten Krieg 2.0 haben«
Zum Antikriegstag am 1. September rufen Sie ab 18 Uhr zu einer Menschenkette vom Platz des 18. März zur Russischen Botschaft in Berlin auf. Warum haben Sie in diesem Jahr eine neue Entspannungspolitik mit Russland zum Schwerpunktthema gemac...

Markus Bernhardt
Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

22.07.2021

Atomwaffen ächten!
Die friedenspolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Bundestag, Kathrin Vogler, forderte am Mittwoch von der Bundesregierung, die Beteiligung der Bundeswehr an der jährlichen Atomkriegsübung »Steadfast Noon« abzusagen und dem UN-Atomwa...
imago/Hartenfelser

18.06.2021

»Auflösung der NATO wäre ein Schritt«
Im Rahmen der bundesweiten »Abrüsten statt aufrüsten«-Aktionstage kündigen Sie eine überregionale Friedensdemonstration für diesen Sonnabend in Köln an. Was ist geplant? Die Demonstration startet am Barbarossaplatz. Im Verlauf werden in Abs...

Henning von Stoltzenberg
REUTERS/Tingshu Wang

16.06.2021

Keine Bedrohung
China hat die Anschuldigungen des Kriegsbündnisses NATO zurückgewiesen. Die chinesische Vertretung bei der EU erklärte am Montag, die Behauptung, die Volksrepublik stelle eine »systemische Herausforderung« dar, sei eine »Verleumdung der fri...

Matthias István Köhler
imago/Ralph Peters

08.06.2021

Gemeinsam unterm Regenschirm
Einigkeit stand im Mittelpunkt: Der stellvertretende US-Staatssekretär Matthew Palmer, zugleich Sondergesandter für den Westbalkan, und EU-Diplomat Miroslav Lajcak haben in der vergangenen Woche zuerst Pristina und anschließend Belgrad besu...

Roland Zschächner
Sabine Oelbeck/Bundeswehr/dpa

07.04.2021

Des Pudels Kern
Zur Erinnerung: In den Bundestagswahlkampf 2017 ist die Linkspartei mit einer eindeutigen Aussage in puncto Auslandseinsätze der Bundeswehr gezogen: »Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgezogen werden und darf nicht in neu...

Gregor Schirmer
Andreas Arnold/dpa

06.04.2021

Erfolg für Friedensbewegte
Mit einem vehementen Aufruf für Abrüstung und Frieden sind die diesjährigen Ostermärsche zu Ende gegangen. Die traditionellen Proteste der Friedensbewegung standen zum zweiten Mal in Folge unter dem Eindruck der Coronapandemie. Trotz der Be...

Markus Bernhardt
Frank Rumpenhorst/dpa

03.04.2021

»Höchste Zeit, für Abrüstung auf die Straße zu gehen«
Die Coronapandemie stellt auch die Ostermarschbewegung vor große Herausforderungen. Können die rund um dieses Wochenende geplanten Proteste trotzdem wie vorgesehen stattfinden? Auf jeden Fall rufen die örtlichen Gruppen in rund 100 Orten zu...

Markus Bernhardt
Jason Lee/Reuters

24.03.2021

Zwei-Feinde-Strategie
Zweckpessimismus gehört zum Ritual von NATO-Konferenzen. Es muss stets der Eindruck erweckt und aufrechterhalten werden, die gegenwärtig als Gegner ausersehenen Länder oder Kräfte bedrohten das westliche Kriegsbündnis, das doch nur in aller...

Reinhard Lauterbach
imago/IPON

16.03.2021

Sagen, was ist
Katja Kipping und Bernd Riexinger haben am 8. Februar 2021, drei Wochen vor ihrer Verabschiedung auf dem Bundesparteitag, einen 144 Seiten umfassenden Entwurf des Bundestagswahlprogramms der Partei Die Linke mit zahlreichen politischen, soz...

Volker Külow und Ekkehard Lieberam
REUTERS/Hazir Reka

18.02.2021

Kraftlos abstrakte Wiederholung
So manche erinnern sich noch an den Erfurter Parteitag im Jahr 2011. Dort wurde ein gutes Programm beschlossen, welches bewahrt werden muss. Deshalb ist es richtig, dass im derzeitigen Entwurf für das Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen 20...

Ellen Brombacher
Wahdat/REUTERS

17.02.2021

Massaker bleibt ungesühnt
Die vom deutschen Bundeswehr-Oberst Georg Klein in der Nacht zum 4. September 2009 angeordnete Bombardierung zweier Tanklaster im afghanischen Kundus bleibt endgültig ungesühnt. Bei dem NATO-Luftangriff waren rund 100 Menschen ums Leben gek...

Markus Bernhardt
epd-bild/JuergenxBlume

02.02.2021

BRD soll UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen
Der Vorstand des Netzwerks Cuba – Informationsbüro e. V. forderte am Sonnabend die Bundesregierung auf, den UN-Vertrag für das Verbot von Atomwaffen (AVV) zu unterzeichnen:Dieser Vertrag wurde am 7. Juli 2017 mit 122 Jastimmen abgeschlossen...
Thomas Frey/dpa

30.01.2021

»Staatsanwaltschaft gab Druck von CDU-Ortsvorstehern nach«
An diesem Montag findet ein Prozess gegen Sie vor dem Amtsgericht Cochem an der Mosel statt. Worum geht es dabei?Gegen mich liegen zwei Anklagen wegen schweren Hausfriedensbruchs und widerrechtlicher Sachbeschädigung vor. Es geht um zwei ge...

Markus Bernhardt
Christophe Gateau/dpa

21.01.2021

Dem Unfug ein Ende setzen
Gegenwind für Matthias Höhn: Der Versuch des sicherheitspolitischen Sprechers der Linke-Bundestagsfraktion, mit einem Diskussionspapier friedenspolitische Grundsätze der Linken zu schleifen (siehe jW vom Mittwoch), trifft auf energischen Wi...

Kristian Stemmler
imago images/AAP

08.01.2021

Krisenprofiteur Rheinmetall
Während viele Kleinbetriebe und Soloselbständige im Zuge der Coronakrise vor der Insolvenz stehen, boomt das Kriegsgeschäft. So bescherte das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) dem zweitgrößten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall, der ...

Susan Bonath
Fabian Sommer/dpa

31.12.2020

Noch viel zu tun
Der Friedensbewegung ist es in diesem Jahr gelungen, eine Reihe von Erfolgen zu erzielen und die Kooperation mit anderen Bewegungen wie etwa den Umwelt- und Klimaschützern auszubauen. Allerdings stellten die staatlichen Maßnahmen im Kampf g...

Markus Bernhardt
Thomas Frey/dpa

04.12.2020

Aufrüstung als Credo
Das Motto des 27. Friedensratschlags, der am 6. Dezember coronabedingt online und nicht wie gewohnt in den Räumen der Universität Kassel stattfindet, lautet: »Weltkriegsgefahren entgegentreten – Wandel zum Frieden einleiten«. Die Tagung ist...

Franziska Lindner
imago images/Aviation-Stock

26.10.2020

Airport für Kriegslogistik
Schon jetzt transportiert die Bundeswehr Rüstungsgüter vom Flughafen Halle-Leipzig zu Einsätzen in aller Welt. Nun soll der Airport weiter für militärische Zwecke aufgerüstet werden. Die Konzerne Rheinmetall und Lockheed Martin/Sikorsky wit...

Susan Bonath
Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

26.10.2020

»Perspektiven als Kanonenfutter«
Während der Flughafen Halle-Leipzig schleichend zum militärischen Drehkreuz aufgerüstet wird, proben Bundeswehr und andere NATO-Truppen in der Altmark im Norden Sachsen-Anhalts für ihren Aufmarsch in Osteuropa. Anfang kommenden Jahres solle...

Susan Bonath
Tom Brenner/REUTERS

19.10.2020

Selbstmörderisch
Das war ein Schlag ins Wahlkampfkontor. Gut drei Wochen vor der US-Präsidentenwahl hat Russlands Staatschef Wladimir Putin am Freitag den USA eine bedingungslose Verlängerung des »New START«-Abkommens »um mindestens ein Jahr« vorgeschlagen....

Arnold Schölzel
Jörg Carstensen/dpa

15.10.2020

Wie wär’s mal mit Beherbergungsverbot?
Die NATO hat ihre jährlich stattfindende Atomkriegsübung »Steadfast Noon« (»Standhafter Mittag«) in dieser Woche in der Bundesrepublik begonnen. Eine offizielle Mitteilung gab es bis Mittwoch nicht, die Meldung wurde wie in vergangenen Jahr...

Arnold Schölzel
Joshua Roberts / Reuters

23.09.2020

»Die Türkei benutzt Russland als Trumpfkarte«
Im Westen wird oft davor gewarnt, die Türkei nähere sich Russland an. Dabei hatte Ankara 2015 noch ein Kampfflugzeug Moskaus abgeschossen und versucht, den NATO-Bündnisfall auszurufen. Ist die Sorge berechtigt? Der Vorfall 2015 war eine vor...

Emre Sahin
picture alliance/UPI

12.09.2020

Washingtons Jungs
Um 23 Uhr in der Nacht auf den 12. September 1980 verließen Panzer und Mannschaftstransporter ihre Kasernen bei Ankara und bezogen in der türkischen Hauptstadt Position vor Regierungsgebäuden, Parteizentralen und Rundfunksendern. Um Viertel...

Nick Brauns
AP Photo/Burhan Ozbilici

13.08.2020

Angst vor Krieg
In der griechischen Bevölkerung wächst die Angst vor einem Krieg mit dem Nachbarn Türkei. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis verlangte am Dienstag nachmittag nicht nur eine Sondersitzung der Außenminister der Europäischen Union, sondern ...

Hansgeorg Hermann, Chania
Andrew Matthews/PA Wire/dpa

06.08.2020

Die deutsche Bombe
Heiko Maas notierte am 21. November vergangenen Jahres auf seinem Facebook-Account: »Heute bin ich in Hiroshima.« Unter dem Eintrag: ein Foto des aufgeschlagenen Gedenkbuchs des Friedensmuseums der Stadt. »Die Erinnerung an das Leid der Men...

Jörg Kronauer
Gemeinfrei

06.08.2020

Wachsende Gefahr
Mehr als 150.000 Menschen, darunter viele von den Faschisten aus Europa verjagte Physiker, hatten seit 1942 unter größter Geheimhaltung am »Manhattan Project« zur Herstellung einer Atombombe in den USA gearbeitet. Motiv war für die meisten ...

Arnold Schölzel
Armin Weigel dpa/lby

03.08.2020

Endlich selbst kriegsfähig
Rüstungskonzerne aus der EU bemühen sich bei der Herstellung ihrer Waffen verstärkt um einen kompletten Verzicht auf US-Technologie. Dies berichtete die Welt am Sonntag. So sollen neben dem künftigen Sturmgewehr der Bundeswehr unter anderem...

Jörg Kronauer
Lukas Coch/AAP/dpa

23.06.2020

Neuanfang oder Finte
In Wien haben am Montag Gespräche zwischen den USA und Russland über eine eventuelle Verlängerung des »New Start«-Abkommens von 2011 begonnen. Kommt keine Einigung zustande, läuft der Vertrag im Februar 2021 aus; damit wäre auch der letzte ...

Reinhard Lauterbach
Sputnik/Aleksey Nikolskyi/Kremlin via REUTERS

23.06.2020

Moskau warnt Kriegsbündnis
Der Präsidialerlass vom 2. Juni trägt den etwas umständlichen Titel »Grundlagen der staatlichen Politik auf dem Gebiet der nuklearen Abschreckung«. Passend zum Beginn der Rüstungskontrollgespräche mit den USA in Wien legt er in etwa 20 Punk...

Reinhard Lauterbach
Nicole Neri/Reuters

16.06.2020

Arsenale weiter gut gefüllt
Trotz einer weltweit leicht gesunkenen Zahl an Atomwaffen hat das Friedensforschungsinstitut (SIPRI) vor einem neuen nuklearen Wettrüsten gewarnt. Anfang dieses Jahres hätten die neun Atommächte – darunter China, Indien, Pakistan, Israel un...
Mohssen Assanimoghaddam/dpa/picture alliance

06.06.2020

NATO schießt wieder
Schluss mit der pandemiebedingten Manöverpause: An diesem Wochenende starten die westlichen Mächte neue Kriegsübungen für einen etwaigen Waffengang gegen Russland. In Kiel beginnt unter Beteiligung der deutschen Marine das Ostseemanöver »Ba...

Jörg Kronauer
gemeinfrei

25.05.2020

Washington will testen
Die US-Regierung hat vor wenigen Tagen angeblich auf Beamtenebene diskutiert, wieder einen Atomtest durchzuführen. Die entsprechende Beratung habe am 15. Mai stattgefunden, berichtete die US-Tageszeitung Washington Post am Freitag unter Ber...

Reinhard Lauterbach
REUTERS

25.05.2020

Raus aus dem Patt
Die offizielle Lesart der NATO lautet: Atomwaffen seien vielleicht unschön und jedenfalls teuer, aber doch eine Lebensversicherung. Denn die durch sie bewirkte Abschreckung habe letztlich den Frieden auf der Nordhalbkugel gesichert. Das geh...

Reinhard Lauterbach
Marcin Goclowski/REUTERS

19.05.2020

Outgesourcte Atombomben
Die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, hat ihr Gastland als Standort US-amerikanischer Atomwaffen vorgeschlagen. Wenn die Bundesrepublik die heute in Büchel in der Eifel gelagerten Systeme loswerden wolle, werde Warschau sie si...

Reinhard Lauterbach
18.05.2020

»Atombomber? Nein, danke!« – Friedensratschlag unterstützt Kampagne
Anlässlich der Debatte um die Stationierung neuer Atombomber auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe im rheinland-pfälzischen Büchel teilte der Bundesausschuss Friedensratschlag am Wochenende in einer Stellungnahme mit: Das Vorhaben de...
EWN/dpa

15.05.2020

Von Moskau hinauskomplimentiert
Anfang Mai machte sich ein Verband von fünf Kriegsschiffen aus den USA und Großbritannien auf zu einem Manöver im Europäischen Nordmeer. Drei Zerstörer, eine Fregatte und ein U-Boot sowie Versorgungsschiffe übten nach westlichen Angaben »da...

Reinhard Lauterbach
U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist Seaman Apprentice Alex Millar/Released

12.05.2020

Mit der Bombe leben
Seit dem 25. März 1958, als der Bundestag nach äußerst kontroverser Debatte beschloss, Trägersysteme für Atomsprengköpfe aus den USA zu beschaffen, ist der Streit über die Eingliederung der Bundeswehr in die atomare NATO-Strategie nicht ver...

Norman Paech
AP Photo/Markus Schreiber

11.05.2020

NATO-Aufrüstung: »Hat mit Verteidigung nichts zu tun«
In einer Rede vor dem Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten am 8. Mai ging Lühr Henken von der Friedenskoordination Berlin auf die aktuelle Bedrohung durch die Aggression der NATO ein: (…) Mehr als 55 Millionen Menschen fielen den de...
Stephanie Pilick/picture-alliance / dpa

06.05.2020

Marsch in Feldgrün
Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In diesem Zusammenhang wurden nun zwei programmatische Papiere eingebracht, die es in sich haben. Sowohl in dem von de...

Jürgen Wagner
Jonathan Ernst/REUTERS

20.04.2020

Angriff auf den Teststoppvertrag
Bislang befolgen alle Atomwaffen besitzenden Staaten außer Nordkorea ein Moratorium gemäß dem 1996 unterzeichneten, aber nicht in Kraft getretenen Vertrag über das Verbot von Atomwaffentests. Der 29. Mai 2019, schreibt nun Otfried Nassauer ...

Arnold Schölzel
Bundeswehr/Jana Neumann

26.03.2020

Nutznießer der Krise
Die Pandemie als Chance für die Bundeswehr: Während die Truppe ihre Inlandsaktivitäten im Kampf gegen die Pandemie ausweitet, fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete und Präsident des Reservistenverbandes Patrick Sensburg eine Grundgesetzände...

Jörg Kronauer
REUTERS/Ognen Teofilovski

24.03.2020

Der NATO unterworfen
Die Ausübung der Demokratie ist bis auf unbestimmte Zeit verschoben: Die Wahlbehörde in Nordmazedonien hat am Sonntag entschieden, die Vorbereitungen für die für den 12. April geplanten, vorgezogenen Parlamentswahlen zu stoppen. Hintergrund...

Roland Zschächner
Fabian Bimmer/REUTERS

20.03.2020

»Müssen zivile Organisationen deutlich stärken«
In dieser Woche machte die Meldung die Runde, dass das NATO-Großmanöver »Defender 2020« aufgrund der Coronaviruspandemie in Europa gestoppt wird. Inwieweit kann man dem Glauben schenken, wo doch schon Tausende US-Soldaten und viel Material ...

Gitta Düperthal
Fabian Bimmer/Reuters

12.03.2020

Podium nur für Säbelrassler
Am Dienstag abend fand in den Räumlichkeiten der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin eine bemerkenswerte Veranstaltung statt. In Kooperation mit der »Gesellschaft für Sicherheitspolitik« (GSP), die von der Bundesregierung gefördert...

Markus Bernhardt
Bundeswehr

13.01.2020

Latente Gefahr
Die Bundeswehr plant ein gemeinsames Manöver zur Cyberkriegführung unter anderem mit dem israelischen Militär. Die Übung mit dem Titel »Multi-Lateral Cyber Defence Exercise 20« (MLCD20) soll im August in Deutschland stattfinden; auch Einhei...

Matthias Monroy
/Mike Segar/REUTERS

10.01.2020

Zeichen auf »Deeskalation«
In den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran scheinen alle Signale zurzeit auf »Deeskalation« zu stehen. Die Regierung des Iran hat sich dafür entschieden, ihre angedrohte »zertrümmernde Vergeltung« für die Ermordung des Chefs der Kuds-...

Knut Mellenthin
REUTERS/Ints Kalnins

24.12.2019

Durchmarsch Richtung Osten
Es wird die umfangreichste Verlegung von US-Truppen nach Europa seit mehr als einem Vierteljahrhundert sein: das Großmanöver »Defender Europe 20«, mit dem die Mächte des Westens schon bald nach den Feiertagen das neue Jahrzehnt einläuten wo...

Jörg Kronauer
REUTERS/Stringer

16.12.2019

Rohstoff für Rüstungsindustrie
Steht Australien vor einem neuen Bergbauboom? Diese Frage stellen zur Zeit manche Medien des Landes. Die Ursache: Die Vereinigten Staaten ergreifen Maßnahmen, um bei ihrer Versorgung mit sogenannten seltenen Erden von China unabhängig zu we...

Jörg Kronauer
Rüdiger Schrader/Roland Holschneider/dpa

11.12.2019

Atomarer Rollback
Am 12. Dezember 1979 herrschte im Brüsseler NATO-Hauptquartier eine angespannte Atmosphäre. Die versammelten Verteidigungs- und Außenminister, der sogenannte NATO-Rat, hatten eine Entscheidung zu treffen, die weit in die Zukunft reichende K...

Reiner Zilkenat
Christian Hartmann/REUTERS; Ludovic Marin/Pool via REUTERS; Jonathan Ernst/REUTERS

30.11.2019

Pack schlägt sich …
Die NATO befindet sich wenige Tage vor ihrem Londoner Jubiläumstreffen in einem durchaus bemerkenswerten Zustand. Der Präsident ihrer Hauptmacht, der USA, erklärt das Bündnis bereits seit Jahren für »obsolet«. Der Präsident eines ihrer mili...

Jörg Kronauer
jW

30.11.2019

Neues NATO-Kampfgebiet
Unter dem Titel »Operationsgebiet Weltall« schreibt Zeit-Redakteur Gero von Randow am Mittwoch auf Zeit online: »Auf ihrem nächsten Gipfel will die NATO den Weltraum zum Operationsgebiet erklären. Das ist kein rein symbolischer Akt, sondern...

Arnold Schölzel
Markus Scholz/dpa

25.11.2019

»Deutschland soll Führungsmacht werden«
Vor welchen Herausforderungen steht die Friedensbewegung aktuell? Die neue Vorsitzende der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spricht davon, dass Europa mehr militärische »Muskeln« brauche. Die neue Verteidigungsministerin, Annegret Kramp...

Franziska Lindner
Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB

25.11.2019

Zoff um Soldatenschmiede
Das schwedische Rüstungsunternehmen Saab hat seinen Düsseldorfer Konkurrenten Rheinmetall in Sachsen-Anhalt verdrängt. Mindestens bis Ende November 2025 wird Saab Deutschland das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) Heer in der Altmark betreiben. Kn...

Susan Bonath
Francois Lenoir/REUTERS

21.11.2019

Fronten gegen China
Jens Stoltenberg ließ die Katze schon vorab aus dem Sack. China werde immer stärker, erklärte er bereits am Dienstag, von Journalisten darauf angesprochen, dass die NATO-Außenminister sich auf ihrem gestrigen Treffen mit der Volksrepublik b...

Jörg Kronauer
Bernd von Jutrczenka/dpa

09.11.2019

Kriegsfeiern
Zum 9. November zelebriert Deutschland in diesem Jahr den Krieg. Die Verteidigungsministerin ist in die Offensive gegangen – vorläufig noch an der Propagandafront – und ruft dazu auf, die Bundeswehr häufiger als bisher in den Einsatz zu sch...

Jörg Kronauer
Stefan Boness/IPON

07.11.2019

»Das schreit nach einer Gegenaktion«
Am kommenden Dienstag – dem Tag der Gründung der Bundeswehr vor 64 Jahren – sollen in sechs Bundesländern öffentliche Gelöbnisse von Soldaten stattfinden. Die Berliner Friedenskoordination plant bereits für den Sonntag eine Satiredemo. Wies...

Jan Greve
akg-images/picture alliance

28.10.2019

Bombenstimmung
Am 2. Januar 1956 schlug die Geburtsstunde der Bundeswehr. Mehrere »Lehrkompanien« begannen mit der Ausbildung der ersten Freiwilligen. Am 21. Juli 1956 trat das »Wehrpflichtgesetz« in Kraft, das gegen die Stimmen der SPD-Bundestagsabgeordn...

Reiner Zilkenat
Michael Kappeler/dpa

25.10.2019

Planspiele um »Schutzzone«
Ein wenig konkretisiert hatte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vor dem am gestrigen Donnerstag gestarteten Treffen mit ihren NATO-Amtskollegen ihre Pläne für die »Schutzzone«, die sie in Nordsyrien errichten wi...

Jörg Kronauer
jW-Grafik

19.10.2019

NATO probt für Atomkrieg
Die Bundesregierung setzt auf die sogenannte nukleare Teilhabe deutscher Streitkräfte im NATO-Kriegsbündnis. Es handle sich um einen »wichtigen Bestandteil einer glaubhaften Abschreckung des Bündnisses«, wie es in der am Freitag vom Bundest...

Marc Bebenroth
Frank Molter/dpa

04.10.2019

Feiern und feuern
Mit einem Truppenbesuch hat die Bundesregierung am Donnerstag in Kiel den zentralen Festakt zum deutschen Nationalfeiertag gestartet. Noch bevor Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie weitere Repräsenta...

Jörg Kronauer
Yves Herman/Reuters

04.10.2019

Pompeo auf Balkantour
US-Außenminister Michael Pompeo wird am heutigen Freitag gleich zwei ehemalige jugoslawische Republiken besuchen: Montenegro und Nordmazedonien. Dem Chefdiplomaten von US-Präsident Donald Trump geht es vor allem darum, den Einfluss Russland...

Roland Zschächner
Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB

17.09.2019

Aufmarschgebiet BRD
Die Bundeswehr und ihre NATO-Verbündeten treiben die Optimierung ihrer militärischen Aufmarschpläne gegen Russland energisch voran. Am heutigen Dienstag kommen Vertreter der NATO-Staaten in Ulm zusammen, um auf einer »sicherheitspolitischen...

Jörg Kronauer
picture alliance/AP Photo

14.09.2019

Ohne Frack im Gepäck
Mitte der 1950er Jahre mussten die USA und ihre Verbündeten einsehen, dass ihre Versuche, die Sowjetunion totzurüsten, einstweilen gescheitert waren. Die UdSSR hatte nicht nur 1949 das Atomwaffenmonopol der USA gebrochen und 1953 ein Dreivi...

Reinhard Lauterbach
jw/screenshot

11.09.2019

US-Waffen in den Händen des IS
Die bulgarische Journalistin Dilyana Gaytandzhieva hat auf der Webseite »Arms Watch« erdrückende Belege dafür veröffentlicht, dass von der US-Regierung gekaufte Waffen an den »Islamischen Staat« (IS) im Jemen weitergegeben wurden. Dafür sei...

Wiebke Diehl
Atef Safadi/Pool/REUTERS

04.09.2019

Offensive Abwehr
In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigte, wurden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könne da etwas außer Kontrolle geraten sein und ein ne...

Theo Wentzke
Markus Scholz/dpa

02.09.2019

»Es gilt, örtliche Friedensinis wieder aufzubauen«
Nicht nur am gestrigen Antikriegstag, sondern auch beim Hamburger Methfesselfest im August, das Sie mitorganisiert haben, war Frieden das zentrale Thema. Sie haben dort für die Gründung einer Friedensinitiative Eimsbüttel geworben. Was ist ...

Kristian Stemmler
Vitaly Nevar/Reuters

29.08.2019

NATO-Einfluss schwindet
Ankara beugt sich nicht: Dies kann man an der Lieferung der ersten Bauteile für die zweite S-400-Raketenabwehrbatterie sehen, die am Dienstag in der Türkei eingetroffen ist. Mit allen Mitteln hatten die Vereinigten Staaten versucht, die tür...

Jörg Kronauer
28.08.2019

Aufruf der Friedensbewegung: Nie wieder Krieg!
Die Initiative »Nie wieder Krieg! Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation« hat am Dienstag einen Aufruf mit mehr als 150 Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichnern aus Friedensbewegung, politischer Linker, Gewerksch...
Goran Tomasevic/Reuters

22.08.2019

Erbombt das Menschenrecht
In diesen Tagen erscheint Norman Paechs Buch »Menschenrechte. Geschichte und Gegenwart – Anspruch und Realität« im Kölner Papyrossa-Verlag. Wir dokumentieren im folgenden das leicht gekürzte Kapitel »Das Völkerrecht und die Instrumentalisie...

Norman Paech
Ints Kalnins/REUTERS

21.08.2019

Osterweiterung der NATO
Im Jahr 2004 traten Estland, Lettland und Litauen der NATO bei. Damit hatte sich die westliche Militärallianz erstmals bis auf ehemals sowjetisches Staatsgebiet erweitert. Im Osten Estlands stehen NATO-Truppen damit nur noch 250 Kilometer v...

Reinhard Lauterbach
JAWED KARGAR/EPA/dpa

19.08.2019

Ende nicht in Sicht
Der Fotograf Daniel Pilar hat seit 2007 insgesamt neunmal, sagen wir es einmal so, Afghanistan besucht. Nun liegt der Bildband »Afghanistan endlos« vor. Wenn man der hier angebotenen Auswahl von Fotos trauen kann, dann dürfte er außer Bunde...

Matin Baraki
Kevin Lamarque/REUTERS

17.08.2019

Der Preis des Lobs
Als der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, damit »drohte«, US-Soldaten aus Deutschland nach Polen zu verlegen, fühlte sich Warschau wieder einmal geschmeichelt und aufgewertet. Als US-Präsident Donald Trump es danach etwas zu toll t...

Reinhard Lauterbach, Poznan
gemeinfrei commons.wikimedia.org/wiki/File:Atomic_cloud_over_Hiroshima_(from_Matsuyama).jpg

06.08.2019

Nie wieder!
Jeder kennt sie, die Bilder der zwei Atompilze. Der 6. und der 9. August 1945 sind in die Geschichtsbücher eingegangen, denn der erstmalige Abwurf von Atombomben auf zwei Städte in Japans durch die USA hatte dramatische Folgen. In Hiroshima...

Lynn Apelt
Sputnik/Alexei Druzhinin/Kremlin via REUTERS

06.08.2019

Zweimal reicht nicht
Heute vor 74 Jahren zerstörte eine Atombombe der USA Hiroshima, am 9. August folgte Nagasaki. Die Daten erinnern an zwei Kriegsverbrechen ohne Maß, an unendliches Leid und daran, dass die Menschheit in der Lage ist, sich in kürzester Zeit a...

Arnold Schölzel
Jonathan Ernst /Reuters

05.08.2019

Jetzt also China
Das Pentagon hat es offenbar eilig: Nur einen Tag nach dem endgültigen Aus für den INF-Abrüstungsvertrag erklärte der US-Verteidigungsminister, Washington strebe die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien...

Stefan Huth
Gero Breloer/dpa

02.08.2019

Partner gesucht
Deutschland will sich nicht »an der von den USA vorgestellten und geführten Seemission« vor der Küste des Iran beteiligen. Das ist zumindest die Auskunft, die Außenminister Heiko Maas (SPD) der Presse am Mittwoch während eines Staatsbesuchs...

Knut Mellenthin
02.08.2019

Linke-Politikerin Dagdelen zum Ende des INF-Vertrags
Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, erklärte am Donnerstag mit Blick auf den INF-Ausstieg der USA am 2. August: Das von US-Präsident Donald Trump mu...
Wolfgang Kumm/dpa

25.07.2019

Aufrüstung ohne Beispiel
Im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin sorgten am Mittwoch nicht nur die hohen Temperaturen für eine hitzige Auseinandersetzung. Für Annegret Kramp-Karrenbauer gab es nach ihrer Vereidigung als Verteidigungsministerin, die wegen Renovierun...

Kristian Stemmler
Oliver Dietze/dpa

19.07.2019

»Meine Grundrechte wurden verletzt«
Sie verteilten Flugblätter, um auf die von deutschem Boden aus geführten US-Drohnenkriege aufmerksam zu machen. Daraufhin wurde die Papiere auf Geheiß der Siegener Staatsanwaltschaft beschlagnahmt. Das Amtsgericht Siegen bestätigte vor weni...

Gitta Düperthal
Steffen Schmidt/dpa

11.07.2019

»Es geht darum, ob die Firma pleite geht«
An diesem Freitag findet die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Heckler & Koch im baden-württembergischen Rottweil statt. Sie werden daran als einer der »kritischen Aktionäre« teilnehmen und einen Gegenantrag stellen, in dem die Nich...

Jan Greve
Thomas Frey/dpa

08.07.2019

»Deutsche Panzer stehen an der russischen Grenze«
Unter dem Motto »Büchel atomwaffenfrei« finden von März bis August 20 Wochen lang Aktionen gegen das Atomwaffenlager Büchel statt. Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend und die Deutsche Kommunistische Partei beteiligen sich daran diese...

Gitta Düperthal
Kevin Lamarque/REUTERS

06.07.2019

Trump will Eskalation
Ohne Annäherung im Streit über den INF-Vertrag ist am Freitag in Brüssel ein Treffen des NATO-Russland-Rats zu Ende gegangen. Es habe »keine Anzeichen für einen Durchbruch« gegeben, teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach der Zusa...

Jörg Kronauer
Thomas Frey/dpa

05.07.2019

»Wir fordern den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel«
An diesem Wochenende veranstaltet die Internationale Kampagne gegen Atomwaffen, ICAN, gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen ein Aktionscamp vor dem Fliegerhorst in Büchel gegen dort stationierte Atomwaffen. Was haben die da verloren?...

Georg Sturm
Alex Brandon/AP/dpa

14.06.2019

Kleine Brötchen für Duda
Die USA werden ihre Truppen in Polen um etwa 1.000 Mann und Frau verstärken. Das vereinbarten die Präsidenten beider Länder, Andrzej Duda und Donald Trump, am Mittwoch bei einem Besuch des polnischen Staatschefs in Washington. Polen stellte...

Reinhard Lauterbach, Poznan
13.06.2019

Friedenspolitik in den Koalitionsvertrag!
Im offenen Brief des Bremer Friedensforums an SPD, Grüne und Die Linke zum Beginn der Koalitionsverhandlungen in der Stadt heißt es: Die Mehrheit der bundesdeutschen, so auch der Bremer Bevölkerung spricht sich gegen Rüstungsexporte und die...
Caroline Seidel/dpa

01.06.2019

»Eine Welt ohne Atomwaffen ist realistisch«
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, kurz DFG-VK, ruft mit verschiedenen anderen Organisationen der Friedensbewegung für dieses Wochenende bundesweit zu einem Aktionstag gegen ein neues atomares Wettrüsten...

Markus Bernhardt
Thomas Frey/dpa

28.05.2019

»BRD ist Teil der nuklearen US-Strategie«
Friedensaktivistinnen und -aktivisten demonstrieren derzeit 20 Wochen lang gegen die 20 Atomwaffen, die im rheinland-pfälzischen Büchel gelagert sind. Um was geht es dabei? Wir planen dort sehr unterschiedliche Aktionen, um zu verdeutlichen...

Gitta Düperthal
Hannibal Hanschke/REUTERS

18.05.2019

Konsequent Krieg führen
Harte Zeiten für die EU: Immer mehr inneres Gezänk hemmt die Union. Gestritten wird über den Ausbau der Euro-Zone und das EU-Budget, über die Digitalsteuer und den Klimaschutz. Zu allem Überfluss kommt jetzt auch noch der Machtkampf um die ...

Jörg Kronauer
Fabian Bimmer/REUTERS

06.05.2019

Bundeswehr als »Ankerarmee«
Das »Framework Nations Concept« (FNC, »Rahmennationenkonzept«) ist von Deutschland entwickelt und von der NATO auf ihrem Gipfel im walisischen Newport im September 2014 offiziell beschlossen worden. Es sieht Formen engerer Kooperation für d...

Jörg Kronauer
RubyImages/T. Strasas

23.04.2019

Kein Bock auf Bomben
Die von der Bundesregierung betriebene »Sicherheitspolitik« verliert zunehmend an Rückhalt in der Bevölkerung. Immer mehr Menschen sprechen sich gegen die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland aus und stellen das NATO-Kriegsbündnis...

Markus Bernhardt und Nico Popp
Markus Scholz/dpa

17.04.2019

»Da kann einen schon das Grauen packen«
Rund um das kommende Wochenende finden bundesweit die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Von deren Beginn im Jahr 1961 an engagieren Sie sich dafür. Wie blicken Sie auf die Geschichte der Proteste zurück? Die Ostermärsc...

Markus Bernhardt
REUTERS

06.04.2019

»Die gehören hinter Schloss und Riegel«
Unter Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP, Ressortchef von 1982 bis 1992, jW) setzte Deutschland gegen viele Warnungen 1991 die diplomatische Anerkennung der ersten ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken Slowenien und Kroatien durch...
AP Photo/Pablo Martinez Monsivais

05.04.2019

NATO streitet zum Geburtstag
Die Zustimmung zu einer Mitgliedschaft in der NATO ist einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov zufolge 70 Jahre nach ihrer Gründung in den meisten europäischen Ländern erheblich gesunken, auch in Deutschland. Während 2017 noch ...
Sebastian Gollnow/dpa

04.04.2019

Abgeschrieben: DKP wendet sich an Bundeswehr-Soldaten
Drei Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur EU-Wahl haben sich anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der NATO mit einem Brief an die Soldaten der Bundeswehr gewandt. Unterzeichnet haben das Schreiben der Spitzenkandi...
picture-alliance / dpa

30.03.2019

Militärischer Arm des Westens
Das westliche Militärbündnis feiert Geburtstag. Am 4. April 1949 unterzeichneten Vertreter von zwölf Staaten in Washington den North Atlantic Treaty. Damit wurde das Fundament für den Aufbau der North Atlantic Treaty Organization (NATO) gel...

Knut Mellenthin
Gemeinfrei/U.S. Army Europe

25.03.2019

Panzer jetzt, Soldaten später
Das Kriegsbündnis NATO hat bestätigt, dass es vom Sommer an in Polen ein großes Depot für schwere Waffen einrichten will. Wie der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, gegenüber dem Wall Street Journal am Samstag sagte, soll das La...

Reinhard Lauterbach
REUTERS

23.03.2019

NATO raus aus unserem Belgien!
Belgien mag ein kleines Land mit einem marginalen Beitrag zur NATO sein, weil es nur 0,09 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt – aber nichts ist weniger wahr. Belgien beherbergt das Hauptquartier der NATO und deren ...

Veronique Coteur
Reuters

23.03.2019

Schuldig!
Am 2. und 3. Juni 2000 fanden in der Berliner Heilig-Kreuz-Kirche die Abschlussverhandlungen des von zahlreichen Organisationen ins Leben gerufenen »Europäischen Tribunals über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien« statt. Wir dokumentieren das ...
picture-alliance / dpa

23.03.2019

Eine Autobahn zur Hölle
Mairead Corrigan-Maguire ist Mitbegründerin der bisher einflussreichsten Friedensbewegung Nordirlands, der Community of Peace People. Hierfür erhielt sie gemeinsam mit Betty Williams 1977 rückwirkend den Friedensnobelpreis für das Jahr 1976...
Reuters

23.03.2019

Der erste Krieg der NATO
Der 24. März 1999 markiert eine Zäsur. Der Angriff auf Jugoslawien war der erste Krieg der NATO, und er markiert das Ende der Nachkriegszeit in Europa. Bombardiert wurden vor 20 Jahren Städte und Dörfer Jugoslawiens, systematisch unter Besc...

Sevim Dagdelen
Reuters

23.03.2019

Gleichsam ein Gaskrieg
Es war ein verzweifelter Appell, mit dem der Arzt und Vorsitzende des Gesundheits- und Familienausschusses, Darko Laketić, im Mai 2018 der Belgrader Nationalversammlung vorschlug, endlich eine Expertenkommission zu bilden – eine unabhängige...

Hartmut Sommerschuh
Reuters

23.03.2019

»Es war Teil des Programms«
Sie waren 1999 Vorsitzende der deutschen Störfallkommission, die seit 2005 Kommission für Anlagensicherheit, KAS, heißt und die Bundesregierung berät. Wie setzt sich das Gremium zusammen? Das sind Wissenschaftler von Universitäten, vor a...

Hartmut Sommerschuh
Kacper Pempel/REUTERS

18.03.2019

Fort Schrumpf statt Fort Trump
Die USA sind offenbar bereit, ihre Truppen in Polen aufzustocken. Allerdings nicht so stark, wie Warschau gehofft hatte. Dies geht aus verschiedenen Medienberichten nach dem Besuch des stellvertretenden US-Verteidigungsministers John Rood i...

Reinhard Lauterbach, Poznan
Klaus-Dietmar Gabbert/dpa-Zentralbild/ZB

04.03.2019

Kriegsspiel in der Heide
In Sachsen-Anhalt, keine 50 Kilometer nördlich von Magdeburg, bereiten sich deutsche und ausländische Soldaten auf gemeinsame Kriegseinsätze vor. Mit »Schnöggersburg« steht ihnen dafür auf dem Truppenübungsplatz Altmark das laut Bundeswehr ...

Susan Bonath
Sina Schuldt/dpa

18.02.2019

Tausende gegen Krieg
Unter strahlend blauem Himmel haben am Sonnabend in München Tausende gegen Krieg und Aufrüstung demonstriert. Während sich im Hotel »Bayerischer Hof« Staats- und Regierungschefs aus etwa 35 Ländern sowie 50 Außen- und 30 Verteidigungsminist...

Sebastian Lipp
Tobias Hase/dpa

16.02.2019

Spiel mit der Apokalypse
Mit einem Bekenntnis zur NATO hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Freitag die diesjährige Münchner »Sicherheitskonferenz« eröffnet. Sie kündigte an, den deutschen Militärhaushalt – wie von Washington verlangt – systema...

Jörg Kronauer
© 2017 Bundeswehr/Carsten Vennemann

16.02.2019

»Es droht ein nukleares Schlachtfeld, das Europa heißt«
Anfang Februar ist die US-Regierung aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag), der 1987 mit der damaligen Sowjetunion geschlossen wurde, ausgestiegen. Was genau wurde im Rahmen dieses Vertrages geregelt?...

Markus Bernhardt
Federico Gambarini/dpa

12.02.2019

»Wir diskutieren, wie wir uns annähern können«
Wenige Tage vor der Münchner »Sicherheitskonferenz« haben am Sonntag in Frankfurt am Main etwa 140 Friedensbewegte beraten, wie es mit der Initiative »Abrüsten statt aufrüsten« weitergehen soll. Welche Prioritäten haben Sie gesetzt? Um F...

Gitta Düperthal
Francois Lenoir/Pool/REUTERS

07.02.2019

Mazedonien einverleibt
Die NATO setzt weiterhin auf Expansion im Südosten Europas: Am Mittwoch haben die Vertreter der 29 Mitgliedsstaaten das Beitrittsprotokoll für die Aufnahme Mazedoniens in die westliche Kriegsallianz unterzeichnet. Aus Skopje war dafür Auße...

Roland Zschächner
Michaela Rehle /REUTERS

06.02.2019

Ischingers Gäste und Gegner
Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stehen US-Vizepräsident Michael Pence, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf der Teilnehmerliste der 55. »Münchner Sicherheitskonferenz«,...

Claudia Wangerin
Felix Hörhager/dpa

06.02.2019

»Keine Illusionen machen«
Die USA haben kürzlich beschlossen, aus dem INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen auszusteigen, die NATO-Partner stellten sich dahinter. Friedensbewegte sind deswegen alarmiert. Was spricht aus Ihrer Sicht ...

Sebastian Lipp
Alexander Zemlianichenko/AP/dpa; rezkrr/FeaturePics.com; Montage jW

02.02.2019

Pistole auf die Brust
Die US-Regierung hat offiziell den Ausstieg aus einem der wichtigsten Abrüstungsabkommen mit Russland verkündet. US-Präsident Donald Trump und sein Außenminister Michael Pompeo kündigten am Freitag in Washington an, die USA fühlten sich von...

Arnold Schölzel
Paul Zinken/dpa

02.02.2019

NATO-Glaube
Der NATO-Expansion nach Osten und in Regionen südlich der russischen Grenzen vom Mittelmeer bis nach Afghanistan folgen Drohung, Erpressung und Krieg. In Syrien hat Russland zwar den Regime-Change verhindert, in der Ukraine gelang das nicht...

Arnold Schölzel
Kay Nietfeld/dpa

02.01.2019

Deutsche NATO-Speerspitze
Die Bundeswehr hat mit dem Jahreswechsel die Führung der superschnellen Eingreiftruppe der NATO übernommen. Deutschland leiste damit einen herausragenden Beitrag für die Sicherheit des ganzen Bündnisses, erklärte Verteidigungsministerin Urs...
Ali Jasim/REUTERS

18.12.2018

Sozialismus oder Barbarei
Rosa Luxemburgs Name wird heute am häufigsten im Zusammenhang mit ihrer Aussage zitiert, dass sich die Menschheit zwischen Sozialismus und Barbarei entscheiden müsse. Ich glaube, vor dieser Wahl stehen wir auch heute. Die größte barbarische...

Michael Hudson
Royal Navy/Gemeinfrei

17.12.2018

Der neue Kalte Krieg
Dreißig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges herrscht in Europa erneut ein Kalter Krieg – so oder so ähnlich lauten die Äußerungen aus Politik, Medien und Wissenschaft. Aber hat der Kalte Krieg je wirklich aufgehört? Nein. Denn der Grund...

Michael Aggelidis und Alexander Neu
Darko Vojinovic/AP Photo/dpa

05.12.2018

Ultimatum an Moskau
In Brüssel tagen seit Dienstag die Außenminister der NATO-Staaten. Wichtigster Tagesordnungspunkt dürfte der angekündigte Ausstieg Washingtons aus dem INF-Vertrag von 1987 zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen sein. Die USA begrün...

Reinhard Lauterbach
sgt marc-andré gaudreault/Digital/Nato/dpa

29.10.2018

Aggressive Ausdehnung
Am Donnerstag vergangener Woche früh um 0.01 Uhr hat es offiziell begonnen: das NATO-Manöver »Trident Juncture 2018« (»Dreizackverbindung«), die größte Übung des westlichen Militärpaktes seit dem Ende des Kalten Kriegs. Lange ist das Manöve...

Jörg Kronauer
Carsten Rehder/dpa

29.10.2018

Manöver an zwei Fronten
»Trident Juncture 2018« vom 25. Oktober bis 23. November ist gegenwärtig nicht die einzige Kriegsübung mit maßgeblicher Beteiligung deutscher Soldaten, die Mitte vergangener Woche begonnen hat und bis Mitte kommender Woche andauert. Gleichz...

Jörg Kronauer
Michael Kappeler/dpa

23.10.2018

Dauerhafte Militärbasis?
»Ich will den Gedanken nicht ausschließen, so will ich es sagen«, antwortete Wehrministerin Ursula von der Leyen (CDU) anlässlich eines Truppenbesuchs auf der Militärbasis Al-Azrak in Jordanien im September auf die Frage eines Soldaten, der...

Kathrin Vogler
David Mdzinarishvili/REUTERS

18.08.2018

Endlich wieder Ostfront
Es soll eine Kriegsübung der Superlative werden: Vom 25. Oktober bis 7. November will die NATO in Norwegen das Großmanöver »Trident Juncture 2018« abhalten. Mit mehr als 40.000 teilnehmenden Soldaten wird es das größte oder zweitgrößte NATO...

Jörg Kronauer
Umit Bektas/REUTERS

18.08.2018

Riskantes Spiel
Ein Dönerladen im nordwesttürkischen Bursa wirbt mit einem Geschenk. Wer 100 US-Dollar in Lira umtauscht, den Beleg vorzeigt, bekommt ein Sandwich gratis. Der regierungsnahe islamische Akademiker Ebubekir Sifil ruft dazu auf, Fremdwährung i...

Peter Schaber
Vasily Fedosenko/REUTERS

30.07.2018

Teil der Front
Wir veröffentlichen an dieser Stelle redaktionell bearbeitet einen Beitrag von Gregor Putensen, der im August-Heft der Mitteilungen der Kommunistischen Plattform bei der Partei Die Linke erscheinen wird. (jW) Entgegen den wenn auch nur late...

Gregor Putensen
Stefano Rellandini/Reuters

20.07.2018

NATO will bis 2024 bleiben
In Afghanistan ist auch im siebzehnten Kriegsjahr kein Frieden in Sicht. Die USA dementierten am Montag Meldungen über ihre Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit den aufständischen Taliban. John Nicholson, der sowohl die NATO-geführte Mis...

Knut Mellenthin
Paul Hanna/Reuters

13.07.2018

Irak steht wieder im Fokus
Die NATO hat auf ihrem Gipfeltreffen am Mittwoch eine Verstärkung ihrer Aktivitäten in der arabischen Welt beschlossen. Zentrale Bedeutung hat dabei die Ausweitung der »Trainingsmission« im Irak. Bislang ist lediglich eine kleine zweistelli...

Jörg Kronauer
Geert Vanden Wijngaert/AP

12.07.2018

»NATO auf den Misthaufen der Geschichte«
»Make peace great again« – unter diesem Motto haben am vergangenen Wochenende in Brüssel Tausende Menschen gegen Aufrüstung, Modernisierung von Atomwaffen, Rüstungsexporte und Drohnenkrieg demonstriert. Anlass war der NATO-Gipfel, der am Mi...

Jana Frielinghaus
Oliver Dietze/dpa/dpa-Bildfunk

25.06.2018

Im Nebel des Militarismus
Am Samstag hat am US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein die diesjährige Aktionswoche der Initiative »Stopp Airbase Ramstein« mit einem Friedenscamp begonnen. Alljährlich versammeln sich Kriegsgegner vor den Toren des Militärflugplatzes in Rhein...

Bernhard Trautvetter und Jana Frielinghaus
U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 2nd Class Z.A. Landers/Released

25.06.2018

Test der »Tödlichkeit«
Es ist das größte Marinemanöver der Welt: »Rimpac 2018«, eine von der U. S. Navy geführte Seekriegsübung, die an diesem Mittwoch beginnt. Rimpac ist die Abkürzung für »Rim of the Pacific« (Rand des Pazifiks, jW). Der Name rührt daher, dass ...

Jörg Kronauer
Andrius Sytas/REUTERS

16.06.2018

»Die USA versuchen, Russland zu destabilisieren«
Zur Zeit finden ausgedehnte Manöver der NATO an der russischen Grenze statt. Darunter auch Landemanöver nahe Kaliningrad. Bereitet Ihnen das Sorge? Die NATO ist momentan an sich keine besonders kollektiv ausgerichtete Organisation. Sie wird...

Martin Dolzer
Friso Gentsch/dpa

15.06.2018

Drehscheibe Deutschland
Seit dem 20. Mai 2018 laufen – wie bereits im Vorjahr – große Truppenverlegungen der NATO über Deutschland nach Osteuropa. Sie dauern noch bis Ende Juni an. Im Rahmen der Operation »Atlantic Resolve III« werden 3.500 US-Soldaten und rund ...

Tobias Pflüger
Gil Cohen Magen/REUTERS

14.06.2018

Rüsten für den Drohnenkrieg
Die CDU-Verteidigungsministerin jubelt, die SPD knickt ein, die Rüstungsindustrie macht ein weiteres Milliardengeschäft: Die Bundeswehr wird mit Kampfdrohnen ausgerüstet. Am Mittwoch beschlossen sowohl Verteidigungs- als auch Haushaltsauss...

Jan Greve
Mindaugas Kulbis/AP Photo/picture alliance

13.06.2018

Neue NATO- Mordzentrale
Das Bundesverteidigungsministerium hat mit den Vorbereitungen für den Aufbau eines neuen NATO-Hauptquartiers in Ulm begonnen. Dies hat ein Sprecher der Bundeswehr am gestrigen Dienstag bestätigt. Demnach entwickelt das Ministerium gegenwärt...

Jörg Kronauer
www.frieden-geht.de

31.05.2018

Widerstand gegen Aufrüstung
Klingelnde Kassen und knallende Sektkorken: Die sich zuspitzende Weltlage dürfte in den Chefetagen der Rüstungskonzerne weltweit für prächtige Stimmung sorgen. Die Aufrüstungsspirale, die längst auch die BRD erreichte, bestätigte sich erst ...

Jan Greve
Bundesarchiv, Bild 183-83742-0001 / CC-BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)

04.05.2018

BRD plante Chemiewaffeneinsatz
Entgegen allen früheren Bekundungen ist in der Bundesrepublik der Einsatz von Chemiewaffen geplant worden. Laut einem Bericht hätten in den 1960er Jahren sowohl Bundesregierung als auch Bundeswehr die Planungen detailliert betrieben. Dies g...
Alexander Natruskin/REUTERS

20.04.2018

»Njet« für die NATO
Subtiler Nadelstich gegen die NATO und ein kleiner Beitrag zum Weltfrieden: Russland stellt der NATO keine Militärtransporter vom Typ »Antonow 124« mehr zur Verfügung. Ein entsprechender Vertrag mit zehn NATO-Staaten, darunter auch Deutschl...

Rüdiger Göbel
Marijan Murat/dpa

03.04.2018

Aktiv für den Frieden
Am gestrigen Montag sind die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung zu Ende gegangen. Während Aktivisten in Büchel für den Abzug der dort stationierten Atomwaffen demonstrierten, führte die letzte Etappe des Ostermarsches Ruhr von...

Markus Bernhardt
Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

03.04.2018

»Dagegen protestieren wir!«
jW dokumentiert Auszüge von Reden, die bei den diesjährigen Ostermärschen gehalten wurden. Weitere Redebeiträge sind im Internet unter friedenskooperative.de/ostermarsch-2018/reden zu finden. Anne Rieger (Mitglied im Bundesausschuss Friede...
Cynthia Vernat/Allied Air Command Public Affairs Office/dpa

29.03.2018

Kriegsrat im »Nebel von Tag Null«
Es gibt in Deutschland regelmäßig zwei Konferenzen, auf denen hochrangige Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes beraten. Hunderte Militärs des Nordatlantikpaktes, Vertreter von Regierungen, Thinktanks und der Rüstungsindustrie v...

Bernhard Trautvetter
Sergei Chirkov/POOL via Reuters

28.03.2018

Front gegen Russland
Westliche Staaten verschärften am Dienstag die Auseinandersetzung mit Russland nach dem Auffinden eines früheren russisch-britischen Doppelagenten und seiner Tochter mit Anzeichen einer Vergiftung am 4. März im englischen Salisbury. Beweise...

Arnold Schölzel
Yves Herman/Reuters

19.03.2018

NATO trommelt gegen Russland
Mit der Ausweisung von 23 britischen Diplomaten hat Russland am Wochenende auf die von London verhängten Sanktionen nach dem mutmaßlichen Giftanschlag von Salisbury reagiert. Das Außenministerium in Moskau kündigte am Samstag darüber hinaus...
Kubes Slavomír/CTK/dpa

03.03.2018

Zurück im Kalten Krieg
In seiner Rede an die Nation hatte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag eine positive Bilanz der Aufrüstungsbemühungen seines Landes gezogen (siehe jW vom 2.3.). Seine Aussagen zu neuartigen Raketen mit internem »Atomreaktor« s...

Marc Bebenroth
Â© Marcus Jansen; Artist Rights Society (ARS), New York; VGBild-Kunst, Bonn

01.03.2018

Eine traurige Buntheit
Knalligbunt leuchten die Gemälde von Marcus Jansen. Diese Farbigkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bilder trostlose Kriegslandschaften zeigen, in denen vereinzelte Menschen herumirren – nachdem sie dem Bombenhagel des »Wars o...

Matthias Reichelt
Montage: jW

17.02.2018

NATO auflösen!
Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin und Krauss-Maffei Wegmann, der Produzent der zur Zeit von der türkischen Armee im nordsyrischen Afrin eingesetzten »Leopard«-Panzer, fungieren als Partner der »Münchner Sicherheitskonferenz«, die von der...

Claudia Wangerin
Alkis Konstantinidis/ Reuters

17.02.2018

»Linke« Aufrüstung
Seit dem Amtsantritt der Koalitionsregierung aus der linken Syriza und der rechtskonservativen Anel im Jahr 2015 ist in Griechenland eine Steigerung der Rüstungsausgaben zu verzeichnen. Deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt bei e...

David X. Noack
Omar Sobhani /Reuters

17.02.2018

Fit für den Krieg
Der NATO-Generalsekretär konnte Fortschritte vermelden. Immerhin acht der 29 Mitgliedsstaaten hätten das Ziel, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, in diesem Jahr bereits erfüllt, teilte Jens Stolt...

Jörg Kronauer
Alexander Ermochenko/ Reuters

16.02.2018

NATO-Chef will »Friedenstruppe«
Wenige Tage vor dem Beginn der »Münchener Sicherheitskonferenz« sind Einzelheiten aus einem Bericht bekanntgeworden, den der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei dem Treffen in Bayern vorstellen will. Es geht um eine event...

Reinhard Lauterbach
Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa

15.02.2018

NATO prescht vor
Die NATO-Verteidigungsminister haben auf ihrem am Mittwoch in Brüssel gestarteten Treffen einen deutlichen Anstieg der Wehretats konstatiert und weitere Schritte zur Militarisierung Europas und Nordamerikas in die Wege geleitet. Wie NATO-G...

Jörg Kronauer
Kay Nietfeld/dpa

12.02.2018

»Der Weg zum automatisierten Töten«
Auf den ersten Blick liest sich der Koalitionsvertrag zum Thema »Kampfdrohnen für die Bundeswehr« aus Sicht von Friedensaktivisten positiv, da er eine Ablehnung »völkerrechtswidriger Tötungen« auch durch Drohnen enthält. Ist das eine Mogelp...

Gitta Düperthal
Bernd von Jutrczenka/dpa

12.02.2018

Der Aufrüstungsvertrag
Während die Öffentlichkeit gebannt auf den Ringkampf von Martin Schulz und Sigmar Gabriel um das Amt des Außenministers schaut, über den sich jetzt sicher ein Dritter freut, wird nahezu unbemerkt den SPD-Mitgliedern ein Koalitionsvertrag zu...

Sevim Dagdelen
XinHua/dpa

26.01.2018

»In einer solchen NATO darf Deutschland nicht sein«
Sie haben den Einsatz deutscher Panzer in Afrin kritisiert. Die Bundesregierung sagt dazu gar nichts. Lässt man der Türkei wieder alles durchgehen? Es ist ganz offensichtlich so, dass die Türkei als NATO-Partner nahezu uneingeschränkt mit W...

Peter Schaber
REUTERS/Mike Segar/File Photo

20.01.2018

Kriegsallianz neu justiert
Ab dem 9. November 2016, als nach deutscher Zeit die Wahl Donald Trumps zum 45. US-Präsidenten feststand, behaupteten deutsche Transatlantiker in Redaktionen und Parteien, das »Ende des Westens« (Jakob Augstein auf Spiegel online) oder »Das...

Arnold Schölzel
Ina Fassbender/dpa

28.12.2017

Cyberwar und Flugroboter
Die Bundeswehr sei im Dauereinsatz – und befinde sich zugleich im Aufbruch: So hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in ihrem »Tagesbefehl zum Jahreswechsel« die Lage der Truppe beschrieben. Und das trifft durchaus zu. Von ...

Jörg Kronauer
20.12.2017

Rollback-Doktrin
Die Vokabelkombination »Trump« und »Strategie« ist ein Witz, ein für die Welt allerdings eventuell letaler. Wenn der US-Präsident gerade nicht vom »tiefen Staat« umstellt ist, womit sich links gebende Trump-Fans hierzulande gern seine Polit...

Arnold Schölzel
Klaus Rose/picture alliance /dpa

16.12.2017

NATO will »nachrüsten«
Im Streit um einen angeblichen Verstoß gegen den INF-Abrüstungsvertrag erhöht die NATO den Druck auf Russland. Man habe »ein russisches Raketensystem identifiziert«, das Anlass zu »ernster Besorgnis« biete, heißt es in einer Erklärung, die ...

Jörg Kronauer
Oh Jang-hwan/News1/REUTERS

05.12.2017

Fünf vor Krieg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verlangt »maximalen Druck« auf die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) und fordert »die ganze Welt« zu einem geschlossenen Vorgehen gegen das Land auf. Die Rakete »Hwasong-15«, die Pjöngjang vergan...

Jörg Kronauer
Philippe Wojazer/Reuters

01.11.2017

Mit deutscher Dominanz
Die Bundeswehr vermeldet neue Fortschritte beim Aufbau von EU-Streitkräften. Gleich zwei Kooperationsvereinbarungen konnte sie im Oktober unter Dach und Fach bringen: mit Frankreich und Ungarn. Auch darüber hinaus schreitet der Ausbau der m...

Jörg Kronauer
Martial Trezzini/Keystone via AP/dpa

18.10.2017

»Nicht umsetzbare Drohung hat keinen Sinn«
Hatten Sie damit gerechnet, dass Ihre Organisation, ICAN, den Friedensnobelpreis 2017 bekommt? Es ist eine Überraschung, denn ICAN war auch in Norwegen, wo das Nobelpreiskomitee ansässig ist, von Regierungsseite umstritten. Es war nicht anz...

Anselm Lenz
OFFENe HEIDe

05.10.2017

NATO-Aufrüstung am Pranger
Gegen die Aufrüstung von Bundeswehr- und NATO-Standorten protestierten am Dienstag Kriegsgegner in Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. Auf der Baustelle der Kriegsübungsstadt »Schnöggersburg« im Gefechtsübungszentrum Altmark nördlich vo...

Susan Bonath
© 2017 Bundeswehr / David Hecker

25.09.2017

Provokation in der Ostsee
Während sich hiesige Massenmedien vehement über das russisch-belorussische Manöver »Sapad« (»Westen«) empörten, verloren sie über die fast zeitgleich stattfindende NATO-Übung »Northern Coasts« (»Nordküsten«) kein Wort. Dabei hatten die im S...

Peer Heinelt
Privat

23.09.2017

NATO-Hauptquartier in Hardheim
Die baden-württembergische Gemeinde Hardheim verfügt seit 1961 über eine Kaserne, in der bis 2016 ein Sicherungsbataillon stationiert war. Im Zuge des neuen Stationierungskonzepts 2011 plante das Verteidigungsministerium, den Standort aufzu...

Alexander Kleiß
23.09.2017

Warlords und Wahlen
Am 4. September 2009 befahl der damalige Bundeswehr-Oberst Georg Klein US-Piloten, zwei Tanklastwagen in Nordafghanistan sowie die dort versammelten Menschen zu bombardieren. Das Resultat des Massenmords waren wahrscheinlich etwa 140 Tote. ...

Arnold Schölzel
Andrea Hohenforst/dpa

09.09.2017

Bundestag bei Bundeswehr
Sieben Bundestagsabgeordnete haben am Freitag die auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Konya stationierten Bundeswehr-Soldaten besucht. Die Politiker landeten nach Angaben von Zeugen am späten Vormittag mit einem AWACS-Flugzeug auf dem Milit...
EPA/ROMAN PILIPEY

04.09.2017

Kriegshetze für Kinder
Wolfgang Bittners gut lesbares Buch »Die Eroberung Europas durch die USA. Eine Strategie der Destabilisierung, Eskalation und Militarisierung« handelt hauptsächlich von der Krise in der Ukraine – oder besser: von ihrer Inszenierung im Rahme...

Werner Ruf
U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Christopher Boitz

02.09.2017

Atomare Mobilmachung
Die USA und ihre NATO-Verbündeten sind dabei, eine neue Runde des atomaren Wettrüstens zu starten. Ein zentrales Element ist die »Modernisierung« der in Europa stationierten Nuklearwaffen. Die westliche Allianz rechtfertigt ihre Absicht mit...

Knut Mellenthin
Gleb Garanich/REUTERS

25.08.2017

Aufrüsten gegen Moskau
Die Konfliktparteien im Donbass haben in Minsk einen neuen Waffenstillstand vereinbart. Die Feuerpause soll ab dem heutigen Freitag gelten und hat das offizielle Ziel, den Kindern auf beiden Seiten der Front einen »friedlichen Schulanfang« ...

Reinhard Lauterbach
08.08.2017

Streit um Kaisers Bart
Ein heftiger Streit ist in der großen Koalition um die Aufrüstung Deutschlands entbrannt. Zwei Positionen scheinen sich dabei unversöhnlich gegenüberzustehen. SPD-Kanzlerkandidat Schulz und der Fraktionsvorsitzende Oppermann setzen auf eine...

Sevim Dagdelen
www.flickr.com/photos/cne-cna-c6f/34475858774/ U.S. Navy photo by Chief Mass Communication Specialist America A. Henry/Released

08.08.2017

Aufmarsch im neuen Kalten Krieg
Es war das größte NATO-Marinemanöver 2017 in der Ostsee und eines der größten der Teilstreitkräfte des Militärpaktes im laufenden Jahr überhaupt: die Übung Baltops 2017 (»Baltic Operations«), die am 17. Juni zu Ende ging. Gut 4.000 Soldate...

Jörg Kronauer
Fabrizio Bensch/REUTERS

26.07.2017

Der kirchliche Sündenfall
In Berlins Mitte, Am Weidendamm 2, spiegelt sich ein seltsames Kreuz im Wasser der Spree. Es ähnelt dem Bundeswehr-Emblem und erinnert in seiner Form an das Eiserne Kreuz (jenes von den preußischen Hohenzollern gestiftete Ordenszeichen für ...

Christian Stappenbeck
Ints Kalnins/REUTERS

30.06.2017

Wölfe auf der Lauer
Klare Erfolge vermeldete in Brüssel NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Sachen Ausweitung der Rüstungsetats. Washington übt seit Jahren steigenden Druck auf Kanada und die europäischen Mitglieder des Nordatlantikpaktes au...

Jörg Kronauer
Mindaugas Kulbis/AP/dpa

10.05.2017

Vorposten Baltikum
Noch 1989 standen sowjetische Truppen 100 Kilometer östlich von Hannover. Heute stehen NATO-Truppen 150 Kilometer westlich von St. Petersburg. Der Zusammenbruch des Realsozialismus hat auch große geopolitische Verschiebungen in Europa mit s...

Reinhard Lauterbach
Ints Kalnins/Reuters

29.04.2017

Den Angriff üben
Die USA haben Anfang der Woche zwei Tarnkappenbomber des Typs F-35 nach Estland verlegt. Die beiden Maschinen sollten dort einige Wochen »mit den Verbündeten üben«, deren »Besorgnisse ausräumen« und sich »mit den örtlichen Gegebenheiten ver...

Reinhard Lauterbach
Kay Nietfeld/dpa

06.04.2017

»Europa muss atomwaffenfrei sein«
Am heutigen Donnerstag veranstalten verschiedene Friedensorganisationen die Konferenz »60 Jahre nach den Göttinger 18: Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht«. Wir werden gleich über die heutige Bedrohung durch Kernwaffen sprechen. B...

Jakob Roth
Andy Rain/EPA/dpa-Bildfunk

27.03.2017

Atomwaffen? Nein danke!
Ab heute verhandeln die Vereinten Nationen zum ersten Mal über ein Verbot der Atomwaffen. Für die deutsche Bundesregierung und die anderen NATO-Staaten, aber anscheinend auch für Russland, ist der bloße Gedanke so abschreckend, dass sie si...

Knut Mellenthin
AP/Pablo Martinez Monsivais

04.03.2017

Gefährliche Ratschläge
Die Heritage Foundation will die USA zu einem neuen atomaren Wettrüsten gegen Russland antreiben. Dafür ist der in Washington angesiedelte Thinktank, der selbst vielen Politikern der Republikaner als zu aggressiv erscheint, gut aufgestellt:...

Knut Mellenthin
04.03.2017

Kalte Füße schaden nicht
Die US-Stiftung Rand Corporation wurde kurz nach 1945 von dem um Anschlussaufträge besorgten Airforce-Lieferanten Douglas gegründet. Seitdem betreibt sie Auftragsforschung für das US-Militär. Von der Entwicklung des Konzepts der Interkontin...

Reinhard Lauterbach
Oleg Popov/Reuters

03.03.2017

Abschied vom Traumland
Wer sich an das multikulturelle Bosnien und Herzegowina erinnert, möge es tun – schon allein um einer besseren Zukunft willen. Frei von Dünkel und unbenommen von Herkunft und Religion lebten die Menschen zusammen. Das entsprach dem multiet...

Gerd Schumann
Rick Wilking/Reuters

23.01.2017

Rückkehr des Thinktanks
Mit dem Amtsantritt von Donald Trump ist die Heritage Foundation nach acht Jahren erzwungener Abwesenheit an die Macht zurückgekehrt. Der 43. Präsident der USA, George W. Bush, hatte eng mit dem konservativen Think Tank zusammengearbeitet, ...

Knut Mellenthin
Seth Wenig/AP Photo

18.01.2017

Realitätsschub
Donald Trump hält die NATO für wichtig, aber für überbezahlt. Die EU ist ihm ein deutsches Instrument zur Beherrschung Westeuropas. Beides ist rational, beides enthält eine Kampfansage. Die europäischen Mitglieder der Militärallianz sollen...

Arnold Schölzel
Ints Kalnins / Reuters

08.12.2016

Autonom Krieg führen
Im Wochenrhythmus schlagen sie zur Zeit ein, die Beschlüsse zur Militarisierung der EU: Erst am 14. November hatten sich die EU-Verteidigungsminister auf neue Schritte zur Stärkung der Rüstungsindustrie in der EU sowie zum Aufbau gemeinsam...

Jörg Kronauer
Bernd Wüstneck/dpa-Bildfunk

14.11.2016

»Rüstungsfirmen verdienen sich goldene Nasen«
Regelmäßig werden Forderungen laut, die Militärausgaben zu erhöhen. Ziel ist es offenbar, den Wehretat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes – und somit um 20 Milliarden Euro – zu erhöhen. Bekommt die Bundeswehr nicht schon genug Geld...

Markus Bernhardt
dpa - picture alliance

13.10.2016

NATO zieht in Syrien-Krieg
Die Bundeswehr weitet ihren Einsatz im Krieg der US-geführten Militärkoalition gegen den »Islamischen Staat« (IS bzw. Daesch) aus. Wie das Bundeskabinett gestern beschlossen hat, sollen deutsche Soldaten sich in Zukunft auch in AWACS-Flugze...

Jörg Kronauer
Kay Nietfeld/dpa-Bildfunk

05.10.2016

»Die Regierung schürt Angst in der Bevölkerung«
Am 11. Oktober stellen Sie in Frankfurt am Main das von der Partei Die Linke und der Rosa-Luxemburg-Stiftung neu herausgegebene »Schwarzbuch Bundeswehr« vor. Welche Kritik enthält es?Es ist als Gegendokument zum im Juli erschienenen »Weißbu...

Gitta Düperthal
Alexander Welscher/dpa

01.10.2016

»Expansive Raumkontrolle«
Während Rüstungsexporte Milliarden in die Kassen deutscher Konzerne spülen, soll die Bundeswehr zusammen mit der NATO auf dem Mittelmeer »gegen Terror, Waffen- und Menschenschmuggel« vorgehen. Am Donnerstag abend beschloss der Bundestag mi...

Susan Bonath
Darren Staples/Reuters

30.09.2016

Für »Sozialismus« à la NATO
Der alte und neue Labour-Parteivorsitzende Jeremy Corbyn steht nicht nur für ein klares »Nein« zu weiterer Sparpolitik, sondern auch für die Ablehnung westlicher Interventionskriege, eine große Skepsis gegenüber dem NATO-Bündnis sowie die G...

Christian Bunke
Kevin Lamarque/Reuters

28.09.2016

Salven aus den Verlagshäusern
Am 23. August veröffentlichte der mit zahllosen Preisen ausgezeichnete australische Journalist und Dokumentarfilmer John Pilger auf seiner Internetseite den Artikel »Provoking nuclear war by media«. Wir veröffentlichen an dieser Stelle den ...

John Pilger
Bundeswehr

24.09.2016

Vernichtung ohne Grenzen
Am 12. April 1957 wandten sich 18 Atomforscher aus der Bundesrepublik, darunter die Nobelpreisträger Otto Hahn, Max Born und Werner Heisenberg, in der »Göttinger Erklärung« (auch »Göttinger Manifest«) gegen die damals von Bundeskanzler Konr...
EPA/Alex Knott/ ROYAL NAVY/CROWN/Reuters

12.09.2016

Wohlfeile Preise, schwere Artillerie
Beim folgenden Beitrag handelt es sich um das leicht gekürzte Manuskript eines Vortrags, den Norman Paech am 1. September bei ver.di in Hamburg gehalten hat. (jW) Wer am Antikriegstag zu einem Vortrag über den Freihandel einlädt, könnte ...

Norman Paech
Bundeswehr/Oliver Pieper

07.09.2016

Erpressung lohnt sich
Die Bundesregierung schafft auf dem Luftwaffenstützpunkt im türkischen Incirlik Fakten und führt einmal mehr den Bundestag vor: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will 58 Millionen Euro investieren, um die Basis für die Bund...

Sevim Dagdelen
Patrick Seeger/dpa

30.07.2016

Raketen auf Russland?
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt auch den Einsatz von militärischer Gewalt gegen Russland nicht aus. Im Interview mit dem Stern errichtete die Ministerin am Donnerstag eine nukleare Drohkulisse: »Niemand sollte si...

Bernhard Trautvetter
Agencja Gazeta/Przemek Wierzchowski/ via REUTERS

11.07.2016

Friedenszerstörer Nr. 1
Beim NATO-Gipfel in Warschau am Freitag und Sonnabend wurde ein historisches Ziel der Allianz erreicht. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten vollzogen offiziell die Rückkehr zur Strategie des Kalten Krieges. An die Stelle ...

Arnold Schölzel
Kacper Pempel/Reuters

08.07.2016

Einkreisung
Auf ihrem Gipfel am Freitag und Samstag in Warschau wird die NATO formal beschließen, mit Truppen noch näher an die Grenzen Russlands heranzurücken. Geplant ist, vier national gemischte Bataillone mit je etwa 1.000 Soldaten in Estland, Let...

Reinhard Lauterbach, Poznan
REUTERS/Sergei Karpukhin

08.07.2016

Asymmetrisch antworten
Allein die USA geben siebenmal soviel für ihr Militär aus wie Russland. Insofern sind NATO-Mitteilungen, dass Russland seine Militärausgaben seit 2000 verdreifacht habe, das übliche und leicht zu durchschauende Verwirrspiel zur Täuschung de...

Reinhard Lauterbach
flickr.com/Bundeswehr/Jane Schmidt

02.07.2016

»Wer nur die USA sieht, entschuldigt den deutschen Imperialismus«
Die Bundesrepublik rüstet auf. 130 Milliarden Euro sollen der Armee bis zum Jahr 2030 für investive Ausgaben zur Verfügung gestellt werden. Das sind bis zu 60 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln, die die Bundeswehr insgesamt in den kom...

Johannes Supe
REUTERS/Maxim Zmeyev

01.07.2016

Kein NATO-Atomkrieg!
Der NATO-Gipfel, der am 8. und 9. Juli in der polnischen Hauptstadt Warschau stattfinden soll, wird für die an dem Militärpakt beteiligten Staaten eine weitere Eskalation der Spannungen mit Russland bedeuten. NATO-Generalsekretär Jens Stolt...

Bernhard Trautvetter
dpa

23.06.2016

Auf Weltmachtniveau
Mehr Geld für die Bundeswehr! Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag abend in einer Rede vor dem CDU-Wirtschaftsrat gefordert. Neu ist das nicht: Die Verteidigungsministerin drängelt seit langem, erste Schritte zu massiver Aufrüs...

Jörg Kronauer
DFG-VK

14.06.2016

Knarren für die Kleinsten
Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur, das meldete der britische Branchendienst »Jane’s« am Montag. Mehr Rüstungsgüter verscherbeln nur die USA und Russland. Deutsches Kriegsgerät im Wert von 4,2 Milliarden Euro ging demnach 2015 ins...

Michael Merz
Marcin Bielecki/EPA/dpa-Bildfunk

24.05.2016

»Wehrfähigkeit stärken«
Prophetische Fähigkeiten sind nicht vonnöten, um zu wissen, was in dem vom Bundesverteidigungsministerium für den Sommer angekündigten »Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« zu lesen sein wird. Mit Sicherheit werd...

Peer Heinelt
Thomas Frey/dpa

11.05.2016

Deutschland rüstet auf
Auch wenn der Staat im Inland seine »Wutbürger« nicht im Griff hat und im letzten Jahr mehr als 1.000 Attacken auf Flüchtlingsheime zählte, und wenn ein Geheimdienstskandal den nächsten jagt: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Die P...

Claudia Wangerin
Jan Woitas/dpa-Bildfunk

11.05.2016

Inferno in Europa?
Am Wochenende zogen rund 80 Friedensaktivisten eine positive Zwischenbilanz der Vorbereitungen für ihre diesjährigen Proteste: 12 lokale Initiativen unterstützen die Kampagne »Stopp Ramstein«, die bereits georderten Busse und Ankündigungen ...

Bernhard Trautvetter
Sergei Karpukhin/Reuters

27.04.2016

Kein »Moskau-Maidan«?
Geopolitik kann lustig sein. Da stellt sich der US-Botschafter bei der NATO, Douglas Lute, in London ans Rednerpult und erklärt, es gebe auf absehbare Zeit keinen Raum für die Erweiterung der NATO um Georgien und die Ukraine, denn – jetzt k...

Reinhard Lauterbach
Steve Dipaola/Reuters

21.04.2016

USA »befürchten« Rüstungswettlauf
Die USA werden in den nächsten fünf Jahren 18 Milliarden US-Dollar in die Entwicklung neuer strategischer Waffen stecken. Diese Ankündigung des Pentagons ist an sich nicht ganz neu; aktuell wurde aber bei Anhörungen im US-Kongress deutlich,...

Reinhard Lauterbach
Courtesy photo by LPhot Luron Wright/Crown

06.04.2016

Die USA pokern
US-General Philip Breedlove gab sich in der vergangenen Woche in Riga als Freund starker Worte: »Wir werden kämpfen, wenn es nötig ist, und wir werden siegen«, kommentierte er in der lettischen Hauptstadt die Ankündigung des US-Verteidigung...

Reinhard Lauterbach
privat

22.03.2016

»Es ist möglich, Meinungsführer zu werden«
Im niedersächsischen Oldenburg wird der Ostermarsch sehr breit unterstützt, unter anderem von einem SPD-Landtagsabgeordneten und dem Ökumenischen Zentrum. Die Kirchen stehen wegen der Militärseelsorge und der Rechtfertigung von Kriegseinsät...

Gitta Düperthal
DoD photo by Erin A. Kirk-Cuomo/Released

29.02.2016

Hillarys Krieg
In diesen Tagen erscheint im Frankfurter Westend Verlag die deutsche Übersetzung des Buchs »Queen of Chaos« der US-amerikanischen Publizistin Diana Johnstone. Aus dieser Abrechnung mit der ehemaligen US-Außenministerin und heutigen Anwärt...

Diana Johnstone
REUTERS/Fabian Bimmer

12.02.2016

NATO kreuzt in Ägäis
Wenige Stunden vor den geplanten Gesprächen über einen Waffenstillstand in Syrien haben die NATO-Verteidigungsminister in Brüssel beschlossen, die Präsenz des Kriegsbündnisses im Mittelmeer zu verstärken. Wie NATO-Generalsekretär Jens Stol...

Roland Zschächner
03.02.2016

Hauptfeind Moskau
Wie polnische Zeitungen melden, soll auf dem im Sommer geplanten NATO-Gipfel in Warschau wohl keine feste Stationierung von Truppen aus den USA und Westeuropa in den östlichen Mitgliedsstaaten beschlossen werden. Das mag ein Dämpfer für die...

Reinhard Lauterbach
NATO /Davide Passone

27.01.2016

Zielscheiben des Westens
Auf Einladung der Partei Europäische Linke (EL) diskutierten am 9. Januar in Berlin unter anderem deren Vizepräsidentin María Teresa Mola aus Spanien, der Völkerrechtler Gregor Schirmer, Dov Khenin, Knesset-Abgeordneter von Chadash, der gr...

Domenico Losurdo
Bundeswehr/Bienert

02.01.2016

Direkt in den Krieg
In den jüngsten deutschen Krieg griffen Soldaten der Bundeswehr erstmals in der Nacht vom 15. zum 16. Dezember ein. Ein Airbus A 310 der Luftwaffe habe Kampfbomber der Internationalen Allianz gegen den »Islamischen Staat« (IS) betankt, als ...

Jörg Kronauer
28.12.2015

Risiko erhöht
Selbst der kleinste Kriegseinsatz der Bundeswehr beginnt mit einer Lüge: Die Türkei sei »unverändert der vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene Verbündete«. So zitiert AFP am Sonntag aus dem Schreiben von Auswärtigem Amt und Bundesvert...

Arnold Schölzel
Paul Zinken/dpa-Bildfunk

15.12.2015

»Das militarisiert das öffentliche Leben«
Sie haben in Erfahrung gebracht, dass die aktuelle Bundeswehr-Kampagne, mit der unter dem Motto »Mach, was wirklich zählt« um Nachwuchs geworben wird, allein in diesem Jahr rund 12,5 Millionen Euro gekostet hat. Ist dieses Geld sinnvoll in...

Markus Bernhardt
11.12.2015

Linke: Bundeswehreinsatz in Syrien abbrechen
Die Vizevorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Heike Hänsel, erklärte am Donnerstag anlässlich der Entsendung des Vorauskommandos der Bundeswehr für den Syrien-Krieg in die Türkei:Durch den deutschen »Tornado«-Einsatz in Syrien wi...
Fabian Bimme/Reuters

10.12.2015

Kein kollektives Verteidigungsrecht
In der Abstimmung des Bundestags vom 4. Dezember über einen Kriegseinsatz in Syrien unter Beteiligung der Bundeswehr votierte die Fraktion der Partei Die Linke als einzige geschlossen gegen diese Militärmaßnahme. Letztendlich entschied sic...

Norman Paech
REUTERS/Ministry of Defence of the Russian Federation

30.11.2015

Gut aufgestellt
Der Abschuss des russischen Su-24-Kampfflugzeuges im nordsyrischen Grenzgebiet zur Türkei am 24. November verweist auf die sehr unterschiedlichen strategischen Ziele der politischen und militärischen Akteure in der Region. Zwar hatten sich...

Ralf Rudolph /Uwe Markus
Bernhard Trautvetter

26.11.2015

Werbung für nukleares Inferno
Am Mittwoch endete in Essen die vom NATO-»Joint Air Power Conference Center« (JAPCC) jährlich veranstaltete Konferenz. Im Vorbereitungsmaterial für die Teilnehmer wurde der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA und ihrer Verbündeten geg...

Bernhard Trautvetter
privat

17.11.2015

Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter
Nicht erst seit den Anschlägen in Paris am vergangenen Freitag wird offen über die nächsten Kriege diskutiert – bis hin zum Beschwören des »NATO-Bündnisfalls« als möglichem Ticket in den syrischen Bürgerkrieg wurde die Eskalation bereits ...

Bernhard Trautvetter
17.11.2015

Nach Osten!
Kern der neuen, gegen Russland gerichteten NATO-Aktivitäten ist die Schaffung einer superschnellen »Eingreiftruppe«, die in den Medien oft als »Speerspitze« bezeichnet wird. Deren Aufbau war am 5. September 2014 auf dem Gipfeltreffen des Kr...

Jörg Kronauer
13.10.2015

Offener Brief des US-Friedensrates
Der US-Friedensrat richtete am 10. Oktober einen offenen Brief an »alle unsere Freunde und Genossen in der Friedensbewegung«. Darin heißt es: Wir sind uns bewusst, dass unsere Welt an einem kritischen Punkt angekommen ist: Es besteht...
Fabrizio Bensch /Reuters

29.09.2015

NATO übt Mehrfrontenkrieg
Das Datum war lange angekündigt, also bewusst gewählt: Am Montag, am Tag der Reden zahlreicher Staats- und Regierungschefs in der UN-Vollversammlung, startete die NATO ihr größtes Manöver seit 2002. Während in New York die Suche nach Wegen ...

Arnold Schölzel
Oliver Berg dpa/lnw/dpa-Bildfunk

10.09.2015

»Für die Kriegführung der NATO sind sie unverzichtbar«
Hannelore Tölke ist Landessprecherin der »Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen und -gegner« (DFG-VK) Die DFG-VK lädt für den 13. September nach Duisburg zu einer Tagung unter dem Motto »Für einen entmilitari...

Markus Bernhardt
Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk

30.07.2015

Ausgangssperre für Bundeswehr in der Türkei
Die militärische Aggression der Türkei gegen die Nachbarländer Irak und Syrien hat Folgen für die Bundeswehr. Die in der Südtürkei stationierten 260 deutschen Soldaten der »Patriot«-Luftabwehrstaffel dürfen wegen der sich zuspitzenden Lage ...

Rüdiger Göbel
AP Photo/Alik Keplicz

25.06.2015

Kriegsvorbereitung
Russland hat Polen und Rumänien zu potentiellen Zielen seiner Atomwaffen erklärt. Der stellvertretende Chef des russischen Sicherheitsrates, Jewgeni Lukjanow, sagte, dies werde eintreten, wenn die beiden Länder dabei blieben, Elemente de...

Reinhard Lauterbach, Nekielka
Wolfgang Rattay/Reuters

23.06.2015

Mehr NATO wagen
Ashton Carter, der Verteidungsminister der USA, ist auf Aufrüstungstour, und die Europäer stehen stramm. Bei seinem Besuch in Deutschland bestätigte am Montag der Pentagon-Chef Pläne Washingtons, mehr schweres Kriegsgerät in die NATO-Mitgli...

Rüdiger Göbel
12.06.2015

»Wir demonstrieren gegen die massive Präsenz der NATO«
Die »Kiel Conference« tagt am 23. Juni mit Vertretern aus Militär, Wissenschaft, Industrie und Politik unter Ausschluss der Öffentlichkeit zur »Sicherheitslage im Ostseeraum«. Ein Friedensbündnis von 30 Organisationen ruft dagegen zu Protes...

Gitta Düperthal
Luke MacGregor / Reuters

10.06.2015

Insel soll Frontstaat werden
Die USA denken offenbar ernsthaft über die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Großbritannien nach. Das geht aus Zeitungsartikeln der britischen Tageszeitungen Independent, Daily Telegraph, Daily Mail sowie einem BBC-Intervi...

Christian Bunke, Manchester
Christian Charisius / Reuters

03.06.2015

Vom Volksfest zur NATO-Show
Commerzbank und Verteidigungsministerium hatten bereits 2010 versucht, in Kiel mit dem »Celler/Kieler Trialog« ein Vernetzungstreffen von Wirtschaft, Politik und Bundeswehr zu etablieren. Daraus wurde nichts. Welchen Anteil an der Absage »a...

Lorenz Gösta Beutin
Gero Breloer/dpa

30.05.2015

Von der Leyens bester Mann
Erst seit gut einer Woche im Amt, präsentiert sich der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, als Vorkämpfer für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der SPD-Politiker plädiert für einen schnellen Weg...

Susan Bonath
23.05.2015

Linke: Konferenz »Frieden statt NATO« im Herbst
Erklärung der Initiative »Frieden statt NATO – Für eine Weltfriedenskonferenz«, die von den Linke-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht und Sevim Dagdelen Ende März ins Leben gerufen wurde: Die Initiative »Frieden statt NATO – Für eine W...
REUTERS/Parwiz

21.05.2015

Westliche Flexibilität
Die russische Regierung hat die 2008 erteilte Genehmigung widerrufen, Nachschub für die NATO-Truppen in Afghanistan über das Territorium und durch den Luftraum Russlands zu transportieren. Ein entsprechendes Dekret unterzeichnete Premiermin...

Knut Mellenthin
06.05.2015

Soldaten für den Frieden
Als Militärs, die in der DDR in verantwortungsvollen Funktionen tätig waren, wenden wir uns in großer Sorge um die Erhaltung des Friedens und den Fortbestand der Zivilisation in Europa an die deutsche Öffentlichkeit. In den Jahren des ...
AP Photo/Octav Ganea

06.05.2015

»Und schon haben wir den dritten Weltkrieg ...«
Horst Stechbarth ist Generaloberst a. D. der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Von 1972 bis 1989 war er Stellvertreter des Ministers für Nationale Verteidigung und Chef der Landstreitkräfte. Er hat am 13. April ...

Peter Wolter
Marcus Führer/dpa

06.05.2015

Generäle sagen Nein
Rund 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR haben sich angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt. Unmittelbarer Anlass der Erklärung sind die Feierlichkeiten ...
Marijan Murat/dpa

06.04.2015

Endspurt der Ostermärsche
Zum Abschluss der traditionellen Ostermärsche gegen Krieg und Waffenexporte sind am heutigen Montag bundesweit erneut zahlreiche Aktionen geplant. Die Friedensbewegung will unter anderem in Frankfurt/Main, Offenbach, Darmstadt, Hamburg und ...
Fredrik von Erichsen/dpa

01.04.2015

Für Frieden auf die Straße
Die alljährlichen Ostermärsche stehen rund um das kommende Wochenende an: Auf bundesweit über 100 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen wird gegen Aufrüstung, Waffenexporte und Krieg protestiert. Der Auftakt der traditionellen Verans...

Markus Bernhardt
Thomas Frey/dpa-Bildfunk

31.03.2015

65 Tage ziviler Ungehorsam
Sie wollen den »alltäglichen Militärbetrieb stören«: Am gestrigen Montag haben 20 Atomwaffengegner der Arbeitsgemeinschaft (AG) Büchel des Jugendnetzwerks für politische Aktionen (Junepa) mehrere Zufahrtswege zum Fliegerhorst und Militärstü...
Jonathan Ernst/Reuters

26.03.2015

Flexibilität durch Wortbruch
Barack Obama hat wieder einmal ein Versprechen gebrochen: Seine gerade mal zehn Monate alte Ankündigung, dass die Personalzahl der US-Truppen in Afghanistan im Laufe des Jahres 2015 halbiert würde, landete am Dienstag in der Tonne. Dass das...

Knut Mellenthin
REUTERS/Marcin Onufryjuk Agencja Gazeta

25.03.2015

Aufruf zum Krieg
Die USA nehmen Kurs auf die Eskalation des Krieges in der Ukraine. Das US-Repräsentantenhaus forderte am Montag abend Präsident Barack Obama mit überwältigender Mehrheit von 348 zu 48 Stimmen auf, der Regierung in Kiew Waffen zu liefern. Di...

Arnold Schölzel
REUTERS/Roman Baluk

13.03.2015

NATO rüstet im Osten auf
Polen rüstet auf und will von allem das Beste. Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak bestätigte, dass die drei U-Boote, die das Land in Westeuropa kaufen will, die Fähigkeit besitzen sollen, Marschflugkörper vom Typ »Tomahawk« abzufeuern. ...

Reinhard Lauterbach, Nekielka
13.03.2015

Mehr Milliarden für Rüstung
Die 15 größten Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als geplant. Das wurde am Donnerstag am Rande einer Sitzung des sogenannten Rüstungsboards des Verteid...
EPA/ADAM WARZAWA POLAND/dpa - Bildfunk

23.02.2015

Verhängnisvoll
Obwohl der Kalte Krieg offiziell mit der Annahme der »Pariser Charta für ein neues Europa« am 21. November 1990 für beendet erklärt wurde, hörte diese besondere Form von Krieg nie auf. Mehr noch, der erste Kalte Krieg hat zum Jahreswechsel ...

Wladimir Kosin
Fabrizio Bensch/Reuters

10.02.2015

Fit für den Häuserkampf
Wenige Kilometer hinter dem Altmarkdorf Dolle biegen regelmäßig voll beladene Lkw von der Bundesstraße B189 in eine Einfahrt gen Westen ab. Eine Schranke öffnet und schließt sich. Feldjäger der Bundeswehr grüßen. Dann verschwinden die Fahrz...

Susan Bonath
Sven Hoppe/dpa-Bildfunk

09.02.2015

Im Zeichen von Odessa
Es war der Schock des Massakers im Gewerkschaftshaus von Odessa vor knapp neun Monaten, der den diesjährigen Protest gegen die »Münchner Sicherheitskonferenz« von denen vergangener Jahre unterschied. Bevor am Samstag nachmittag mehrere taus...

Claudia Wangerin
Francois Lenoir/Reuters

06.02.2015

NATO-Doppelbeschluss
Erst aufrüsten, dann beschwichtigen: Am Donnerstag vormittag besiegelten die NATO-Verteidigungsminister formell die im Herbst 2014 beschlossene Ostverlagerung und Aufstockung der gegen Russland gerichteten schnellen Eingreiftruppe des Milit...

Arnold Schölzel
Jim Bourg/Reuters

27.01.2015

Partner im Rüstungsgeschäft
An den Feierlichkeiten zum Tag der Republik Indien nahm erstmals ein US-Präsident als Ehrengast teil. Von der Tribüne am Rajpath in Neu-Delhi aus verfolgte Barack Obama am Montag, neben Präsident Pranab Mukherjee und Premierminister Narendr...

Hilmar König/Neu-Delhi
flickr.com/Bundeswehr/ Sebastian Reker

09.01.2015

Den Krieg verlängern
Die USA und die Türkei stehen offenbar kurz vor dem Abschluss eines neuen Militärabkommens. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf einen Mitarbeiter des türkischen Außenministeriums, das Abkommen betreffe die Ausrüstun...

Karin Leukefeld
Bernd von Jutrczenka/dpa-Bildfunk

08.01.2015

Mittendrin im Bürgerkrieg
Die Bundeswehr bleibt länger als geplant in der Türkei. Das Bundeskabinett verlängerte am Mittwoch die deutsche Beteiligung am NATO-Einsatz entlang der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien um ein weiteres Jahr. Derzeit sind in der Stadt Kahra...
Thomas Peter/Reuters

08.01.2015

Frieden statt NATO
Die NATO war für die große Mehrheit der Bevölkerung in der alten Bundesrepublik lange Zeit die Garantin für Frieden und Freiheit. Der Antikommunismus, geschürt durch die Angst vor der von der UdSSR betriebenen Weltrevolution, die Berlin-Blo...

Oskar Lafontaine
flikr.com/Bundeswehr/Sascha Küttner

08.01.2015

Weiß-blaue Aufrüstung
Mehr Bundeswehr, mehr EU-Militär und Auslandseinsätze gerne auch ohne die USA: Das Positionspapier, das die CSU-Landesgruppe zu ihrer Klausurtagung in Bad Kreuth vorgelegt hat, enthält starke Töne. »Vielfältigen Herausforderungen« sehen sic...

Jörg Kronauer
Michael Kappeler/dpa

19.12.2014

»Die Welt aus den Fugen«
Frank-Walter Steinmeier hat Entwicklungen wie die im Jahr 2014 noch nicht erlebt. Beim »Führungstreffen Wirtschaft« der Süddeutschen Zeitung, das am 27. November in Berlin abgehalten wurde, erinnerte sich der Außenminister, dass Ende 2013, ...

Jörg Kronauer
18.09.2014

»Krieg mit oder ohne Piloten an Bord«
Ulrich Sander ist Bundessprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Bereits 1960 hat er am ersten Ostermarsch teilgenommen Für den offiziellen deutschen Nationalfe...

Gitta Düperthal
CDU/CSU

13.09.2014

»Es gibt ein NATO-Netzwerk in den deutschen Medien«
Willy Wimmer gehörte 33 Jahre dem Bundestag an. Zwischen 1985 und 1992 war er erst verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU und dann Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Von 1994 bis 2000 war er Vizepräsi...

Thomas Wagner
Chris Helgren / Reuters

05.07.2014

Vernichtende Bilanz
Wie man den Äußerungen führender Politiker, beispielsweise während der diesjährigen Münchner »Sicherheitskonferenz«, entnehmen kann, ist die regierende große Koalition fest entschlossen, die Bundeswehr zukünftig häufiger in den Krieg zu sch...

Joachim Guilliard
privat

27.06.2014

»Teil der PR-Offensive des Militärs«
Klaus Karg ist Sprecher der Initiative »No to NATO«, die sich an den »Gelöbnix«-Protesten am Donnerstag in Mainz beteiligte Am Mittwoch gab es in Mainz eine Spontandemonstration gegen die gewaltsame Auflösung einer Kundgebung am Vortag: Die...

Gitta Düperthal
EPA/JAKUB KACZMARCZYK

19.06.2014

Vorwärtsverlegung
In diesem Jahr rollen deutsche Panzer ostwärts über die Neiße. Allerdings auf Eisenbahnwaggons. Denn als im November 2013 die Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Tomasz Siemoniak in Poznan den Vertrag über die Abgabe von insgesamt ...

Reinhard Lauterbach, Nekielka
James Akena / Reuters

02.05.2014

Union der Aggressoren
Bei der Erarbeitung des Programms zu den Wahlen zum Europäischen Parlament gab es in Kreisen der Partei Die Linke den irren Streit, ob es angemessen oder »unglücklich« sei, in der Präambel die EU als militaristisch zu bezeichnen. So stand e...

Gregor Schirmer
Wolfgang Kumm/dpa

25.04.2014

Helden der Lüfte
Deutsche Militärs geben gerne mal ein wenig an. Aktuell brüstet sich die Bundeswehr damit, bei der diesjährigen Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), die vom 20. bis zum 25. Mai in Berlin zu sehen sein wird, erneut als »größ...

Peer Heinelt
REUTERS/Ints Kalnins

07.04.2014

Kein bißchen weise
Die NATO könnte und sollte 65 Jahre nach ihrer Gründung endlich in Rente gehen. Statt dessen tobt sie sich in einem späten zweiten Frühling aus. Daß dabei ein SPD-Politiker in der Öffentlichkeit geradezu tollkühn vorprescht, während die CDU...

Knut Mellenthin
AP Photo/Markus Schreiber

09.01.2014

Weiter auf Kriegskurs
Die Bundeswehr ist derzeit mit knapp 5000 Soldaten an 16 Auslandseinsätzen beteiligt. Am Mittwoch verständigte sich die schwarz-rote Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel darauf, zwei »Missionen« routinemäßig zu verlängern. So sollen im R...

Rüdiger Göbel
Thomas Peter / Reuters

09.01.2014

Der Krieg beginnt hier!
Auf der XIX. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11. Januar wird in einem Podiumsgespräch diskutiert, wie der Widerstand gegen Faschismus, der gegen den Krieg und der gegen den Sozielkahlschlag zusammengeführt werden können. jW bat ...

Tobias Pflüger
REUTERS/Parwiz

18.12.2013

Land im Abwärtssog
In Afghanistan beginnt in wenigen Tagen das Jahr des »Abzugs« der USA und ihrer Verbündeten, der bis Ende 2014 abgeschlossen sein soll. Den leidgeprüften Afghanen, deren Leben nun schon seit 33 Jahren durch ununterbrochenen Krieg und Bürger...

Knut Mellenthin
EUROFORUM/Wolfgang Borrs.

04.12.2013

»Rahmennation« BRD
Fast unbemerkt hat Deutschland in der NATO das Kommando übernommen. Ende Oktober akzeptierten die Verteidigungsminister des Nordatlantikpakts in Brüssel einen Plan, der in Berlin ersonnen und unter dem Titel »Framework Nations Concept« gege...

Sebastian Carlens
REUTERS/Sabine Siebold

27.11.2013

Ordnungsanspruch global
Nach dem für heute anvisierten Abschluß der Koalitionsverhandlungen wollen die drei Parteichefs Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) den Koalitionsvertrag vorstellen. Sevim Dagdelen, Sprecherin für internationa...

Sevim Dagdelen
Christian Ditsch/version-foto.de

12.10.2013

Den Krieg ächten
»Wenn ihr wüßtet, was ich weiß, / sprach Mahomet, / so würdet ihr viel weinen und wenig lachen.« Dieser, dem Propheten Mohammed zugeschriebene Spruch paßt auch gut zu jenem Buch, von dem hier die Rede ist. Dabei handelt es sich trotz seines...

Thomas Wagner
Rainer Jensen/dpa-Bildfunk

06.08.2013

Atomare Abrüstung
Frieden mit Gerechtigkeit bedeutet, nach einer Welt ohne Atomwaffen zu streben – ganz gleich, wie weit dieser Traum entfernt sein mag.« Mit diesem Satz – den man gar nicht schöner sagen kann – präsentierte sich US-Präsiden...

Claus Schreer
Reuters Photographer / Reuters

16.07.2013

Tod bei 5000 Grad
Wer den Friedhof der bosnisch-serbischen Kleinstadt Bratunac besucht, dem fällt auf, daß viele Gräber und Grabsteine relativ neu sind. Und wer näher hinsieht, stellt fest, sehr viele Sterbedaten sind aus den Jahren 1997 und 1998. Und noch e...

Frieder Wagner
Dave Kaup / Reuters

23.03.2013

Überlegenheit überall
In Vorbereitung der Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München am 2. Februar 2013 hatte das Aktionsbündnis gegen dieses alljährlich stattfindende Treffen von Wirtschaft, Politik und Militär Lühr Henken eingeladen. Er ist Sprech...

Lühr Henken
dapd

31.07.2012

Berlin fördert Krieg
Die Bundesregierung hat am Montag offiziell eingeräumt, daß das Golf-Emirat Katar deutsche Kampfpanzer kaufen möchte. Es gebe eine diesbezügliche »Interessensbekundung«, erklärte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Er könne all...

Arnold Schölzel
reuters

06.10.2011

Mit kaltem Kalkül
Wir zahlen unseren Aktionären traditionell eine hohe Dividende.« Und »auch für das Katastrophenjahr« gilt nach Torsten Jeworrek, Vorstand des weltgrößten Rückversicherers Munich Re, im Tagesspiegel-Interview vom 12. September 2011: »Wir bem...

Mario Tal
AP

25.11.2010

»Die Leute vor Ort machen die Drecksarbeit...«
Auf dem NATO-Gipfel vom 19. bis 21.November 2010 in Lissabon ging es neben dem neuen Strategischen Konzept des Bündnisses auch um das weitere Vorgehen in Afghanistan. Die Medienberichte nach dem Gipfel suggerieren, der Abzug der NATO-Truppe...

Jonna Schürkes
15.11.2010

Kriegskonzept
Die neue Strategie der NATO ist elf Jahre alt. Mit Blick auf den Gipfel des Militärpakts in Lissabon in dieser Woche ist es notwendig, daran zu erinnern, daß Serbien bzw. die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 zum Versuchsfeld und ersten Opfe...

Zivadin Jovanovic
AP

12.11.2010

Ferngesteuerte Killer
General James N. Mattis vom Zentralkommando der US-Streitkräfte bestätigte im August 2010 auf eine entsprechende Anfrage im Senat, daß sich der Schwerpunkt der offiziellen NATO-Strategie, durch massive Truppenpräsenz Aufstände wie in Afghan...

Michael Haid
28.10.2010

Von der Neutralität zur NATO
In der Öffentlichkeit kaum vorhanden, übersehen selbst europäische NATO-Gegner in ihren NATO-kritischen Diskussionen oft den Norden des Kontinents. Tatsache ist aber, daß die nordeuropäischen Länder aufgrund ihrer geographischen Nähe zu Ruß...

Agneta Norberg
24.07.2009

Biden auf Frontbesuch
Mit einem viertägigen Besuch in den »Frontstaaten« Ukraine und Georgien hat US-Vizepräsident Joseph Biden unterstrichen, daß die Einflußzone der USA und der NATO bis direkt an die Grenzen Rußlands reicht. Was am Montag im ukrainischen Kiew ...

Knut Mellenthin
06.04.2009

»Neue Strategie«
Wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, unterstützt von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, sich nicht darauf versteift hätte, ihren Wunschkandidaten für den Posten des NATO-Generalsekretärs unbedingt noch während des Gipfeltreffens i...

Knut Mellenthin
DPA

04.04.2009

Fabriziertes Vertrauen
Die Vertreter der NATO-Mitgliedstaaten feiern auf ihrem Gipfeltreffen am 3./4. April in Baden-Baden und Strasbourg den 60. Geburtstag des westlichen Militärbündnisses. Neben unabhängigen Reportern aus aller Herren Länder werden bei diesem A...

Thomas Wagner
04.04.2009

Der Schwarze Kanal: Ideeller Gesamtimperialist
Wer geglaubt hatte, die NATO sei in den Jahrzehnten der Ost-West-Konfrontation ein westliches Verteidigungsbündnis gewesen, geschaffen, um dem kommunistischen Expansionsdrang Einhalt zu gebieten, dem mußte es ein Rätsel sein, warum nach dem...

Werner Pirker
27.03.2009

Schöne Dekoration
Sechzig Jahre NATO und ein Jubelgipfel – da ist eine Regierungserklärung fällig. Die Kanzlerin hat sie am Donnerstag dem Deutschen Bundestag vorgelesen. Die Abgeordneten von CDU/CSU und SPD haben an allen wichtigen Stellen geklatscht,...

Knut Mellenthin
06.03.2009

Rhetorisches Maschinengewehr der NATO
Die Medien sind im Krieg fester Bestandteil der psychologischen Kriegsführung, ebenso bei der Vorbereitung einer Aggression. Spektakulärer als die Irak-Kriegslügen der Bush-Regierung waren nur noch die der NATO zur Vorbereitung ihres völker...

Rainer Rupp
AP

26.02.2009

Transatlantisches Kriegsbündnis
Der als erster »außenpolitischer Aufschlag« der neuen US-Regierung angekündigte Auftritt von Vizepräsident Joseph Biden bei der Münchner »Sicherheitskonferenz« Anfang Februar hatte es in sich. In seiner Grundsatzrede schlug er nicht weniger...

Tobias Pflüger
23.01.2009

Gewalt des Patriarchats
Nachfolgend dokumentieren wir Auszüge aus dem Vortrag »Hat Krieg/Frieden ein weibliches Gesicht? Eine feministische Kritik der NATO«, den Christiane Reymann (Berlin) während des el-fem-Seminars am 17. Januar in Leipzig gehalten hat. Wir leb...

Christiane Reymann
10.01.2009

Instrument der Konfrontation
Aus der Erklärung »Für eine Welt ohne NATO – Für ein Europa der Völker« von Deutscher Freidenker-Verband, Initiativ e.V., Antiimperialistische Koordination, Vereinigung für Internationale Solidarität (VIS) e.V. und Arbeitskreis Marburger Wi...
05.12.2008

Four German No's
Immer wieder werde ich auf das neue Buch von Detlef Bald, »Politik der Verantwortung. Das Beispiel Helmut Schmidt« angesprochen. Dabei muß man sich zunächst vor Augen halten, daß Balds Untersuchung von den Jahren 1965 bis 1975 handelt, in d...

Jörg Schröder / Barbara Kalender
24.11.2008

»Die Rede ist von 15000 Polizisten«
Dieter Lachenmayer ist Sprecher des Friedensnetzes Baden-Württemberg Die Friedensbewegung mobilisiert gegen das sechzigjährige Jubiläum der NATO, das im April 2009 in Strasbourg und Kehl bzw. in Baden-Baden begangen werden soll. Wogegen r...

Mirko Knoche
AP

22.11.2008

Angriffsbündnis
Am 24./25. November 1998 beriet der Militärausschuß der NATO (North Atlantic Treaty Organisation) in Brüssel unter dem Vorsitz des Bundeswehrgenerals Klaus Naumann den ersten Entwurf des neuen Strategiekonzepts der nordatlantischen Allianz....

Rainer Rupp
AP

14.11.2008

Kriegspakt
Das NATO-Jubiläum ist ein wichtiger Anlaß für die Friedens- und für soziale Bewegungen, für viele demokratische Kräfte und die politische Linke in Europa, aber auch in den Vereinigten Staaten, verstärkt über das Militärbündnis aufzuklären. ...

Reiner Braun
AP

28.06.2008

Die Welt als Schachbrett
Der 1928 in Warschau geborene Zbigniew Brzezinski gilt neben Henry M. Kissinger und Samuel P. Huntington als graue Eminenz unter den US-Geostrategen. Er trägt durch seine Beratertätigkeit für US-Präsident James Carter von 1977 bis 1981 u. ...

Hauke Ritz
AP

18.06.2008

Mit der EU in alle Welt
Vor dem Hintergrund neuer großer Streiks im öffentlichen Dienst hat Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Dienstag demonstrativ vor 3000 Armeeangehörigen in Paris seine neue, offensive »Verteidigungsstrategie« für Frankreich vorgestellt. Die v...

Rainer Rupp
AP

02.04.2008

Testfall Afghanistan
Unter Fanfarenklängen beginnt heute abend in der rumänischen Hauptstadt Bukarest das »größte Gipfeltreffen in der Geschichte der NATO«, wie James Appathurai stolz ankündigte. Allerdings versuchte der Bündnissprecher bereits im Vorfeld der d...

Rainer Rupp
31.03.2008

Terror von innen
Politische Manipulation, verdeckte Kriegsführung, Mord und Terror: Bisweilen ermöglichen historisch-kritische Forschungen Einblicke in Abgründe kaltblütig kalkulierender Politik. Dem Schweizer Wissenschaftler Daniele Ganser gelingt es in se...

Markus Klöckner
25.03.2008

Friedensverrat
Sicherlich wird manch einer unter Ihnen sich fragen, was ein Soldat zu einem Ostermarsch für den Frieden beizutragen hat, handelt es sich nach gängiger Vorstellung doch bei Soldaten um bloße Handwerker des Krieges. Und weiter: Darf denn ein...
AP

17.03.2008

Privatkrieger
Angeregt durch seine Erfahrungen als kritischer Kriegsberichterstatter während des NATO-Angriffs gegen Jugoslawien widmet sich der investigative US-Journalist Jeremy Scahill einem neuen aufstrebenden Geschäftszweig privater militärischer Di...

Dago Langhans
AP

09.02.2008

Bruchstellen der NATO
Nach einem, zumindest verbalen, Einlenken von Pentagonchef Robert Gates ist am Freitag die zweitägige Konferenz der NATO-Verteidigungsminister in Vilnius doch noch mehr oder weniger einvernehmlich zu Ende gegangen. Noch am Donnerstag hatten...

Rainer Rupp
06.02.2008

Deutsche an die Front
Im Vorfeld des NATO-Gipfels im litauischen Vilnius am morgigen Donnerstag und der am Freitag beginnenden »Sicherheitskonferenz« in München wird noch einmal kräftig die Kriegstrommel geschlagen. In einer groß angelegten Kampagne werben diese...

Rüdiger Göbel
AP

22.11.2007

Kurz vor dem Atomkrieg
junge Welt-Autor Rainer Rupp arbeitete von 1977 bis 1993 in der Politischen Abteilung im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Wegen seiner Tätigkeit für den DDR-Auslandsnachrichtendienst HVA unter dem Decknamen »Topas« wurde er 1994 vom Oberlande...

Rainer Rupp
AP

10.09.2007

Im Weltwirtschaftskrieg
Das Buch »Weltkrieg um Wohlstand« erschien im September 2006 und erlebte seitdem bereits drei Auflagen. Der Verfasser, Gabor Steingart, war bis vor kurzem Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros. Sein erstes Buch »Deutschland. Abstieg eines Supe...

Hans Peter
13.07.2007

Memorandum
Bis zum Ende des Kalten Krieges im Jahre 1990 hatte die Bundeswehr eine im Grundgesetz präzise verortete Aufgabe, die »Landesverteidigung« (Artikel 87 a GG). Einsätze der Bundeswehr »out of area« waren für alle Bundesregierungen bis in die ...
AP

22.05.2007

Kriegsmotor Konkurrenz
Jahrelang wurde eine erbauliche Mär über den Afghanistan-Krieg gepflegt: Es war einmal eine Handvoll abgrundtief böser Terroristen, die haben das Mutterland der Freiheit angegriffen. Außerdem war da in Afghanistan eine Herrschaft, die auch ...

Theo Wentzke
AP

24.03.2007

Ruinen und Uranstaub
Seit dem 24. März 1999 herrschte erstmals wieder nach 1945 Krieg in Europa. An diesem Tag gegen 20 Uhr erfolgten auf Befehl der NATO-Führung Luftangriffe auf die Bundesrepublik Jugoslawien. Betroffen waren zunächst Ziele in den Städten Belg...

Barbara Hug
AP

17.03.2007

Zweiteilung der Welt
Als Harry S. Truman im Sommer 1944 als Vizepräsidentschaftskandidat nominiert und im November desselben Jahres auch gewählt wurde, gab es in der US-amerikanischen Öffentlichkeit keinen Zweifel, daß der damals 60 Jahre alte vormalige Senator...

Ronald Friedmann
28.04.2005

Weltmachtpolitik auf dem »eurasischen Schachbrett«
Neben und nach der NATO bildet die EU den entscheidenden zwischenstaatlichen Rahmen zur »Neuordnung Europas« nach dem Sieg des Kapitalismus über die seit 1917 bestehende alternative Gesellschaftsordnung. Damit markiert die Entstehung der EU...

Ernst Woit
14.04.2005

»In Nato-Geheimarmee dienten ehemalige SS-Leute«
Dr. Daniele Ganser ist Forschungsgruppenleiter am Zentrum für Sicherheitspolitik der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich. Ganser ist Autor des Buches »Nato's Secret Armies, Operation Gladio and Terrorism in Western Europe«, der kü...

Peter Wolter
13.11.2004

»Damals war ich Aufklärer, heute kläre ich auf«
* Rainer Rupp wurde 1945 in Saarlouis geboren, und ist Diplom-Volkswirt. Schon 1968, während seines Studiums, hatte er Kontakt zum DDR-Auslandsgeheimdienst. Nachdem er 1977 in die NATO eingetreten war, belieferte er Berlin mit ungezählten G...

Peter Wolter
10.07.2004

Ein Freibrief
Die Bundesrepublik war 1949 ohne eine Armee in die Welt gesetzt worden – ein Unikum von kurzer Dauer. Als die alten Kräfte schon bald wieder erstarkten, ergänzte man 1956 das Grundgesetz, um die neue Bundeswehr in das westdeutsche Staatsgef...

Norman Paech
26.06.2004

Auf Expansionskurs
Das am Montag und Dienstag in Istanbul stattfindende Gipfeltreffen der NATO steht ganz im Zeichen einer räumlichen und aufgabenmäßigen Expansion des Bündnisses: Im Irak soll eine verstärkte Einbindung der NATO dazu dienen, die international...

Knut Mellenthin
23.05.2003

Aggressives Militärprogramm
* Auf dem Frontblatt seiner »Verteidigungspolitischen Richtlinien« schränkt der Bundesminister der Verteidigung, Peter Struck, den rechtsverbindlichen Rahmen seiner Richtlinien auf den eigenen Geschäftsbereich ein. Eine sozialdemokratische ...
22.02.2003

Essentielle Ressourcen
Die Lähmung in den Köpfen könnte sich schnell verziehen, nähme eine breitere Öffentlichkeit zur Kenntnis, was deutsche Militärstrategen hervorbringen, wo sie aktuelle »Konfliktpotentiale« der Welt erörtern; z.B. jene, die sich ergeben könne...

Klaus Theweleit
23.11.2002

Die Nacht hat zwölf Stunden
Der tschechische Dichterpräsident Vaclav Havel, der gern über die metaphysischen Wurzeln des Seins nachdenkt, wendet sich mitunter auch dessen profanen Seiten zu. Und dann geht er ganz schön zur Sache. Dann schaut aus dem Schafpelz der Wolf...

Werner Pirker
10.07.2002

Wertegemeinschaft
Die USA sind bekanntlich der Hort der Zivilisation, der Menschenrechte und der Demokratie. Wer das nicht begreift, bekommt freundliche, aber bestimmte Nachhilfe mittels Cruise Missiles und Spezialtruppen. An diesen Kreuzzügen für das Gute l...

Rainer Balcerowiak
19.01.2002

Von Kuwait nach Kandahar
»Zuerst haben wir eine neue Streitkräftestruktur vereinbart. Jetzt tüfteln wir an einer neuen Strategie, und am Ende werden wir dann die Bedrohung suchen, die zu beidem passen könnte.« (ein hoher NATO-Offizier, zitiert nach Spiegel 17/199...

Wolf Wetzel
18.08.2000

Konkreter Pazifismus
Die Zerstörung unserer natürlichen Lebensbedingungen ist gegenwärtig das größte Problem. In einem Grundsatzpapier der PDS vom August 1996 werden aber weder die Verursachung noch die Lösung, weder Kapitalismus noch Sozialismus genannt. Das i...

Gerhard Branstner
03.11.1999

Waffenbrüderschaft mit Tradition
Der Bundeskanzler und große Teile der SPD- Bundestagsfraktion zeigten sich zunächst erstaunt angesichts der teils heftigen Kritik an der Entscheidung, der Türkei einen Leopard-II-Kampfpanzer zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen: Ob der E...

Thomas Klein
28.04.1999

Logik der Macht
Die NATO-Ost-Erweiterung ist Teil eines Versuchs, nach 1989 die Existenz des Bündnisses neu zu legitimieren. Starke Bilder wie die »Überwindung von Jalta« werden herangezogen. Die Verlockung des reichen Westens macht die NATO auch im Osten ...

Alain Kessi, Sofia
10.04.1999

Freedom & Democracy
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben im Zweiten Weltkrieg 259 000 Soldaten und null Zivilisten verloren. Die Zahl der getöteten sowjetischen Soldaten ist etwa 50mal so hoch, dazu kommen etwa sieben Millionen Zivilisten. Im Gegensatz zu...

Uwe Soukup
06.04.1999

Anfang vom Ende?
In Osteuropa bis hin zum eurasischen Raum locken Märkte und Rohstoffe. Die ölreiche Region des Kaspischen Meeres, ehemals sowjetisches Territorium, haben die Vereinigten Staaten bereits zur Zone ihres vitalen Sicherheitsinteresses erklärt. ...

Rainer Rupp
03.04.1999

Nicht Kriegsbeginn, sondern der Beginn von Kriegen
Am 31. März 1999 hat die NATO mit der »Phase III« im Krieg gegen Jugoslawien begonnen. Im Frankfurter allgemeinen Deutsch: »Der einzige Weg, den Diktator zum Nachgeben zu zwingen, ist, ihm unerträglichen Schaden ... zuzufügen ... Zum Ziel d...

Winfried Wolf
18.01.1999

Entfesselte Weltordnung
»Laßt sie laufen. Wozu den Dritten Weltkrieg wegen ein paar leerer Tanker anfangen«, entschied General Norman Schwarzkopf, US-Oberkommandierender der alliierten Truppen im 2. Golfkrieg, noch vor Beginn der Bombardierungen 1991. »Das Weiße H...

Clemens Ronnefeldt
08.12.1998

Die Vernunft des Dr. Seltsam
Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom Juli 1998 ist eindeutig: »Die Drohung mit und der Einsatz von Kernwaffen verstoßen generell gegen die Regeln des internationalen Völkerrechts.« Kürzlich bei einer Podiumsdiskussion...

Rainer Rupp
05.08.1998

Geschäfte unter Freunden
Die letzten Hemmungen scheinen im Bonner Verteidigungsministerium gefallen zu sein: Luftangriffe auf Ziele in Jugoslawien und der Bruch des Völkerrechts werden inzwischen in Erwägung gezogen. Historisch bedingte Hemmungen spielen in den pol...

Hubert Brieden

Literatur

Die Brücke von Vavarin

Gabriele Senft

Eines der Verbrechen der NATO-Aggression gegen Jugoslawien. Scheunen-Verlag, Kückenshagen 2002, 120 Seiten, 12 Euro
Neue NATO: die ersten Kriege

Uli Cremer

Vom Militär- zum Kriegspakt. VSA-Verlag, Hamburg 2009, 218 Seiten, 16.80 Euro

ISBN: 9783899653144
Die NATO

Johannes Varwick

Eine kritische Bilanz der NATO anlässlich des 60. Gründungstages. Verlag C.H.Beck, München 2008, 200 Seiten, 12,95 Euro

ISBN: 9783406568091
Nato-Geheimarmeen in Europa

Daniele Ganser

Inszenierter Terror und verdeckte Kriegsführung. Orell Fuessli, Zürich 2008, 446 Seiten, 29,80 Euro

ISBN: 3434530657