Makabrer Wettstreit

So, so. Laut SPD-Chef Lars Klingbeil »muss« Deutschland größter militärischer Unterstützer der Ukraine in Europa bleiben. Aber von welchem Zwang redet Klingbeil da eigentlich? Müssen muss Deutschland da überhaupt nichts; es geht um den Berliner Anspruch auf eine Führungsrolle bei der Einflussnahme auf das, was jetzt und nach einem eventuellen Friedensschluss in der Ukraine passiert, und nur von diesem Standpunkt lässt sich das »muss« erklären. Und wieder einmal ist es die SPD, die diesen makabren Unsinn verbreitet.

Denn hinter den Kulissen wird auch innerhalb der EU erkennbar mit harten Bandagen um die Hegemonie jetzt und später gekämpft. Die beiden kleineren Atommächte Frankreich und Großbritannien preschen mit ihren Plänen für eine Friedenstruppe vor – und werden nach allem, was man zwischen den Zeilen lesen kann, von ihren geschätzten Partnern dabei allenfalls verbal unterstützt. Schon Großbritannien will sich offenbar auf eine Überwachung des eventuellen Waffenstillstands aus der Luft und von See aus beschränken. Pardon: Es gibt ja noch die baltischen Staaten, die auch Truppen schicken wollen. Wie bedeutend ihr Beitrag sein kann, ergibt sich schon daraus, dass die Streitkräfte jedes dieser Länder Personalstärken von im vier- oder allenfalls niedrigen fünfstelligen Bereich aufweisen. Nur für markige Sprüche sind sie immer gut; sie wissen, dass ihre politische Bedeutung ausschließlich davon abhängt, dass der Konflikt mit Russland am Kochen gehalten wird. Und wer hier Koch ist und wer Kellner, darum wird innerhalb »Europas« gerade gestritten. In die Pfanne gehauen wird, um im Bild zu bleiben, dabei die Ukraine.

Man kann sich billig darüber aufregen, dass Russland keinen Frieden wolle – jedenfalls keinen, der seine politischen Kriegsziele nicht berücksichtigt. Warum sollte es? Es ist, wie gerade erst wieder das jeder Russlandfreundlichkeit unverdächtige Wall Street Journal festgestellt hat, auf dem Schlachtfeld im Vorteil und kann sich somit leisten, auf seinen politischen Kriegszielen zu beharren. Und die bestehen nicht in einem bisschen ukrainischen Territorium mit überwiegend russischsprachiger Bevölkerung, zu deren Schutz es sich berufen fühlt. Es geht Russland darum, die Ostexpansion der NATO rückgängig zu machen, die ihm sein 1945 erkämpftes strategisches Vorfeld entzogen hat. Genau darin hat der Gewinn des Kalten Krieges durch den Westen materiell bestanden. Und genau diesen Kriegsgewinn will sich »Europa« nicht nehmen lassen. US-Außenminister Marco Rubio hat signalisiert, dass den USA das Thema bald egal werden könnte. Genau wie sie einst den Vietnamkrieg zuletzt ihren örtlichen Marionetten überlassen haben. Das immerhin ist eine kleine Hoffnung, dass es nicht mehr ewig dauern wird mit dem Krieg.