Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
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Regio: EU

  • 16.04.2005
    Ausland:

    Dicke Luft über EUropa

    Verkehrsminister der EU wollen auf ihrem nächsten Treffen einheitliches Mautsystem für LKW beschließen. PKW-Maut und Kerosinsteuer offenbar vom Tisch
    Von Rainer Balcerowiak
  • 13.04.2005
    Inland:

    Karlsruhe probt den Rechtsstaat

    EU-Politik der Bundesregierung prinzipiell auf dem Prüfstand. Am Beispiel des EU-Haftbefehls will Bundesverfassungsgericht grundsätzlich klären, ob Grundrechtsschutz auf Minimalstandard abgesenkt werden darf
    Von Ulla Jelpke
  • 09.04.2005
    Ausland:

    Verschleierte Armut

    Wachstum ist nicht alles. EU-Behörde paßt statistische Bemessungsgrößen allgemeinem Manipulationstrend an
    Von Ralph T. Niemeyer, Brüssel
  • 26.03.2005
    Ausland:

    Das Große Spiel in Zentralasien

    Regierungsnahe Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) will »politischen Einfluß der EU und USA tief in das Kerngebiet des ehemaligen Zarenreiches« ausdehnen
    Von Jürgen Elsässer
  • 22.03.2005
    Inland:

    Kehrseite der Medaille

    BRD-Finanzminister Eichel setzte sich durch: Beim EU-»Stabilitätspakt« wird nun auch offiziell mit zweierlei Maß gemessen
    Von Ralph T. Niemeyer, Brüssel
  • 21.02.2005
    Inland:

    Scheinheiliges Politiktheater

    Falsche Zahlen in der Visadebatte und eine gegenläufige EU-Politik. Heute soll in Brüssel ein Aktionsplan für engere Beziehungen zur Ukraine beraten werden
    Von Ulla Jelpke
  • 19.01.2005
    Thema:

    Die Arterien Europas

    »Gas für Europa«. Industrielle Herzen reagieren sehr empfindlich auf Mangelversorgung, und droht gar der Verschluß einer Arterie, bleibt nur noch der rettende »chirurgische Eingriff« (Teil II)
    Von Hermann Werle
  • 22.12.2004
    Thema:

    Friedensmacht Europa?

    Abstand halten zu den USA und sich gegenüber der islamischen Welt als eigenständiger Akteur präsentieren – Sicherheitspolitik der EU aus geopolitischer Perspektive
    Von Jürgen Rose